Datenbanken in Berlin

Rechtsgrundlage

* [^http://www.Berlin.de/seninn/verfassungsschutz/gesetze/vsgbln.html Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin]

• [^http://www.Berlin.de/datenschutz/ Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten in der Berliner Verwaltung (Berliner Datenschutzgesetz –BlnDSG)]

• [^http://www.datenschutz-berlin.de/recht/bln/rv/sich_o/asog1.htm Allgemeines Gesetz zum Schutz der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin(ASOG - Berliner Polizeigesetz)]

Operative Datenbanken der Polizei

Ein altes System namens ISVB, Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin, wurde zum 30.03.2005 durch [http://www.berlin.de/polizei/wir-ueber-uns/themen/poliks.html POLIKS] (das auch in Bremen zum Einsatz kommt) abgelöst ([http://www.presseportal.de/showbin.htx?id=38716&type=document&action=download&attname=Hintergrundbericht_Berliner.pdf Näheres zu POLIKS]). Das neue System ist eine [http://www.gedas.de/gedasag/germany/company/de/press/2005/Pressemitteilung_31_03_2005.html Entwicklung der Software-Firma gedas]. POLIKS wird im [http://www.lit.berlin.de/ IT-Dienstleistungszentrum Berlin ] betrieben.

Es traten bei der Einführung von POLIKS zahlreiche Schwierigkeiten auf, die sowohl der Berliner Datenschutzbeauftragte ([http://www.heise.de/newsticker/meldung/58128 heise-Meldung dazu]), als auch die Benutzer ([http://www.heise.de/newsticker/meldung/58366 heise zum Thema], [http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/32840/index.html Erlärung der Berliner Polizei]) bemängeln.

Vorgangsbearbeitung

Keine bekannt.

Verfassungsschutz

Über NADIS hinaus nichts bekannt.

Weiteres

In einem [http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 Artikel über Poliks] wird ein System namens Asta der Berliner Justiz erwähnt.

Skandale

2003 bezeichnete der LfD das ISVB als [http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/03/teil4_1.htm "Kriminalitätsschwerpunkt"], weil es beliebig zur privaten Recherche der MitarbeiterInnen genutzt wurde -- in einem Fall hat ein solcher Missbrauch auch mal zu 100 Tagessätzen geführt.