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Eingesetzt wird das auf dem Microsoft [[http://en.wikipedia.org/wiki/.NET_Framework|.NET Framework]] gebaute System '''RIVAR''' mit den Komponenten '''POLIS.net''' (Polizeiliches Informations- und Fahndungs System; vgl. [[http://www.polizei.rlp.de/index2.htm?/060dienststellen/090polizeitechnik/095it_verfahren/020anwendung/090polis/top.htm|Auskunft der Polizei]] und nach einem [[http://www.chip.de/news/c_news_10505745.html|Bericht in Chip]]) auch den Komponenten '''ZEVIS.net''' (Modul zum zentralen Datenbankabruf beim Kraftfahrtbundesamt [[ZEVIS]]) und weiteren.

Der <<Doclink(2010-LfDRLP-TF22.pdf,22. TB des LfD)>> nennt (Tz. 7.10) für die [[INPOL]]-Anbindung POLIS.net 7500 Nutzungsberechtigte, die im Schnitt 7000 Abfragen pro Tag vornehmen.

Seit Anfang 2006 wird als Teil von Rivar die Geoinformations-Komponente
GEOPOLIS V betrieben ([[http://www.polizei.rlp.de/internet/med/a33/a3330d79-f28a-9901-f49e-aa1a94839292,22222222-2222-2222-2222-222222222222,isDownload.pdf|Polizeikurier Februar 2006]]). Augenscheinlich ist die Anwendung auf		 Eingesetzt wird das auf dem Microsoft [[http://en.wikipedia.org/wiki/.NET_Framework|.NET Framework]] gebaute System '''RIVAR''' mit den Komponenten '''POLIS.net''' (Polizeiliches Informations- und Fahndungs System) und '''ZEVIS.net''' (Modul zum zentralen Datenbankabruf beim Kraftfahrtbundesamt [[ZEVIS]]) und weiteren. Seit Anfang 2006 wird als Teil von Rivar die Geoinformations-Komponente
GEOPOLIS V betrieben. Augenscheinlich ist die Anwendung auf
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 * [[http://www.polizei.rlp.de/index2.htm?/060dienststellen/090polizeitechnik/095it_verfahren/020anwendung/090polis/top.htm|Beschreibung von POLIS durch die Polizei RLP]]
 * [[http://www.chip.de/news/c_news_10505745.html|Bericht in der Zeitung Chip über Polis]])
 *([[http://www.polizei.rlp.de/internet/med/a33/a3330d79-f28a-9901-f49e-aa1a94839292,22222222-2222-2222-2222-222222222222,isDownload.pdf|Polizeikurier Februar 2006 über die Geokomponente]]

==== Anzahl Zugriffsberechtigte ====
Der <<Doclink(2010-LfDRLP-TF22.pdf,22. TB des LfD)>> nennt (Tz. 7.10) für die [[INPOL]]-Anbindung POLIS.net 7500 Nutzungsberechtigte, die im Schnitt 7000 Abfragen pro Tag vornehmen.
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In unklarem Zusammenhang damit steht "Kriminalpolizeiliche Recherche und In unklarem Zusammenhang zu RIVAR steht das "Kriminalpolizeiliche Recherche und
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('''KRISTAL'''; vgl. LfD, TB 2008, 5.8) zur Unterstützung der "Ermittlungen der ('''KRISTAL''') zur Unterstützung der "Ermittlungen der
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(Tz. 7.6) berichtet, das "rückfallgefährdete Straftäter" in einem gemeinsamen		 Im Teilbericht des LfDI von 2010 wird von der Übernahme des [[Datenbanken Bayern#heads|HEADS-Systems aus Bayern]]
berichtet, dass "rückfallgefährdete Straftäter" in einem gemeinsamen
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soll aber "die Zielgruppe erweitert werden, insbesondere um Personen, die
gemeingefähr- liche Verbrechen (mit Gewaltkomponente und Rückfallgefährdung)		 soll aber ''die Zielgruppe erweitert werden, insbesondere um Personen, die
gemeingefährliche Verbrechen (mit Gewaltkomponente und Rückfallgefährdung)
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begehen werden." Das System ist 2009 unter dem Namen "Visier.rlp" angelaufen. begehen werden.'' Das System ist 2009 unter dem Namen "Visier.rlp" angelaufen.
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Die DPolG (der CDU-nahe Polizeiverband) [[http://www.dpolg-rlp.de/pages/Polizeispiegel/2004/dpolg%200504_rp.pdf|definiert POLADIS.net]] als Die DPolG (der CDU-nahe Polizeiverband) äußert sich recht negativ zur Vorgangsverwaltung POLADIS:
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Im <<Doclink(2010-LfDRLP-TF22.pdf,22. TB des LfD)>> wird beschrieben, dass Observationsberichte quasi als "Anhänge" in Poladis.net verknüpft werden (Tz 7.7). Quelle: [[http://www.dpolg-rlp.de/pages/Polizeispiegel/2004/dpolg%200504_rp.pdf|Polizeispiegel des DPOLG]]

Im 22 Teilbericht des LfDI (<<Doclink(2010-LfDRLP-TF22.pdf,22. TB des LfDI)>>) wird beschrieben, dass Observationsberichte als "Anhänge" in Poladis.net eingefügt werden.

