Revision 1 vom 2011-01-25 19:18:12

Nachricht löschen

Inhaltsverzeichnis

  1. FRONTEX
    1. Was ist Frontex
    2. FRONTEX als Teil der Europäischen Sicherheitsarchitektur
    3. Weiter Links

FRONTEX

Was ist Frontex

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (kurz FRONTEX aus dem Französischen für Frontières extérieures) ist eine Gemeinschaftsagentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Sie ist zuständig für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten an den Außengrenzen der EU. FRONTEX wurde im Jahr 2004 durch die Verordnung (EG) 2007/2004 des Rates der Europäischen Union vom 26. Oktober 2004 errichtet.

FRONTEX als Teil der Europäischen Sicherheitsarchitektur

FRONTEX ist Teil der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur und ebenso wie die militarisierte Außenpolitik schreitet deren Aufbau schneller voran, als der Aufbau politischer Institutionen, die zu ihrer Kontrolle im Stande wären. FRONTEX wurde geschaffen durch eine Verordnung der Innenminister, also Teile der nationalen Exekutiven, die auf EU-Ebene legislative Funktionen wahrnehmen. Das EU-Parlament erhält lediglich "Berichte" der Agentur und kann über das Budget eine eingeschränkte Kontrolle ausüben. Die nationalen Gerichte und Parlamente hingegen haben keine Kontrolle.

So können die Innenminister auf europäischer Ebene Vorstellungen durchsetzen, die auf nationaler Ebene nicht realisierbar wären. Durch die Kooperation zwischen FRONTEX, Geheimdiensten und Europol werden nachrichtendienstliche und polizeiliche Tätigkeiten koordiniert, die operative Arbeit erfolgt im Rückgriff auf militärisches Gerät und Gendarmerie-Einheiten. Dies wird durch die Notwendigkeit begründet, dass die Binnengrenzen abgeschafft wären, jedoch sollen auch an diesen die Sonderbefugnisse für Beamte in FRONTEX-Einsätzen gelten. Folgt man der Definition der Bundespolizei, gehören zu den Binnengrenzen auch die grenzüberschreitenden Transportwege, Bahnstrecken und Straßen.

IMI-Analyse FRONTEX geht in die Offensive