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* [[http://www.Berlin.de/seninn/verfassungsschutz/gesetze/vsgbln.html|Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin]] * [[http://www.Berlin.de/datenschutz/|Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten in der Berliner Verwaltung (Berliner Datenschutzgesetz –BlnDSG)]] * [[http://www.datenschutz-berlin.de/recht/bln/rv/sich_o/asog1.htm|Allgemeines Gesetz zum Schutz der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin(ASOG - Berliner Polizeigesetz)]] |
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| Ein altes System namens ISVB, Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin, wurde zum 30.03.2005 durch [http://www.berlin.de/polizei/wir-ueber-uns/themen/poliks.html POLIKS] (das auch in Bremen zum Einsatz kommt) abgelöst ([http://www.presseportal.de/showbin.htx?id=38716&type=document&action=download&attname=Hintergrundbericht_Berliner.pdf Näheres zu POLIKS]). Das neue System ist eine [http://www.gedas.de/gedasag/germany/company/de/press/2005/Pressemitteilung_31_03_2005.html Entwicklung der Software-Firma gedas]. POLIKS wird im [http://www.lit.berlin.de/ IT-Dienstleistungszentrum Berlin ] betrieben. | Ein altes System namens ISVB, Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin, wurde zum 30.03.2005 durch [[http://www.berlin.de/polizei/wir-ueber-uns/themen/poliks.html|POLIKS]] (das auch in Bremen zum Einsatz kommt) abgelöst ([[http://www.presseportal.de/showbin.htx?id=38716&type=document&action=download&attname=Hintergrundbericht_Berliner.pdf|Näheres zu POLIKS]]). Das neue System ist eine [[http://www.gedas.de/gedasag/germany/company/de/press/2005/Pressemitteilung_31_03_2005.html|Entwicklung der Software-Firma gedas]]. POLIKS wird im [[http://www.lit.berlin.de/|IT-Dienstleistungszentrum Berlin ]] betrieben. |
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| Microsoft gibt die Berliner Polizei [http://download.microsoft.com/download/5/0/1/5010cca4-4db5-48dc-a45d-c26a73542353/CS_final2_PolizeiB_110504.pdf als Referenzkunden] an. | Microsoft gibt die Berliner Polizei [[http://download.microsoft.com/download/5/0/1/5010cca4-4db5-48dc-a45d-c26a73542353/CS_final2_PolizeiB_110504.pdf|als Referenzkunden]] an. |
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| 2003 bezeichnete der LfD das ISVB als [http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/03/teil4_1.htm "Kriminalitätsschwerpunkt"], weil es beliebig zur privaten Recherche der MitarbeiterInnen genutzt wurde -- in einem Fall hat ein solcher Missbrauch auch mal zu 100 Tagessätzen geführt. | 2003 bezeichnete der LfD das ISVB als [[http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/03/teil4_1.htm|"Kriminalitätsschwerpunkt"]], weil es beliebig zur privaten Recherche der MitarbeiterInnen genutzt wurde -- in einem Fall hat ein solcher Missbrauch auch mal zu 100 Tagessätzen geführt. |
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| Es traten bei der Einführung von POLIKS zahlreiche Schwierigkeiten auf, die sowohl der Berliner Datenschutzbeauftragte ([http://www.heise.de/newsticker/meldung/58128 heise-Meldung dazu]), als auch die Benutzer ([http://www.heise.de/newsticker/meldung/58366 heise zum Thema], [http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/32840/index.html Erklärung der Berliner Polizei]) bemängeln. | Es traten bei der Einführung von POLIKS zahlreiche Schwierigkeiten auf, die sowohl der Berliner Datenschutzbeauftragte ([[http://www.heise.de/newsticker/meldung/58128|heise-Meldung dazu]]), als auch die Benutzer ([[http://www.heise.de/newsticker/meldung/58366|heise zum Thema]], [[http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/32840/index.html|Erklärung der Berliner Polizei]]) bemängeln. |
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| 2005 führen diese Schwierigkeiten zur [http://www.heise.de/newsticker/meldung/66872 Ablehnung von POLIKS] durch Brandenburg, was natürlich im Hinblick auf die nach wie vor angestrebte Länderfusion bitter ist. Der zitierte Artikel nennt auch Kosten von 73 Millionen Euro für das System. | 2005 führen diese Schwierigkeiten zur [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/66872|Ablehnung von POLIKS]] durch Brandenburg, was natürlich im Hinblick auf die nach wie vor angestrebte Länderfusion bitter ist. Der zitierte Artikel nennt auch Kosten von 73 Millionen Euro für das System. |
Datenbanken in Berlin
Rechtsgrundlage
Auskunftssysteme der Polizei
Ein altes System namens ISVB, Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin, wurde zum 30.03.2005 durch POLIKS (das auch in Bremen zum Einsatz kommt) abgelöst (Näheres zu POLIKS). Das neue System ist eine Entwicklung der Software-Firma gedas. POLIKS wird im IT-Dienstleistungszentrum Berlin betrieben.
Microsoft gibt die Berliner Polizei als Referenzkunden an.
Vorgangsbearbeitung
POLIKS scheint ein integriertes System zu sein (ansonsten hätte es ISVB wohl nicht ablösen können). Könnte wer aus Berlin mal eine IFG-Anfrage ans Innenministerium stellen? Datenschutzrechtlich ist eine Zusammenlegung von Auskunftssystem und Vorgangsbearbeitung wohl jedenfalls kritisch.
Verfassungsschutz
Über NADIS hinaus nichts bekannt.
Weiteres
In einem Artikel über Poliks wird ein System namens Asta der Berliner Justiz (lies vermutlich: Staatsanwaltschaft) erwähnt.
Skandale
2003 bezeichnete der LfD das ISVB als "Kriminalitätsschwerpunkt", weil es beliebig zur privaten Recherche der MitarbeiterInnen genutzt wurde -- in einem Fall hat ein solcher Missbrauch auch mal zu 100 Tagessätzen geführt.
Es traten bei der Einführung von POLIKS zahlreiche Schwierigkeiten auf, die sowohl der Berliner Datenschutzbeauftragte (heise-Meldung dazu), als auch die Benutzer (heise zum Thema, Erklärung der Berliner Polizei) bemängeln.
2005 führen diese Schwierigkeiten zur Ablehnung von POLIKS durch Brandenburg, was natürlich im Hinblick auf die nach wie vor angestrebte Länderfusion bitter ist. Der zitierte Artikel nennt auch Kosten von 73 Millionen Euro für das System.