Zoll-Datenbanken auf EU-Ebene

Die EU betreibt zwei Datenbanksysteme im Rahmen der Zusammenarbeit der Zollbehörden.

CIS

Das Customs Information System CIS (auch Zollinformationssystem ZIS) ist Teil des Neapel-II-Prozesses und soll bei der Verhinderung, Durchsuchung und Verfolgung erheblicher Verletzungen nationaler Gesetze im Zollbereich dienen. Es wird von der Kommission betrieben. Zugriffe erfolgen von Europol, Eurojust, den Zoll-, Steuer- und Polizeibehörden der Mitgliedsstaaten sowie von Kommissionsmitarbeitern.

Gespeichert werden Daten über Waren, Transportmittel, Unternehmen, Personen sowie beschlagnahmten Kram. Zu Personen werden Identifikationsdaten (inklusive Angaben zur Erscheinung), Ausweisdokumente, Wohnorte, "history of violence" (TODO: Was speichern die konkret?), den Speichergrund sowie die gewünschte Maßnahme (die allerdings nicht bindend ist). Die EU erlaubt sich bei CIS explizit "operational analyses".

TODO: Verordnung zur Errichtung eines Zollinformationssystems auswerten; Directive 95/46/EC, Regulation (EC) No 45/2001

FIDE

FIDE (Customs file identification database)