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Kommentar: +17/5136 beteuert BKA-only DORIS
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Kommentar: Extraktion der Information aus BKA-Hauptseite.
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| des [[Datenbanken BKA|BKA]]; sie wird nach <<BtDS(17/5136)>> jedenfalls teilweise bei „der Bekämpfung der PMK-links” eingesetzt. |
des [[Datenbanken BKA|BKA]]. |
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| <<BtDS(17/4833)>> führt weiter aus: „Staatsschutzdienststellen sowie Staatsanwaltschaften liefern Informationen im Sinne der Datei auf konventionellem Wege an. Das BKA |
<<BtDS(17/4833)>> sagt dazu: „Staatsschutzdienststellen sowie Staatsanwaltschaften liefern Informationen im Sinne der Datei [es geht im Kontext um linke Politaktivist_innen] auf konventionellem Wege an. Das BKA |
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| außerdem hätten Behörden außerhalb des BKA „keine Zugriffe auf diese Datei.” Es ist unklar, warum das dann keine Amtsdatei ist; inhaltlich schein die Regierung das aber so zu meinen, denn in <<BtDS(17/5136)>> wiederholt sie: recht unmissverständlich ”Andere Behörden des Bundes und der Länder [als das BKA] haben keine Zugriffe auf diese Datei.” |
außerdem hätten Behörden außerhalb des BKA „keine Zugriffe auf diese Datei” (warum es dann keine Amtsdatei ist, ist unklar). |
Das Dokumentations-, Recherche- und Informationssystem (DORIS) ist eine Zentraldatei (d.h. BKA sammelt und verteilt Informationen an die Landespolizei) des BKA.
Bundestags-Drucksache 17/4833 sagt dazu: „Staatsschutzdienststellen sowie Staatsanwaltschaften liefern Informationen im Sinne der Datei [es geht im Kontext um linke Politaktivist_innen] auf konventionellem Wege an. Das BKA speichert die im Rahmen seiner Zuständigkeit gewonnenen relevanten Daten”; außerdem hätten Behörden außerhalb des BKA „keine Zugriffe auf diese Datei” (warum es dann keine Amtsdatei ist, ist unklar).