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* [[http://rlp.juris.de/rlp/gesamt/DSG_RP.htm#DSG_RP_rahmen|Datenschutzgesetz Rheinland-Pfalz]] * [[http://rlp.juris.de/rlp/gesamt/PolG_RP.htm#PolG_RP_Rahmen|Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz]] * [[http://rlp.juris.de/rlp/gesamt/VerfSchutzG_RP.htm|Landesverfassungsschutzgesetz Rheinland-Pfalz]] (Suchbegriff LVerfSchG) |
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Eingesetzt wird ein System namens "POLADIS", ebenfalls auf .net-Basis. Bei der Implementation war offenbar [[http://www.tecchannel.de/news/themen/business/413798/cebit_poladis_macht_polizei_effizienter/|Accenture an Bord]] (Microsoft und Accenture -- arme Polizei...), [[http://www.comlineag.de/index.php?id=175|geholfen hat ein Laden namens Comline]]. Wer eine Vorstellung bekommen will, wie so eine Vorgangsverwaltung aussieht, kann [[http://www.datenschmutz.de/li/docs/vollesrohr_no4.pdf|in einer Pulikation der jungen GdP]] (ab Seite 4) was zur Aufnahme einer Strafanzeige ansehen (davor übrigens eine Story, die ahnen lässt, dass es die Programmierer mit Datenschutz nicht so hatten). Die DPolG (also die Beamtenbunds-Organisation für die Polizei) [[http://www.dpolg-rlp.de/pages/Polizeispiegel/2004/dpolg%200504_rp.pdf|definiert POLADIS.net]] als Ein hochkomplexes System, welches das x-fache an Arbeitszeit bei der Vorgangs- bearbeitung benötigt. |
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Datenbanken in Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen
Landesverfassungsschutzgesetz Rheinland-Pfalz (Suchbegriff LVerfSchG)
Auskunftssysteme der Polizei
Eingesetzt wird das auf .net Basis gebaute System RIVAR mit den Komponenten POLIS.net (Polizeiliches Informations- und Fahndungs System) 1 2, ZEVIS.net (Modul zum zentralen Datenbankabruf beim Kraftfahrtbundesamt) und seit Anfang 2006 GEOPOLIS V. (Quelle: http://www.polizei.rlp.de www.polizei.rlp.de, dort besonders die interne Zeitung Polizeikurier).
In unklarem Zusammenhang damit steht "Kriminalpolizeiliche Recherche und Informationssystem -- Täterorientierte Auswertung, Analyse und Lagedarstellung" (KRISTAL; vgl. LfD, TB 2008, 5.8) zur Unterstützung der "Ermittlungen der Polizei im Rahmen vorbeugender Verbrechensbekämpfung und bei der Durchführung von Ermittlungsverfahren", also wohl ein klassisches Spudok-System. 2008 gab es die "Anwendungsbereiche" OK und PMK, die nebeneinanderher liefen. Der LfD berichtet von Plänen für Menschenhandel und Kapitaldelikte.
Der LfD berichtet weiter zu KRISTAL, es werde "automatisiert eine Warnmeldung erzeugt [...], wenn eine Personalie erfasst wird, zu der bereits in einer anderen Datei Informationen vorhanden sind"; was die "anderen Dateien" sind und wie das technisch funktioniert, bleibt offen. Der LfD bemängelt außerdem, wie üblich sei das Löschmanagement unter aller Sau.
Vorgangsbearbeitung
Eingesetzt wird ein System namens "POLADIS", ebenfalls auf .net-Basis. Bei der Implementation war offenbar Accenture an Bord (Microsoft und Accenture -- arme Polizei...), geholfen hat ein Laden namens Comline.
Wer eine Vorstellung bekommen will, wie so eine Vorgangsverwaltung aussieht, kann in einer Pulikation der jungen GdP (ab Seite 4) was zur Aufnahme einer Strafanzeige ansehen (davor übrigens eine Story, die ahnen lässt, dass es die Programmierer mit Datenschutz nicht so hatten).
Die DPolG (also die Beamtenbunds-Organisation für die Polizei) definiert POLADIS.net als
- Ein hochkomplexes System, welches das x-fache an Arbeitszeit bei der Vorgangs- bearbeitung benötigt.
Verfassungsschutz
Weiteres
Skandale
Illegale Abfragen von POLIS haben 2009 einem Abgeordneten im Strudel des Nürburg-Skandals das Mandat gekostet.