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| = EURODAC == EURODAC ist eine von der EU betriebene Datenbank (vgl. [[Datenbanken EU]]), mit der seit dem 15. Januar 2003 Fingerabdrücke von |
= EURODAC = EURODAC ist eine von der [[Datenbanken EU|EU]] betriebene [[Datenbank gegen MigrantInnen]]. Mit ihrer Hilfe sollen seit dem 15. Januar 2003 Fingerabdrücke von folgenden Personen europaweit verglichen werden.: |
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| * innerhalb der AFSJ aufgegriffenen Menschen ohne Papiere (Kategorie 3; hier können die MS nach ihrer Wahl auf die Meldung verzichten) europaweit verglichen werden. Das System ist ähnlich wie [[SIS]] mit einem Zentralsystem (EURODAC Central Unit) und nationalen Spiegeln (EURODAC National Units) gebaut. |
* innerhalb der EU aufgegriffenen Menschen ohne Papiere (Kategorie 3) |
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| <<Doclink(2009-rat-eurodac.pdf,EURODAC-Verordnung)>> (das Dokument liefert eine Synopse von Änderungen, die 2010-08 wohl noch in der Schwebe sind). | Das System besteht ähnlich wie das Schengener Informations System [[SIS]] aus einer Zentral-Datenbank (EURODAC Central Unit) und ihren jeweiligen nationalen Spiegelen (EURODAC National Units). |
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| [[http://www.statewatch.org/news/2010/aug/eu-com-eurodac-annual-report-com-415-10.pdf|Jahresbericht für 2009]]: ca. 350000 eingespeicherte Datensätze (etwa konstant von 2008), davon waren ca. 240000 AsylbewerberInnen (+8%). Bei Kategorie 2 hat sich der Schwerpunkt von Italien und Spanien nach Griechenland verschoben, wobei sich die Gesamtzahl halbiert (!) hat; selbst die BRD hat 19 Personen beim illegalen Grenzübertritt erwischt. Fast 8% der eingereichten Fingerabdrücke waren unbrauchbar und wurden deshalb nicht gespeichert. Die Betreiber haben keine Vorstellung, wie viele Doppelanträge sie wirklich finden, weil mehrfache Einlieferungen von Fingerabdrücken auch bei der normalen Verschiebung der Menschen vorkommen Die Kommission ist unglücklich, weil z.B. Griechenland im Mittel 36 Tage braucht, um Fingerabdrücke von Kategorie 2-Personen zu schicken und es darum über 1000 "missed hits" gab (auch ro, is, uk, es, sl, dk sind langsam, Dänemark vor allem beim Löschen, was allein 270 ungerechtfertigte Hits verursachte). Zentrales System hatte immerhin ca. 0.5% Downtime. |
== Rechtsgrundlagen == |
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| Die Sorge, Abfragen im Zentralsystem nach 18 (2) alt (Betroffene wollen wissen, was dort über sie steht) könnten von Mitgliedsstaaten missbraucht werden, um eigene Auskunftspflichten abzuwälzen, haben die EURODAC-Leute nicht mehr: Es gab nur noch 42 davon (2007: 195, 2008: 56). |
<<Doclink(2009-rat-eurodac.pdf,EURODAC-Verordnung)>> (pdf) -- das Dokument liefert eine Synopse von Änderungen, die 2010 wohl noch in der Schwebe sind. == Zahlen == Nach einem bei Statewatch veröffentlichten Bericht enthielt EURODAC 2009 folgende Datensätze: * ca. 350000 eingespeicherte Datensätze (etwa konstant gegenüber 2008), davon waren * ca. 240000 AsylbewerberInnen (+8%). Bei Daten von ''illegalen'' Grenzeintritten (Kategorie 2) hat sich der Schwerpunkt von [[Italien]] und [[Spanien]] nach [[Griechenland]] verschoben, wobei sich die Gesamtzahl halbiert hat. Die BRD hat 2009 noch 19 Personen beim illegalen Grenzübertritt erwischt. Bei den Fingerabdrücken waren fast 8% der eingereichten Fingerabdrücke unbrauchbar und wurden deshalb nicht gespeichert. Zudem haben die Betreiber haben keine Vorstellung, wie viele Doppelanträge sie wirklich finden, weil mehrfache Einlieferungen von Fingerabdrücken vorkommen. Dieses kommt daher, weil z.B. Griechenland im Mittel 36 Tage braucht, um Fingerabdrücke von der Kategorie 2 Personen (illegale Einreisende) in die Datenbank einzugeben und es deswegen 1000 illegal Eingereiste doppelt eingegeben wurden. Quelle: [[http://www.statewatch.org/news/2010/aug/eu-com-eurodac-annual-report-com-415-10.pdf|Jahresbericht für 2009]]: |
