Datenbanken in Mecklenburg-Vorpommern

Rechtsgrundlagen

• [http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/gesetz_LVSCHG_neu.htm Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Mecklenburg-Vorpommern (Landesverfassungsschutzgesetz - LVerfSchG M-V)]

• [http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/gesetz_G10_neu.htm Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Lande Mecklenburg-Vorpommern]

• [http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/gesetz_DSG_MV.htm Gesetz zum Schutz des Bürgers beim Umgang mit seinen Daten - Landesdatenschutzgesetz von Mecklenburg-Vorpommern - DSG MV -]

• [http://www.mv-regierung.de/laris/daten/2011/1/0/2011-1-0-lr0.htm Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und Ordnungsgesetz - SOG M-V)]

Auskunftssysteme der Polizei

Laut [http://www.microsoft.com/germany/kundenreferenzen/show_cs_detail.asp?file=585866 Microsoft] wurde das System LAPIS (Landes-Polizei-Informationssystems) entwickelt, welches ab 2006 landesweit eingesetzt wird. ([http://www.polizei.mvnet.de/index.php?option=content&task=view&id=263 Pressemeldung zu LAPIS vom 22.10.2004]). Zentral läuft dabei eine Oracle-Datenbank (ersetzt offenbar einen IBM-Host), die Clients sind durchweg Microsoft-basiert.

Der Transport der Daten läuft über ein vom Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern betriebenes, [http://www.cisco.com/global/DE/solutions/ent/anwenderberichte/ent_berichte/lapis_home.shtml IP-basiertes], Netz namens LAVINE, über das z.B. auch das Rechnungswesen des Landes abgewickelt wird. Es [http://www.cisco.com/global/DE/solutions/ent/anwenderberichte/ent_berichte/lapis_home.shtml existieren Übergänge] aus LAVINE ins Internet.

Vorgangsbearbeitung

Die Vorgangsverwaltung EVA (Elektronischer Vorgangs-Assistent, "aber auch Einfach Vorgänge Abarbeiten", haha), an der über 4.000 Polizisten in 77 Dienststellen arbeiten, ist als Teil ("Hauptanwendung") von LAPIS konzipiert. Aus EVA besteht direkter Zugriff auf INPOL-neu (vgl. ["Datenbanken BKA"]), AZR und ZEVIS (vgl. ["Datenbanken Bund"]).

Als Features von EVA beschreibt [1]

• Maßnahmenunabhängige Grunddatenerfassung
• Automatisiertes Generieren von Standardmaßnahmen zur Vorgangsbearbeitung mit der Möglichkeit der Veränderung oder Erweiterung
• Formularunabhängige Maßnahmebearbeitung
• Vollständigkeitskontrolle der Maßnahmedaten
• Layoutkontrolle der zu druckenden Formulare

• Vorgangshistorie mit Bearbeitungsstand (Vorgangsübergaben, Ermittlungsersuchen,&) und Feldhistorie

• Vorgang übergeben, abschließen, Sammel- und Serienvorgänge
• INPOL-Check zur Personen- und Sachfahndung
• Dienststellen- und/oder landesweite Recherche und Statistik

2006 werden 20000 über EVA bearbeitete Vorgänge berichtet.

Der Rechnungshof M-V geht in seinem Jahresbericht 2005 [2] davon aus, dass EVA die versprochenen Erfolge noch nicht erreicht hat (Jahresbericht 2005, S. 86).

Quellen:

• [1] http://www.microtool.de/forum/de/aw_eva.asp

• [2] http://www.lrh-mv.de/Veroeffentlichungen/PDF/JB2005.pdf

Und der Extragrusel dabei: VB pride!

Verfassungsschutz

Außer NADIS nichts bekannt.

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Skandale

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