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| * [http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/landesamt-fuer-verfassungsschutz/wir-ueber-uns/gesetzliche-grundlagen.html Hamburgische Verfassungsschutzgesetz (HmbVerfSchG)] * [http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/weitere-einrichtungen/datenschutzbeauftragter/datenschutzrecht/start.html Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG) > Zugang entsprechend > anklicken für Gesetz oder Erläuterung dazu] * [http://hh.juris.de/hh/gesamt/SOG_HA.htm#SOG_HA_rahmen Hamburgisches Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) > ALT (noch in Kraft am 03.02.05)] * [http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/pressemeldungen/2004/dezember/14/2004-12-14-bfi-sicherheit.html Hamburgisches Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) > NEU (noch nicht in Kraft am 03.02.05)] * [http://hh.juris.de/hh/gesamt/PolDVG_HA.htm#PolDVG_HA_P1 Hamburgisches Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG)] |
* [[http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/landesamt-fuer-verfassungsschutz/wir-ueber-uns/gesetzliche-grundlagen.html|Hamburgische Verfassungsschutzgesetz (HmbVerfSchG)]] * [[http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/weitere-einrichtungen/datenschutzbeauftragter/datenschutzrecht/start.html|Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG) > Zugang entsprechend > anklicken für Gesetz oder Erläuterung dazu]] * [[http://hh.juris.de/hh/gesamt/SOG_HA.htm|Hamburger Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordung]] vom 29.6.2005 (damals ein besonders widerliches Beispiel von Grundrechtsabbau) * [[http://hh.juris.de/hh/gesamt/PolDVG_HA.htm#PolDVG_HA_P1|Hamburgisches Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG)]] |
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| [http://www.abendblatt.de/daten/2005/07/02/454866.html Bericht im Hamburger Abendblatt] über die digitale Erfassung von Fingerabdrücken -- der Bericht scheint sich auf Com``Vor zu beziehen. Reizvoll an der Sache ist nicht zuletzt, dass hier die automatische Übermittlung der ED-Daten mit einigem Stolz betont wird. | [[http://www.abendblatt.de/daten/2005/07/02/454866.html|Bericht im Hamburger Abendblatt]] über die digitale Erfassung von Fingerabdrücken -- der Bericht scheint sich auf Com``Vor zu beziehen. Reizvoll an der Sache ist nicht zuletzt, dass hier die automatische Übermittlung der ED-Daten mit einigem Stolz betont wird. |
Datenbanken in Hamburg
Rechtsgrundlagen
Hamburger Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordung vom 29.6.2005 (damals ein besonders widerliches Beispiel von Grundrechtsabbau)
Hamburgisches Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG)
Operative Datenbanken der Polizei
POLAS (vgl. Länderübergreifende Software)
Vorgangsbearbeitung
ComVor (vgl. Länderübergreifende Software); es gibt Hinweise, dass das Ding in Hambug CVI genannt wird.
Verfassungsschutz
Außer NADIS nichts bekannt.
Weiteres
Bericht im Hamburger Abendblatt über die digitale Erfassung von Fingerabdrücken -- der Bericht scheint sich auf ComVor zu beziehen. Reizvoll an der Sache ist nicht zuletzt, dass hier die automatische Übermittlung der ED-Daten mit einigem Stolz betont wird.
Skandale
To Do