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Kommentar: +17/5136 beteuert BKA-only DORIS
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<<bkamig()>> |
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| des [[Datenbanken BKA|BKA]]; sie wird nach <<BtDS(17/5136)>> jedenfalls teilweise bei „der Bekämpfung der PMK-links” eingesetzt. |
des [[Datenbanken BKA|BKA]]. |
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| <<BtDS(17/4833)>> führt weiter aus: „Staatsschutzdienststellen sowie Staatsanwaltschaften liefern Informationen im Sinne der Datei auf konventionellem Wege an. Das BKA |
<<BtDS(17/4833)>> sagt dazu: „Staatsschutzdienststellen sowie Staatsanwaltschaften liefern Informationen im Sinne der Datei [es geht im Kontext um linke Politaktivist_innen] auf konventionellem Wege an. Das BKA |
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| außerdem hätten Behörden außerhalb des BKA „keine Zugriffe auf diese Datei.” Es ist unklar, warum das dann keine Amtsdatei ist; inhaltlich schein die Regierung das aber so zu meinen, denn in <<BtDS(17/5136)>> wiederholt sie: recht unmissverständlich ”Andere Behörden des Bundes und der Länder [als das BKA] haben keine Zugriffe auf diese Datei.” |
außerdem hätten Behörden außerhalb des BKA „keine Zugriffe auf diese Datei” (warum es dann keine Amtsdatei ist, ist unklar). |
Diese Seite behandelt alte, möglicherweise nicht mehr bestehende Infrastruktur des BKA. Das BKA bastelt gerade (2017-2019) in großem Stil an seiner EDV (und der der Länder), und es ist unklar, was eigentlich derzeit wie läuft. Mehr Infos bei PIAV. Wer konkrete Informationen hat, möge sie bitte hier (oder an geeigneter Stelle) einarbeiten.
Das Dokumentations-, Recherche- und Informationssystem (DORIS) ist eine Zentraldatei (d.h. BKA sammelt und verteilt Informationen an die Landespolizei) des BKA.
Bundestags-Drucksache 17/4833 sagt dazu: „Staatsschutzdienststellen sowie Staatsanwaltschaften liefern Informationen im Sinne der Datei [es geht im Kontext um linke Politaktivist_innen] auf konventionellem Wege an. Das BKA speichert die im Rahmen seiner Zuständigkeit gewonnenen relevanten Daten”; außerdem hätten Behörden außerhalb des BKA „keine Zugriffe auf diese Datei” (warum es dann keine Amtsdatei ist, ist unklar).