Unterschiede zwischen den Revisionen 4 und 40 (über 36 Versionen hinweg)
Revision 4 vom 2004-01-12 14:35:40
Größe: 5360
Autor: kuba
Kommentar:
Revision 40 vom 2007-08-14 09:28:25
Größe: 10438
Autor: 203
Kommentar:
Gelöschter Text ist auf diese Art markiert. Hinzugefügter Text ist auf diese Art markiert.
Zeile 1: Zeile 1:
INPOL heißt traditionell die zentrale Datenbank des BKA. Wurde in den letzten Jahren komplett umgebaut, der Stand des Umbaus müsste noch recherchiert werden. ## page was renamed from InpolFragen
Zeile 3: Zeile 3:
Am polizeilichen Informationssystem (INPOL) sind das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter, sonstige Polizeibehörden der Länder, der
Bundesgrenzschutz, Dienststellen der Zollverwaltung – soweit sie grenzpolizeiliche
Aufgaben wahrnehmen – und das ZKA beteiligt. Personenbezogene Daten
werden verarbeitet, soweit es sich um Straftaten mit länderübergreifender, internationaler oder
erheblicher Bedeutung handelt. Bei den gespeicherten Daten handelt es sich
zum überwiegenden Teil um Informationen der Landespolizeidienststellen.
INPOL besteht aus folgenden Dateien: Personenfahndung, Sachfahndung, Kriminalaktennachweis, Haftdatei, Erkennungsdienstliche
Datei, DNA-Analyse-Datei, Spurendokumentationssysteme (SPUDOK),und Arbeits- und
Recherchedateien (PIOS)
[[TableOfContents]]
Zeile 13: Zeile 5:
= INPOL =

== Geschichte ==

INPOL heißt seit 1972 die zentrale Datenbank des BKA (vgl. ["Datenbanken BKA"]); inzwischen werden kurzerhand die Datenhaltungen des BKA insgeamt als INPOL ("Polizeiliches Informationssystem") bezeichnet.

1972 ist wohl kein ganz zufälliges Jahr, der Sonnenstaats-Theoretiker Horst Herold war damals mit seinem Umbau des, freundlich gesagt, altbackenen Nachfolgeapparats des Reichssicherheitshauptamts zu einer Art kleinen großen Bruder in voller Fahrt.

Im Laufe des Ausbaus der Überwachungsgesellschaft während der
70er und 80er Jahre wurden das System mit
immer neuen Aufgaben betraut, es entstand ein Wust von Einzel- und Unterdateien,
die niemand mehr recht durchschaute. Erschwerend kam hinzu, dass das
System auf dem proprietären Betriebssystem BS-1000 von Siemens anfing und zwar noch auf den Nachfolger BS-2000 portiert werden konnte, ein Umstieg auf zeitgemäßere Systeme aber ohnehin erheblichen Aufwand verursacht hätte.

So wurde 1990 das Projekt INPOL-neu zum kompletten Umbau auf den Weg gebracht.
Als wichtigstes neues Prinzip sollte INPOL-neu die
"Anwendungsunabhängige Einfacherfassung" im Gegensatz zur
anwendungsbezogenen, potenziell mehrfachen Erfassung von INPOL-alt bringen.

Im Jahr 2000 hätte das alles bei Kosten von knapp 20 Millionen Mark fertig sein sollen, doch wurde da nichts draus, wohl
vor allem wegen des bei öffentlicher Softwareentwicklung wohl üblichen
Wasserkopfs von Bürokratie in Verbindung mit den Reibungsverlusten beim
Outsourcing (die Entwicklung wurde vor allem von Debis betrieben).

Nachdem über die 90er Jahre hinweg der damalige Generalkontraktor Debis
(zunächst eine Tochter von Daimler, dann von T-Systems) schon gegen 100
Millionen Mark verbrannt hatte, war Otto Schily im Juli 2001 zu einer
Inspektion hereingerauscht. Weil vergessen worden war, ein paar Indizes über
die Datenbank laufen zu lassen, war das Antwortverhalten katastrophal, und es
wurde [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/9834/1.html die KPMG] geholt. Die vergessenen Indizes waren indessen zu einer [http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0109/0109038a.html Haupt- und Staatsaktion] geworden.

