Datenbanken in Berlin
Rechtsgrundlage
Auskunftssysteme der Polizei
Ein altes System namens ISVB, Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin, wurde zum 30.03.2005 durch POLIKS (das auch in Bremen zum Einsatz kommt) abgelöst (Näheres zu POLIKS). Das neue System ist eine Entwicklung der Software-Firma gedas. POLIKS wird im IT-Dienstleistungszentrum Berlin betrieben.
Microsoft gibt die Berliner Polizei als Referenzkunden an (wobei das System serverseitig wohl wesentlich auf J2EE basiert).
Federführung bei Poliks reklamiert T-Systems für sich. Die geben an, das System habe 17000 Nutzer und würde (2008) "über 300000 Transaktionen" pro Tag abarbeiten. Im Datenblatt gibt T-Systems weiter Schnittstellen zu INPOL, AZR, ZEVIS, dem Einwohnermeldesystem, BIDAVIS (ein erkennungsdienstliches System -- weiß wer was dazu?), CASA (Fallbearbeitung?) sowie einem "Datawarehouse" an.
Vorgangsbearbeitung
POLIKS scheint ein integriertes System zu sein (ansonsten hätte es ISVB wohl nicht ablösen können). Könnte wer aus Berlin mal eine IFG-Anfrage ans Innenministerium stellen? Datenschutzrechtlich ist eine Zusammenlegung von Auskunftssystem und Vorgangsbearbeitung wohl jedenfalls kritisch.
Verfassungsschutz
Über NADIS hinaus nichts bekannt.
Weiteres
In einem Artikel über Poliks wird über Schwierigkeiten beim Datenaustausch zwischen Asta (vgl. Datenbanken der Staatsanwaltschaften) und Poliks berichtet.
Skandale
2003 bezeichnete der LfD das ISVB als "Kriminalitätsschwerpunkt", weil es beliebig zur privaten Recherche der MitarbeiterInnen genutzt wurde -- in einem Fall hat ein solcher Missbrauch auch mal zu 100 Tagessätzen geführt.
Es traten bei der Einführung von POLIKS zahlreiche Schwierigkeiten auf, die sowohl der Berliner Datenschutzbeauftragte (heise-Meldung dazu), als auch die Benutzer (heise zum Thema, Erklärung der Berliner Polizei) bemängeln.
2005 führen diese Schwierigkeiten zur Ablehnung von POLIKS durch Brandenburg, was natürlich im Hinblick auf die nach wie vor angestrebte Länderfusion bitter ist. Der zitierte Artikel nennt auch Kosten von 73 Millionen Euro für das System.