Katastrophenschutz

Im Rahmen der EU wird versucht Infrastrukturen aufzubauen, welche im Katastrophenfall die Hilfe besser koordinieren sollen. Dabei geht es in erster Linie um den Aufbau eines Lagezentrums (MIC) und der Datenbank CECIS.

Idee

Das Innenministerium NRW beschreibt die Zusammenarbeit im Katastrophenschutz folgendermaßen (vgl im.nrw.de:

{{{!#wiki important Ein Land, welches von einer Katastrophe betroffen ist, jedoch nicht über die Möglichkeiten verfügt, diese allein zu bewältigen, kann über das MIC Hilfe anfordern. Das MIC tritt mit den einzelnen Mitgliedstaaten in Kontakt, um zu ermitteln, welche Hilfeleistungen dem hilfesuchenden Staat angeboten werden können. Auf dieser Grundlage entscheidet das betroffene Land, welche Art von Hilfe es benötigt. Darüber hinaus leistet das MIC technische Unterstützung, zum Beispiel durch ein satellitengestütztes Überwachungssystem. }}}

Kritik

Von Seitens der Informationstelle Militarisierung (IMI) wird kritisiert, dass der Katastrophenschutz dazu dient die zivil-militärische Zusammenarbeit auszuweiten und somit den Einsatz des Militärs im Innern. Die Einrichtung des Lagezentrums MIC würde dabei eher an die Einrichtung an Feldherrenhügel als an Hilfeleistungen erinnern. Der Sinn von einer sicheren Kommunikationsstruktur sei es brisante Informationen, zumal, wenn sie das Überleben ganzer Bevölkerungsgruppen betreffen, zu kontrollieren. So dass die Lagezentren MIC wohl eher dem Macherhalt als der wirklichen Hilfe dienen dürften. (vgl imi-online)