Diese verriss in einem Gutachten das dem Vernehmen nach eigentlich schon ganz
ordentlich laufende System, so dass die Arbeit eingestampft und das Projekt
unter Federführung der KPMG selbst neu aufgesetzt wurde. Die KPMG-Leute
schmissen alle anspruchsvollen Elemente aus INPOL-neu raus, importierten wohl
lediglich die alten Daten in eine Oracle-Datenbank und bekamen die
[http://www.gpec.de/pressemitteilung/01b1f493ed13d1816.html Inbetriebnahme zum
16.8.2003] hin.

Mehr zum alten INPOL unter ["INPOL-Alt"].

== Struktur ==

Am polizeilichen Informationssystem (INPOL) sind das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter, sonstige Polizeibehörden der Länder, die
Bundespolizei, Dienststellen der Zollverwaltung -- soweit sie grenzpolizeiliche
Aufgaben wahrnehmen -- und das Zollkrimialamt beteiligt.

Das ist insoweit relevant, weil sich daraus eine Aufteilung der in
INPOL enhaltenen Datenbestände ergibt, nämlich in

 * Verbunddateien -- hier speichern und löschen die Teilnehmer in eigener Verantwortung für alle anderen Teilnehmer
 * Zentraldateien -- hier speichert das BKA selbst, die anderen Teilnehmer können aber lesen
 * Amtsdateien -- Daten, die nur dem BKA gehören und die den anderen Teilnehmern in der Regel nicht zugänglich sind.

Grundsätzlich sollte beim Gebrauch des Wortes "Datei" in diesem
Zusammenhang bedacht werden, dass wohl tatsächlich alle Daten in
''einer'' physikalischen Datenbank vorhanden sind und nur logisch in die
verschiedenen Bereiche aufgeteilt sind. Dies ist, was mit der
"anwendungsunabhängigen Einfachspeicherung" gemeint ist.

Personenbezogene Daten werden verarbeitet, soweit es sich um Straftaten mit
länderübergreifender, internationaler oder erheblicher Bedeutung handelt
(zumindest nach dem Gesetz, mit dem es das BKA nach übereinstimmender Klagen
praktisch aller Datenschutzbeauftragter nicht immer so genau nimmt).

== Berechtigungssystem ==

INPOL-Neu hält alle Daten -- offenbar auch die der Länder -- in einer Datei. Wer Zugriff auf welche Daten hat, wird allein logisch entschieden, wobei offenbar die Benutzer''''''Innen über LDAP autentifiziert und mit einem "Berechtigungsbereich" versehen werden. Wie weit diese Struktur orthogonal oder parallel zur Aufteilung in Verbund-, Amts- und Zentraldateien läuft, ist nicht zu beurteilen, solange das BKA nicht die Einrichtungsanordnung des gesamten INPOL rausrückt.

Das BKA spricht hier von einem "komplexen Berechtigungssystem" -- die Ausgestaltung obliegt allerdings den Teilnehmern.

Grundsätzlich scheinen die Berechtigungen hierarchisch angelegt zu sein
d.h. z.B. Zugriff auf OK umfasst auch gesamten Grundbereich. So viel
zur Bedeutung von "komplex".

Bekannte Berechtiungsbereiche (nach Datenschleuder 82):

 * Grundbereich: Personen-, Sachfahnung, ED-Behandelte, Haftdaten, PHWs und Personenbeschreibungen, KAN. Da dies der niedrigst priorisierte Bereich ist, haben alle Nutzer''''''Innen Zugriff auf diese Daten.
 * Fallbereich: Ex-PIOS-Daten, Fallanwendungen mit Ausnahme OK,
 * Geldwäsche, "Innere Sicherheit". Hier insbesondere Daten
 * "Unbeteiligter" (siehe unten). Partiell sollen diese Daten auch in den Grundbereich diffundieren können (etwa Auskünfte über die Straftaten, die eine Person begangen hat). Zugriff sollen "polizeiliche Ermittler" haben.
 * "Organisierte Kriminalität", "Geldwäsche" und "Innere Sicherheit": Analog Fallbereich, nur eben auf die genannten Felder bezogen.
 * Spukdok: Fallspezifische Daten. Es ist unklar, wie hier Zugriffsrechte geregelt sein sollen.
 * Temporäre Fallanwendungen: Offenbar für Sonderkommissionen und ähnliches gedacht, um diesen weitergehende Rechte auf bestimmte Untermengen der Daten geben zu können.