Inhaltsverzeichnis

  1. Datenbanken in Rheinland-Pfalz
    1. Rechtsgrundlagen
    2. Auskunftssysteme der Polizei
      1. RIVAR
        1. Anzahl Zugriffsberechtigte
      2. KRISTAL
    3. Datenbank Rückfallgefährdete Straftäter
    4. Vorgangsbearbeitung
    5. Verfassungsschutz
    6. Skandale

Datenbanken in Rheinland-Pfalz

TODO: Da kommt ein neues Polizeigesetz: http://www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2010/august/article/novelle-des-polizei-und-ordnungsbehoerdengesetzes-beschlossen-1/

TOOD: Das neue Polizeigesetz (incl. Bundestrojaner) wurde 2011-02-02 (oder so) verabschiedet.

Rechtsgrundlagen

Auskunftssysteme der Polizei

RIVAR

Eingesetzt wird das auf dem Microsoft .NET Framework gebaute System RIVAR mit den Komponenten POLIS.net (Polizeiliches Informations- und Fahndungs System) und ZEVIS.net (Modul zum zentralen Datenbankabruf beim Kraftfahrtbundesamt ZEVIS) und weiteren. Seit Anfang 2006 wird als Teil von Rivar die Geoinformations-Komponente GEOPOLIS V betrieben. Augenscheinlich ist die Anwendung auf Verkehrsunfälle eingeschränkt. Dennoch ist bemerkenswert, wie nonchalant Daten aus der Vorgangsverwaltung poladis.net über Zweckgrenzen hinweg geschoben werden.

Anzahl Zugriffsberechtigte

Der 22. TB des LfD nennt (Tz. 7.10) für die INPOL-Anbindung POLIS.net 7500 Nutzungsberechtigte, die im Schnitt 7000 Abfragen pro Tag vornehmen.

KRISTAL

In unklarem Zusammenhang zu RIVAR steht das "Kriminalpolizeiliche Recherche und Informationssystem -- Täterorientierte Auswertung, Analyse und Lagedarstellung" (KRISTAL) zur Unterstützung der "Ermittlungen der Polizei im Rahmen vorbeugender Verbrechensbekämpfung und bei der Durchführung von Ermittlungsverfahren", also wohl ein klassisches SpuDok-System. Im Jahre 2008 gab es die "Anwendungsbereiche" OK und PMK, die nebeneinanderher liefen. Der LfD berichtet von Plänen zur Erweiterung der Datei für Menschenhandel und Kapitaldelikte.

Der LfDI berichtet weiter zu KRISTAL, es werde "automatisiert eine Warnmeldung erzeugt [...], wenn eine Personalie erfasst wird, zu der bereits in einer anderen Datei Informationen vorhanden sind"; was die "anderen Dateien" sind und wie das technisch funktioniert, bleibt offen. LfD bemängelt, wie üblich, sei das Löschmanagement.

Datenbank Rückfallgefährdete Straftäter

Im Teilbericht des LfDI von 2010 wird von der Übernahme des HEADS-Systems aus Bayern berichtet, dass "rückfallgefährdete Straftäter" in einem gemeinsamen System von Justiz und Polizei erfassen soll. Im sozialliberalen Rechtsstaat soll aber die Zielgruppe erweitert werden, insbesondere um Personen, die gemeingefährliche Verbrechen (mit Gewaltkomponente und Rückfallgefährdung) begangen haben oder bei denen der Verdacht besteht, dass sie solche Taten begehen werden. Das System ist 2009 unter dem Namen "Visier.rlp" angelaufen.

Vorgangsbearbeitung

Für die Vorgangsbearbeitung wird ein System namens "POLADIS" eingesetzt. Bei der Implementation war offenbar Accenture an Bord (Anmerkung: Microsoft und Accenture -- arme Polizei...) und geholfen hat ein Firma namens Comline.

Eine Vorstellung, wie so eine Vorgangsverwaltung in der Anwendung aussieht, gibt eine Publikation der GdP ( Volles Rohr pdf, ab Seite 4). (Anmerkung: Davor übrigens eine Story, die ahnen lässt, dass es die Programmierer mit DatenSchutz nicht so hatten).

Die DPolG (der CDU-nahe Polizeiverband) äußert sich recht negativ zur Vorgangsverwaltung POLADIS:

  • Ein hochkomplexes System, welches das x-fache an Arbeitszeit bei der Vorgangsbearbeitung benötigt.

Quelle: Polizeispiegel des DPOLG

Im 22 Teilbericht des LfDI (22. TB des LfDI) wird beschrieben, dass Observationsberichte als "Anhänge" in Poladis.net eingefügt werden.

Verfassungsschutz

Nutzt NADIS, wie alle Behörden.

Skandale

Illegale Abfragen von POLIS haben 2009 einem Abgeordneten im Strudel des Nürburg-Skandals das Mandat gekostet.