Katastrophenschutz

Im Rahmen der EU wird versucht, Infrastrukturen aufzubauen, die im Katastrophenfall die Hilfe besser koordinieren sollen. Dabei geht es in erster Linie um den Aufbau eines Lagezentrums (MIC) und der Datenbank CECIS.

Idee

Das Innenministerium NRW beschreibt die Zusammenarbeit im Katastrophenschutz folgendermaßen (vgl im.nrw.de):

Ein Land, welches von einer Katastrophe betroffen ist, jedoch nicht über die Möglichkeiten verfügt, diese allein zu bewältigen, kann über das MIC Hilfe anfordern. Das MIC tritt mit den einzelnen Mitgliedstaaten in Kontakt, um zu ermitteln, welche Hilfeleistungen dem hilfesuchenden Staat angeboten werden können. Auf dieser Grundlage entscheidet das betroffene Land, welche Art von Hilfe es benötigt. Darüber hinaus leistet das MIC technische Unterstützung, zum Beispiel durch ein satellitengestütztes Überwachungssystem.

Kritik

Die Informationstelle Militarisierung (IMI) wird kritisiert in einer Analyse in AUSDRUCK April 2011, der Katastrophenschutz diene der Ausweitung der zivil-militärische Zusammenarbeit und fördere somit den Einsatz des Militärs im Innern. Die Einrichtung des Lagezentrums MIC würde dabei eher an die Einrichtung an Feldherrenhügel als an Hilfeleistungen erinnern. Der Sinn einer sicheren Kommunikationsstruktur sei, brisante Informationen zu kontrollieren, zumal solche, die das Überleben ganzer Bevölkerungsgruppen betreffen. Insofern dürften die MIC-Lagezentren eher dem Machterhalt als wirklicher Hilfe dienen.