== Daten von Unbeteiligten ==

Schon Inpol-alt enthielt Daten von Personen, gegen die kein Ermittlungsverfahren lief. Aus dem [http://www.bfd.bund.de/information/tb9798/kap11/11_09.html 17. Tätigkeitsbericht des BfD]:

"In der Projektgruppe INPOL-neu gab es in Anlehnung an die bisherige INPOL-Praxis Überlegungen, auch personenbezogene Daten von nicht beschuldigten und nicht verdächtigen Personen im Rahmen der INPOL-Neukonzeption zu speichern. Das können Daten von Personen sein, die z. B. im Zusammenhang mit der Beschlagnahme eines Notizbuches gefunden werden, die sich nicht auf die beschuldigte oder verdächtige Person beziehen, jedoch auch prima facie nicht eindeutig als irrelevant bewertet werden können."

[Der BfD sagt im weiteren, er hätte mit dem BKA sehr eng festgelegt, was denn der in Frage kommende Personenkreis sei]


== Operativ und Dispositiv ==

Das ursprüngliche INPOL-neu sollte "operative" (Erkenntnisabfragen und Co) und "dispositive" (Analyse, "Prävention") Elemente integrieren ([http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node125.html BFD TB2001/02]). Im Zuge des Projektneustarts wurden die dispositiven Elemente zunächst gestrichen und werden erst nach und nach implementiert.

"Operativ" sind dabei anfragen wie: "Was liegt gegen Herrn X vor?" oder "Kennen wir das Fahrzeug mit der Nummer Y". Anfragen an den dispositiven Teil von INPOL hätten dann sein können: "Welcher Zusammenhang besteht zwischen Herrn X und dem Fahrzeug mit der Nummer Y?" Das ursprüngliche INPOL-Neu enthielt eine recht komplexe [http://en.wikipedia.org/wiki/Ontology_%28computer_science%29 Ontologie], um solche Anfragen bearbeiten zu können. Über den gegenwärtigen Stand der Umsetzung ist nichts bekannt.

== Technik ==
INPOL wird weiterentwickelt, offenbar u.a. um die zwischenzeitlich
aufgegebenen dispositiven Elemente nachzurüsten, aber gewiss auch zur
weiteren Integration biometrischer Daten. Bekannt ist u.a. der Einsatz der Report und Analysesoftware [http://www.innovations-report.de/profile/cognos/referenz.php COGNOS] ausgestattet.

Läuft auf einem Cluster von HP-UX-Systemen (hat jemand IPs?:-).

Kann offenbar über HTTP und proprietäre Polizeiprotokolle abgefragt werden.

== Ausgewählte INPOL-Skandale ==

[http://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=132565&template=themen_e Der LfD Brandenburg bemängelt], dass nach Einrichtungsanordnung von INPOL-neu sämtliche Straftaten aus dem Staatsschutzbereich in INPOL übernommen werden, selbst wenn die Details nicht den INPOL-Kriterien entsprechen.


== Links ==
Zeile 14: Zeile 121:
 * [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/index.htm Eine nette Übersicht] über Inpol und dessen Umgebung.
 * [http://www.bka.de/profil/profil5.html Halbwegs aktuelle Zahlen] dazu vom BKA
Zeile 15: Zeile 124:
= INPOL-alt =

Besteht (bestand?) aus KAN (Kriminalakten-Nachweis), Erkennungsdienst (5
Millionen Records), PIOS (Personen-Institutionen-Objekte-Sachen,
wohl primäre Staatschutz-Kram, "ungesicherte Erkenntnisse")

In PIOS gibts rund 2000 Records über Landfriedensbruch ab
Ermittlungsverfahren.