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| Das Zentralsystem von EURODAC wird beaufsictigt vom EDPS, die nationalen Systeme von den nationalen Behörden. Es gibt ein paar Mal im Jahr Treffen der befassten Behörden, aus denen dann und wann Rechenschaftsberichte hervorgehen. Ein Beispiel ist Ratsdokument 11889/10, der "COORDINATED SUPERVISION OF EURODAC ACTIVITY REPORT 2008-2009". Aus ihm geht hervor, dass während der Treffen über Modalitäten der Erstattung von Hotelkosten diskutiert wurde. Außerdem, zum Thema Löschung von übertragenen Daten: "It is surprising to notice that some Member States do not have such rules at all." -- es ist überraschend, dass die Datenschützer``Innen von sowas überrascht sind. Und dass sie das offenbar nicht zum Anlass für ernsthafte Rügen nehmen. |
Das Zentralsystem von EURODAC wird beaufsictigt vom Europäischen Beauftragten für Datenschutz [[Datenschuttzbeauftragten|EDPS]], die nationalen Spiegel von den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. Es gibt ein paar Mal im Jahr Treffen der befassten Behörden, aus denen dann und wann Rechenschaftsberichte hervorgehen. |
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| * [[http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node49.html#SECTION00911000000000000000|Wer kontrolliert Eurodac?]] |
Inhaltsverzeichnis
EURODAC
EURODAC ist eine von der EU betriebene Datenbank gegen MigrantInnen. Mit ihrer Hilfe sollen seit dem 15. Januar 2003 Fingerabdrücke von folgenden Personen europaweit verglichen werden.:
AsylbewerberInnen (Kategorie 1)
- Menschen, die illegal eine Grenze übertreten haben (Kategorie 2) und
- innerhalb der EU aufgegriffenen Menschen ohne Papiere (Kategorie 3)
Das System besteht ähnlich wie das Schengener Informations System SIS aus einer Zentral-Datenbank (EURODAC Central Unit) und ihren jeweiligen nationalen Spiegelen (EURODAC National Units).
Rechtsgrundlagen
EURODAC-Verordnung (pdf) -- das Dokument liefert eine Synopse von Änderungen, die 2010 wohl noch in der Schwebe sind.
Zahlen
Nach einem bei Statewatch veröffentlichten Bericht enthielt EURODAC 2009 folgende Datensätze:
- ca. 350000 eingespeicherte Datensätze (etwa konstant gegenüber 2008), davon waren
ca. 240000 AsylbewerberInnen (+8%).
Bei Daten von illegalen Grenzeintritten (Kategorie 2) hat sich der Schwerpunkt von Italien und Spanien nach Griechenland verschoben, wobei sich die Gesamtzahl halbiert hat. Die BRD hat 2009 noch 19 Personen beim illegalen Grenzübertritt erwischt.
Bei den Fingerabdrücken waren fast 8% der eingereichten Fingerabdrücke unbrauchbar und wurden deshalb nicht gespeichert. Zudem haben die Betreiber haben keine Vorstellung, wie viele Doppelanträge sie wirklich finden, weil mehrfache Einlieferungen von Fingerabdrücken vorkommen. Dieses kommt daher, weil z.B. Griechenland im Mittel 36 Tage braucht, um Fingerabdrücke von der Kategorie 2 Personen (illegale Einreisende) in die Datenbank einzugeben und es deswegen 1000 illegal Eingereiste doppelt eingegeben wurden.
Quelle: Jahresbericht für 2009:
Datenschutz
Das Zentralsystem von EURODAC wird beaufsictigt vom Europäischen Beauftragten für Datenschutz EDPS, die nationalen Spiegel von den nationalen Datenschutzbeauftragten. Es gibt ein paar Mal im Jahr Treffen der befassten Behörden, aus denen dann und wann Rechenschaftsberichte hervorgehen.
Sonstiges
Zahlen für 2008: ca. 400000 neue Datensätze, aber erstaunlicherweise offenbar "nur" 75000 Abfragen