Datenbanken BKA

Das BKA ist traditionell der größte Datenmoloch auf polizeilicher Seite in der BRD. Eine schöne Übersicht über die Datenbanken, die das BKA betreibt, enthält die [http://dip.bundestag.de/btd/16/028/1602875.pdf Bundestagsdrucksache 16/2875].

Die wichtigste Datenbank des BKA und gleichzeitig älteste von Sicherheitskräften in der BRD betriebene Datenbank ist ["INPOL"].

INPOL ist aus rechtlichen Gründen aufgeteilt in eine große Zahl (deutlich über 100, die 2006 vollständige Liste ist in der oben zitierten Drucksache enthalten) Unterdateien. Zu den für unsere Zwecke relevanteren gehören:

• Verbunddatei ["KAN"] -- der Kriminalaktennachweis, das Herzstück der Datenbank und zwischenzeitlich deutlich mehr als nur ein Nachweissystem
• (ehemalige?) Datei ["APIS"] -- Arbeitsdatei PIOS Innere Sicherheit, eine Spudok-Datei im Bereich der politischen Polizei
• Verbunddatei bzw. Zentraldatei ["AFIS"] -- Automatisiertes Fingerabdruck-Identifizierungssystem
• Verbunddatei ["DAD"] -- DNS-Auskunftsdatei, "Gendatenbank"

• Amtsdatei ["Global"] -- Auswertedatei über KritikerInnen der "Globalisierung"

• Verbunddatei ["FIT"] -- Fundstellennachweis islamischer Terrorismus
• Verbunddatei ["ViCLAS"] -- Violent Crime Analysis System
• ehemalige Verbunddatei ["Schläfer"]

Weiteres

ZaRD (BKA)

Zentrale anlassunabhängige Recherche in Datennetzen. Zunächst eine "menschliche Netzstreife" mit deutlichem Fokus auf Pornografie und verwandte Verbrechen -- nach Kinderpornografie an zweiter Stelle waren bei den [http://md.hudora.de/jura/ZaRD/ZaRD-Zahlen2001.pdf Verdachtsmeldungen 2001] aber immerhin schon "Staatschutzdelikte" mit 8.2% bzw. 89 Meldungen. Ganz offensichtlich konzentriert sich ZaRD aber auf halbwegs öffentliche Quellen (Usenet, IRC, WWW, Filesharing in dieser Reihenfolge). Angesichts der im Vergleich zu den tatsächlichen einschlägigen Delikten winzigen Zahl von 1086 Meldungen fragt mensch sich allerdings, was die Leute tun und wonach sie suchen. Immerhin lassen etwa [http://www.artikel5.de/artikel/bka-2000.html die Vorträge bei einer Infoveranstaltung] des BKA im Februar 2000 schon ahnen, dass die ZaRD-Leute Größeres vorhaben.

Im September 2004 kündigt das BKA aber an, auch hier mit Datenbanktechnik [http://www.heise.de/newsticker/meldung/51185 Doppelermittlungen vermeiden] zu wollen -- die Datenbank soll mit Zoll, BGS und LKAs geteilt werden -- ob an den Einsatz von INPOL gedacht wird, ist nicht klar ("anlassunabhängig" mag ein Problem sein). Besonders neckisch aus Datenschutzsicht ist der Plan von ZaRD-Chef Wolfgang Schreiber, die "Idee auch international" zu "entwickeln".

Auftrags-DV

Ein pikanter Aspekt der vom BKA immer wieder betriebenen Zentralisierung der polizeilichen DV ist die [http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_02_01.html Auftrags-DV] des BKA für die Länder, d.h. Länderdaten werden für die Länder beim BKA gespeichert. Diese Praxis war zunächst befristet, wurde aber im Oktober 2000 gegen die Bedenken der Datenschutzbeauftragten vom BMI auf Dauer genehmigt ("Kostenersparnis"). Ob das BKA auch diese "geliehenen" Daten für Teil von INPOL hält, ist nicht bekannt.