In KAN wird -- zumindest in Bayern -- auch Kram wie "geisteskrank"
gespeichert ("zum Selbstschutz der Beamten"). Ebenfalls in Bayern
muss inzwischen ein ärztliches Gutachten zur Vergabe dieses PHW
vorliegen.

== Spezialdateien innerhalb von INPOL-alt ==

Insgesamt gibts wohl gegen 50 von denen
 * LACK
 * ISIS
 * COD (Computergestütztes Literatur-Dokumentationssystem)
 * GOLEM (Großspeicher-orientierte Listenmethode zur Dokumentation und Literaturbeschaffung)
 * PKS
 * PISA (Personenbezogene Info Sammlung = Be''''''Fas; Zielfahndung, Häftlingsüberwachung / Alibi-Überprüfung)
 * LISA (PISA-Ergänzung durch Länder)
 * SSD (Straftaten Straftäter Datei; Personen, Straftaten und Opfer)
 * DIEBSTAHLSDATEI (Gestohlene/verlorene Gegenstände inkl. Daten des Eigentümers)
 * HAFTDATEI (Haftort, Haftantritt, Entlassung)

=== Möglicherweise nicht über INPOL zugängliche BKA-Dateien ===

 * TESCH (Terrorismus- und extremismusbezogene Schriften)
 * FISH (Forensisches Informationssystem Handschriften)
 * FARS (Daktyloskopie, Sonogramme, Graphologie)

=== LIMO, REMO, AUMO ===

Spezialdateien für Links-, Rechts-, und
Ausländer''''''Innenkriminalität. Darin auch Platzverweise,
Ingewahrsamnahmen und
Personalienfeststellungen registriert. Vgl. http://www.diezeit.de/2001/37/Politik/200137_bka.html

Diese Daten sind im "offenen Bereich", d.h. sind für alle
Polizist''''''Innen zugänglich.

=== Spudok ===

Spurendokumentationsdateien -- http://www.cilip.de/ausgabe/64/spudok.htm (offenbar wird Spudok auch als generischer Begriff für verdachtsunabhängige Datensammlungen verwendet).

Zu Beginn der 80er Jahre m Rahmen von Terrorismus-Ermittlungen im
Rahmen von INPOL (offenbar widerrechtlicherweise)
angelegt, erfasst waren Mitglieder von BIs etc. unabhängig von
Strafverdacht. Angeblich 1985 (wenigstens für Niedersachsen)
gelöscht, berichtet der Artikel oben
vom Wiederauftauchen der Daten 1998.

Im Wendland umfasste Spudok 2000 Personen, knapp 5% der Bevölkerung.

Spudok wurde offenbar nie wirklich eingestellt und läuft auch weiter.
Die Datenbestände sollen auch nach INPOL-neu übernommen werden.
Interessant ist, dass eine Einzelfalllöschung im Programm nicht
vorgesehen ist.
http://www.bka.de/pressemitteilungen/2001/pm201001.html (PM BKA)
berichtet von Rolle von Spudok in der Post 911-Rasterfahndung: "Das
System Spudok hat sich bereits in der Vergangenheit in vielen, auch
umfangreichen Verfahren - insbesondere in der Terrorismusbekämpfung -
bewährt und steht den Dienststellen in den Ländern ebenso für die
Eingabe und Recherche zur Verfügung wie dem BKA."

= INPOL-neu =

Neukonzeption von INPOL von 1972 (wichtigstes Prinzip:
Anwendungsunabhängige Einfacherfassung im Gegensatz zur
anwendungsbezogenen, potenziell mehrfachen Erfassung von INPOL-alt).
Bundesweite Datenbank mit
einheitlichem Bestand über alle Länder hinweg.

Teilnehmer: Länder, BKA, BGS, Zoll

"Grundinformation": Personen- und Sachfahndung, erkennungsdienstliche
Daten, Haftdaten, Personenbeschreibungen sowie personenbezogene
Hinweise plus Marker über separate Verfügbarkein von GF. Offenbar
auch Speicherung von Tat''vorwürfen''.

"Weiche Daten" im Fallbereich.

Besonders abgeschottete Berechtigungsbereiche "Organisierte
Kriminalität", "Geldwäsche" und "Innere Sicherheit".

