Revision 4 vom 2006-11-05 14:26:58

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Datenbanken BKA

Das BKA ist traditionell der größte Datenmoloch auf polizeilicher Seite in der BRD. Eine schöne Übersicht über die Datenbanken, die das BKA betreibt, enthält die [http://dip.bundestag.de/btd/16/028/1602875.pdf Bundestagsdrucksache 16/2875].

Die wichtigste Datenbank des BKA und gleichzeitig älteste von Sicherheitskräften in der BRD betriebene Datenbank ist ["INPOL"].

INPOL ist aus rechtlichen Gründen aufgeteilt in eine große Zahl (deutlich über 100, die 2006 vollständige Liste ist in der oben zitierten Drucksache enthalten) Unterdateien. Zu den für unsere Zwecke relevanteren gehören:

  • ["KAN"] -- der Kriminalaktennachweis, das Herzstück der Datenbank und zwischenzeitlich deutlich mehr als nur ein Nachweissystem.
  • ["DAD"] -- DNS-Auskunftsdatei, "Gendatenbank"

Global

Eine "Auswertedatei", die 2001 vor wegen der begleitenden polizeilichen Gewaltexzesse innerhalb der globalisierungskritischen Bewegung immer noch berüchtigten EU-Gipfel in Göteborg angelegt wurde. In der Einrichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen von Zusammenhängen in Bezug auf Ereignisse, Institutionen bzw. Gruppierungen sowie Personen im Zusammenhang mit gewalttätigen Aktionen und anderen Straftaten militanter Globalisierungsgegner dienen können: http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node119.html

AFIS

Automatisiertes Fingerabdruck-Indentifizierungssytem, Trennung in AFIS-P (Polizei, Ausländer; Daten aus ED-Behandlungen) und AFIS-A (AsylbewerberInnen). http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_07.html [http://www.bka.de/pressemitteilungen/hintergrund/hintergrund2.html Selbstdarstellung des BKA] [^http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13638/ Telepolis dazu]

Laut [http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3986344_REF1_NAV_BAB,00.html Tagesschau] vom 13. April 2005 sind ca. 13 Mio Fingerabdrücke in AFIS gespeichert.

Bisher wurden die Fingerabdrücke manuell mit Druckerschwärze auf Fingerabdruckblätter genommen und diese dann gescannt. Ab März 2005 begann der Versuch, die Fingerabdrücke direkt zu scannen ([http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_662928/Internet/Content/Nachrichten/Archiv/Pressemitteilungen/2005/03/fast__identification.html Projekt Fast-ID]) und mit lokalen Daten zu vergleichen. Laut BKA läuft das Projekt im Januar 2006 erfolgreich und es ist geplant, eine onlineabfrage der 3.2 Mio Fingerprints in AFIS abzufragen [http://www.bka.de/pressemitteilungen/2006/pm110106.html BKA-Pressemeldung 11.1.2006].

Afis wird von der Firma DERMALOG Identification Systems GmbH, Mittelweg 120, 20148 Hamburg hergestellt http://www.dermalog.de

FIT-Datei (BKA)

Fundstellennachweis islamistischer Terrorismus - Eine streng geheime Bund-Länder Datei (BKA und Landeskriminalämtern) (Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/1309287.html)

Die deutsche Innenministerkonferenz denkt im Oktober 2004 über einen Nachfolger der FIT nach: [http://www.bundesrat.de/Site/Inhalt/DE/3_20Konferenzen/3.2_20Innenminister-Konferenz/3.2.5_20Beschl_C3_BCsse_20und_20Berichte/3.2.5.3_20Sitzung_20vom_2019.11.2004/NI/Anlage_20zu_20Nr._208,property=Dokument.pdf Innenministerkonferenz Möglichkeiten zur Schaffung von gemeinsamen Dateien von Polizeien und Nachrichtendiensten im Bereich der Terrorismusbekämpfung]

Einrichtungsanordnung: [http://www.befreite-dokumente.de/Members/marathon/einrichtungsanordnung-fit/attachment_download/publication_download]

ViCLAS

"Violent Crime Linkage Analysis System", 7000 schwere Straftaten inkl. Angaben zu Sozialverhalten des Täters und Merkmalen des Opfers. Von der Kanadischen Polizei entwickelt, auch in UK, S, B, A, CS, NL.

http://www.zdnet.de/news/business/0,39023142,2120243,00.htm?l

http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_04.html

Einrichtungsanordnung: [http://www.befreite-dokumente.de/Members/marathon/einrichtungsanordnung-viclas/attachment_download/publication_download]

ZaRD (BKA)

Zentrale anlassunabhängige Recherche in Datennetzen. Zunächst eine "menschliche Netzstreife" mit deutlichem Fokus auf Pornografie und verwandte Verbrechen -- nach Kinderpornografie an zweiter Stelle waren bei den [http://md.hudora.de/jura/ZaRD/ZaRD-Zahlen2001.pdf Verdachtsmeldungen 2001] aber immerhin schon "Staatschutzdelikte" mit 8.2% bzw. 89 Meldungen. Ganz offensichtlich konzentriert sich ZaRD aber auf halbwegs öffentliche Quellen (Usenet, IRC, WWW, Filesharing in dieser Reihenfolge). Angesichts der im Vergleich zu den tatsächlichen einschlägigen Delikten winzigen Zahl von 1086 Meldungen fragt mensch sich allerdings, was die Leute tun und wonach sie suchen. Immerhin lassen etwa [http://www.artikel5.de/artikel/bka-2000.html die Vorträge bei einer Infoveranstaltung] des BKA im Februar 2000 schon ahnen, dass die ZaRD-Leute größeres vorhaben.

Im September 2004 kündigt das BKA aber an, auch hier mit Datenbanktechnik [http://www.heise.de/newsticker/meldung/51185 Doppelermittlungen vermeiden] zu wollen -- die Datenbank soll mit Zoll, BGS und LKAs geteilt werden -- ob an den Einsatz von INPOL gedacht wird, ist nicht klar ("anlassunabhängig" mag ein Problem sein). Besonders neckisch aus Datenschutzsicht ist der Plan von ZaRD-Chef Wolfgang Schreiber, die "Idee auch international" zu "entwickeln".

APIS

In der Arbeitsdatei PIOS - Innere Sicherheit (APIS) werden Daten gespeichert, die sich zu Straftaten aus dem Katalog der Staatsschutzdelikte zählen lassen, also die FDGO gefährden. Der Datenschutbeauftragte von Berlin [http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/03/teil4_1.htm kritisiert] u.a. die Speicherung der Daten eines Robin-Wood-Aktivisten, der an Medienaktionen gegen den Castor und ein Staudammprojekt teilgenommen hatte, da der Terrosismusvorwurf nicht nachweisbar wäre.