Datenbanken in Rheinland-Pfalz

Rechtsgrundlagen

• Datenschutzgesetz Rheinland-Pfalz

• Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

• Landesverfassungsschutzgesetz Rheinland-Pfalz (Suchbegriff LVerfSchG)

Auskunftssysteme der Polizei

Eingesetzt wird das auf .net Basis gebaute System RIVAR mit den Komponenten POLIS.net (Polizeiliches Informations- und Fahndungs System) 1 2, ZEVIS.net (Modul zum zentralen Datenbankabruf beim Kraftfahrtbundesamt) und seit Anfang 2006 GEOPOLIS V. (Quelle: http://www.polizei.rlp.de www.polizei.rlp.de, dort besonders die interne Zeitung Polizeikurier).

Vorgangsbearbeitung

Eingesetzt wird ein System namens "POLADIS", ebenfalls auf .net-Basis. Bei der Implementation war offenbar Accenture an Bord (Microsoft und Accenture -- arme Polizei...), geholfen hat ein Laden namens Comline.

Wer eine Vorstellung bekommen will, wie so eine Vorgangsverwaltung aussieht, kann in einer Pulikation der jungen GdP (ab Seite 4) was zur Aufnahme einer Strafanzeige ansehen (davor übrigens eine Story, die ahnen lässt, dass es die Programmierer mit Datenschutz nicht so hatten).

Die DPolG (also die Beamtenbunds-Organisation für die Polizei) definiert POLADIS.net als

• Ein hochkomplexes System, welches das x-fache an Arbeitszeit bei der Vorgangs- bearbeitung benötigt.

Verfassungsschutz

Weiteres

Skandale

Illegale Abfragen von POLIS haben 2009 einem Abgeordneten im Strudel des Nürburg-Skandals das Mandat gekostet.