"Komplexes Berechtigungssystem" -- Ausgestaltung obliegt Teilnehmern.
Grundsätzlich hierarchische Berechtigungen, i.e. z.B. Zugriff auf OK umfasst auch gesamten
Grundbereich.

Keine verbindlichen Fristen zur Löschung. Datenerhebung zum Zwecke
künftiger Prozesse (§20 BKAG)

Neu: "Polizeiliche Führungsinformation" über
Kriminalitätsstrukturdaten zur Prävention.

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/62/inpol.htm

http://www.datenschutzzentrum.de/somak/somak99/sa99rub.htm --

Das alte INPOL-System soll 1998 740000 Personenfahndungen enthalten
haben, davon ca. 70% Abschiebungen. 3 Millionen Kriminalakten, 2.4
Millionen Fingerabdruckblätter.
["Glossar"]
 [http://priming.g0g.net/77.html cumshot movie clip] | [http://portion.freecities.com/87.html amateur grannie fucking] | [http://scrapped.freewebpages.org/64.html penis thong] | [http://congests.exactpages.com/80.html directions female ejaculation] | [http://synchs.bravepages.com/62.html naked fat women] | [http://redly.exactpages.com/78.html porno pictures] | [http://swooshes.150m.com/1.html free gloryhole website] | [http://redly.exactpages.com/70.html pornstar blowjob 08] | [http://acetates.exactpages.com/21.html indian bollywood babes] | [http://enter.1accesshost.com/63.html pissing drunk women] | [http://apiarian.wtcsites.com/40.html group feet gangbang] | [http://redly.exactpages.com/1.html my first gangbang] | [http://chavez.wtcsites.com/25.html milf cheating] | [http://pratfall.150m.com/88.html natural red heads] | [http://atall.kogaryu.com/8.html sexy black grannies] | [http://refocussed.150m.com/ teenager sex video] | [http://misgoverns.100freemb.com/3.html virgin lesbians porn] | [http://entryphone.o-f.com/8.html freekim possible hentai] | [http://drafting.freewebpages.org/15.html wives that cheat] | [http://judgeships.g0g.net/39.html preggo teen] | [http://parrot.100freemb.com/89.html housewife orgy] | [http://ombudsman.wtcsites.com/10.html free gloryhole thumbs] | [http://guallatiri.1accesshost.com/77.html gaping vagina galerie] | [http://cerebrum.741.com/63.html desert ffm] | [http://voicedness.1accesshost.com/77.html gran canaria shopping] | [http://choppiest.00freehost.com/38.html plumper pussy videos]

TableOfContents

INPOL

Geschichte

INPOL heißt seit 1972 die zentrale Datenbank des BKA (vgl. ["Datenbanken BKA"]); inzwischen werden kurzerhand die Datenhaltungen des BKA insgeamt als INPOL ("Polizeiliches Informationssystem") bezeichnet.

1972 ist wohl kein ganz zufälliges Jahr, der Sonnenstaats-Theoretiker Horst Herold war damals mit seinem Umbau des, freundlich gesagt, altbackenen Nachfolgeapparats des Reichssicherheitshauptamts zu einer Art kleinen großen Bruder in voller Fahrt.

Im Laufe des Ausbaus der Überwachungsgesellschaft während der 70er und 80er Jahre wurden das System mit immer neuen Aufgaben betraut, es entstand ein Wust von Einzel- und Unterdateien, die niemand mehr recht durchschaute. Erschwerend kam hinzu, dass das System auf dem proprietären Betriebssystem BS-1000 von Siemens anfing und zwar noch auf den Nachfolger BS-2000 portiert werden konnte, ein Umstieg auf zeitgemäßere Systeme aber ohnehin erheblichen Aufwand verursacht hätte.

So wurde 1990 das Projekt INPOL-neu zum kompletten Umbau auf den Weg gebracht. Als wichtigstes neues Prinzip sollte INPOL-neu die "Anwendungsunabhängige Einfacherfassung" im Gegensatz zur anwendungsbezogenen, potenziell mehrfachen Erfassung von INPOL-alt bringen.

