Revision 2 vom 2012-01-23 19:05:00

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Die Verbunddatei Gewalttäter Sport ist Teil von INPOL und wird für Bundes- und Landespolizeien betrieben vom BKA.

Sie wurde im Jan 2001 eingerichtet, enthielt 2006 rund 10000 Datensätze, 2009 dann 11245 (Bt-DS 16/13563) und ist mithin die populärste der Gewalttäter X-Dateien (vgl. Gewalttäter links und INPOL).

Die Datei war im Vorfeld der Männer-Fußball-WM 2006 ziemlich in der Diskussion und plagt vor allem aktive Fans ("Ultras").

Die Datei war 2006f Gegenstand eines recht spektakulären Prozesses (vgl. heise.de: Hooligan-Datei rechtswidrig), in dem das Konstrukt der Verbunddateien insgesamt wackelte. Der Prozess wurde schließlich in fast letzter Minute durch einen Eilbeschluss des Bundesrates obsolet.

Weitere Infos (z.B., dass 2005 über 400 Ausschreibungen allein vom Bundespolizeiamt Köln kamen) im 21. TB BfDI (2006), 5.3.2 (S. 73).

Der LfD Hessen schreibt in seinem 35. TB (2006), S. 68, aus Hessen seien damals 300 Einträge gekommen. Er hat damals die Einträge von 102 Personen kontrolliert, die keine Kriminalakten hatten und nichts beanstandet:

Jedenfalls war bei keinem der Betroffenen ausschließlich eine Personalienfeststellung Anlass der Datenspeicherung. Zusammenfassend ist festzustellen, dass von hessischen Polizeibehörden keine leichtfertigen oder unverhältnismäßigen Speicherungen in der Datei "Gewalttäter Sport" festzustellen waren.

Der LfD war damit leider bereits mit Platzverweisen und Ingewahrsamnahmen (mithin also rein polizeilichen Maßnahmen) als Speicheranlässe zufrieden, zumal ihm "die szenenkundigen Beamten der Polizeidirektion Süd" jeweils glaubhaft machen konnten, sie hätten mit den jeweiligen Maßnahmen garantiert schlimme Gewalttaten verhindert. So einfach kann es sein.

Bundestags-Drucksache 17/8260 (Antwort 13) behauptet, im Jahr 2011 seien keine Daten aus Gewalttäter Sport ins Ausland übermittelt worden.