Im Jahr 2000 hätte das alles bei Kosten von knapp 20 Millionen Mark fertig sein sollen, doch wurde da nichts draus, wohl vor allem wegen des bei öffentlicher Softwareentwicklung wohl üblichen Wasserkopfs von Bürokratie in Verbindung mit den Reibungsverlusten beim Outsourcing (die Entwicklung wurde vor allem von Debis betrieben).

Nachdem über die 90er Jahre hinweg der damalige Generalkontraktor Debis (zunächst eine Tochter von Daimler, dann von T-Systems) schon gegen 100 Millionen Mark verbrannt hatte, war Otto Schily im Juli 2001 zu einer Inspektion hereingerauscht. Weil vergessen worden war, ein paar Indizes über die Datenbank laufen zu lassen, war das Antwortverhalten katastrophal, und es wurde [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/9834/1.html die KPMG] geholt. Die vergessenen Indizes waren indessen zu einer [http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0109/0109038a.html Haupt- und Staatsaktion] geworden.

Diese verriss in einem Gutachten das dem Vernehmen nach eigentlich schon ganz ordentlich laufende System, so dass die Arbeit eingestampft und das Projekt unter Federführung der KPMG selbst neu aufgesetzt wurde. Die KPMG-Leute schmissen alle anspruchsvollen Elemente aus INPOL-neu raus, importierten wohl lediglich die alten Daten in eine Oracle-Datenbank und bekamen die [http://www.gpec.de/pressemitteilung/01b1f493ed13d1816.html Inbetriebnahme zum 16.8.2003] hin.

Mehr zum alten INPOL unter ["INPOL-Alt"].

Struktur

Am polizeilichen Informationssystem (INPOL) sind das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter, sonstige Polizeibehörden der Länder, die Bundespolizei, Dienststellen der Zollverwaltung -- soweit sie grenzpolizeiliche Aufgaben wahrnehmen -- und das Zollkrimialamt beteiligt.

Das ist insoweit relevant, weil sich daraus eine Aufteilung der in INPOL enhaltenen Datenbestände ergibt, nämlich in

  • Verbunddateien -- hier speichern und löschen die Teilnehmer in eigener Verantwortung für alle anderen Teilnehmer
  • Zentraldateien -- hier speichert das BKA selbst, die anderen Teilnehmer können aber lesen
  • Amtsdateien -- Daten, die nur dem BKA gehören und die den anderen Teilnehmern in der Regel nicht zugänglich sind.

Grundsätzlich sollte beim Gebrauch des Wortes "Datei" in diesem Zusammenhang bedacht werden, dass wohl tatsächlich alle Daten in einer physikalischen Datenbank vorhanden sind und nur logisch in die verschiedenen Bereiche aufgeteilt sind. Dies ist, was mit der "anwendungsunabhängigen Einfachspeicherung" gemeint ist.

Personenbezogene Daten werden verarbeitet, soweit es sich um Straftaten mit länderübergreifender, internationaler oder erheblicher Bedeutung handelt (zumindest nach dem Gesetz, mit dem es das BKA nach übereinstimmender Klagen praktisch aller Datenschutzbeauftragter nicht immer so genau nimmt).

Berechtigungssystem

INPOL-Neu hält alle Daten -- offenbar auch die der Länder -- in einer Datei. Wer Zugriff auf welche Daten hat, wird allein logisch entschieden, wobei offenbar die BenutzerInnen über LDAP autentifiziert und mit einem "Berechtigungsbereich" versehen werden. Wie weit diese Struktur orthogonal oder parallel zur Aufteilung in Verbund-, Amts- und Zentraldateien läuft, ist nicht zu beurteilen, solange das BKA nicht die Einrichtungsanordnung des gesamten INPOL rausrückt.

Das BKA spricht hier von einem "komplexen Berechtigungssystem" -- die Ausgestaltung obliegt allerdings den Teilnehmern.

Grundsätzlich scheinen die Berechtigungen hierarchisch angelegt zu sein d.h. z.B. Zugriff auf OK umfasst auch gesamten Grundbereich. So viel zur Bedeutung von "komplex".

Bekannte Berechtiungsbereiche (nach Datenschleuder 82):

  • Grundbereich: Personen-, Sachfahnung, ED-Behandelte, Haftdaten, PHWs und Personenbeschreibungen, KAN. Da dies der niedrigst priorisierte Bereich ist, haben alle NutzerInnen Zugriff auf diese Daten.

  • Fallbereich: Ex-PIOS-Daten, Fallanwendungen mit Ausnahme OK,
  • Geldwäsche, "Innere Sicherheit". Hier insbesondere Daten
  • "Unbeteiligter" (siehe unten). Partiell sollen diese Daten auch in den Grundbereich diffundieren können (etwa Auskünfte über die Straftaten, die eine Person begangen hat). Zugriff sollen "polizeiliche Ermittler" haben.
  • "Organisierte Kriminalität", "Geldwäsche" und "Innere Sicherheit": Analog Fallbereich, nur eben auf die genannten Felder bezogen.
  • Spukdok: Fallspezifische Daten. Es ist unklar, wie hier Zugriffsrechte geregelt sein sollen.
  • Temporäre Fallanwendungen: Offenbar für Sonderkommissionen und ähnliches gedacht, um diesen weitergehende Rechte auf bestimmte Untermengen der Daten geben zu können.

Daten von Unbeteiligten

Schon Inpol-alt enthielt Daten von Personen, gegen die kein Ermittlungsverfahren lief. Aus dem [http://www.bfd.bund.de/information/tb9798/kap11/11_09.html 17. Tätigkeitsbericht des BfD]:

"In der Projektgruppe INPOL-neu gab es in Anlehnung an die bisherige INPOL-Praxis Überlegungen, auch personenbezogene Daten von nicht beschuldigten und nicht verdächtigen Personen im Rahmen der INPOL-Neukonzeption zu speichern. Das können Daten von Personen sein, die z. B. im Zusammenhang mit der Beschlagnahme eines Notizbuches gefunden werden, die sich nicht auf die beschuldigte oder verdächtige Person beziehen, jedoch auch prima facie nicht eindeutig als irrelevant bewertet werden können."

[Der BfD sagt im weiteren, er hätte mit dem BKA sehr eng festgelegt, was denn der in Frage kommende Personenkreis sei]

Operativ und Dispositiv

Das ursprüngliche INPOL-neu sollte "operative" (Erkenntnisabfragen und Co) und "dispositive" (Analyse, "Prävention") Elemente integrieren ([http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node125.html BFD TB2001/02]). Im Zuge des Projektneustarts wurden die dispositiven Elemente zunächst gestrichen und werden erst nach und nach implementiert.

"Operativ" sind dabei anfragen wie: "Was liegt gegen Herrn X vor?" oder "Kennen wir das Fahrzeug mit der Nummer Y". Anfragen an den dispositiven Teil von INPOL hätten dann sein können: "Welcher Zusammenhang besteht zwischen Herrn X und dem Fahrzeug mit der Nummer Y?" Das ursprüngliche INPOL-Neu enthielt eine recht komplexe [http://en.wikipedia.org/wiki/Ontology_%28computer_science%29 Ontologie], um solche Anfragen bearbeiten zu können. Über den gegenwärtigen Stand der Umsetzung ist nichts bekannt.

Technik

INPOL wird weiterentwickelt, offenbar u.a. um die zwischenzeitlich aufgegebenen dispositiven Elemente nachzurüsten, aber gewiss auch zur weiteren Integration biometrischer Daten. Bekannt ist u.a. der Einsatz der Report und Analysesoftware [http://www.innovations-report.de/profile/cognos/referenz.php COGNOS] ausgestattet.

Läuft auf einem Cluster von HP-UX-Systemen (hat jemand IPs?:-).

Kann offenbar über HTTP und proprietäre Polizeiprotokolle abgefragt werden.

Ausgewählte INPOL-Skandale

[http://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=132565&template=themen_e Der LfD Brandenburg bemängelt], dass nach Einrichtungsanordnung von INPOL-neu sämtliche Straftaten aus dem Staatsschutzbereich in INPOL übernommen werden, selbst wenn die Details nicht den INPOL-Kriterien entsprechen.

["Glossar"]