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Kommentar: + Auskunftspflicht aus Vorgangsverwaltungen
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== Polas == Viele Länder -- darunter NRW, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen -- haben ihre operativen Polizeidatenbanken inzwischen auf Polas umgestellt. Vgl. PolasFragen. |
== Verdächtigenkarteien == |
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== rsCase == rsCase ist ein Software-Paket zur "praktische[n] Arbeit im Bereich operativer Ermittlungen von Behörden" und unterstützt "vernetzte Fallbearbeitung, Auswertung und weltweites Incident Reporting" ([[http://www.rola.com/mod2/produkte_namen/rscase.html|Produktbeschreibung]]), das von der Schweizer Firma [[http://www.rola.com/|rola Security Systems]] für verschiedene Landespolizeien angepasst wurde. In Bayern heißt das entsprechende System z.B. easy. Auch wenn es gerne als Data-Mining-System angepriesen wird, dürfte eine Einordnung als Vorgangsbearbeitung deutlich zutreffender sein. |
=== POLAS === |
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== ComVor == <<Anchor(ComVor)>>Eine im Auftrag der Hamburger Polizei entwickelte Vorgangsverwaltung, die in jedem Fall mal in Baden-Württemberg, Brandenburg ([[http://www.heise.de/newsticker/meldung/66872|ab 2007]]) Hamburg und Hessen eingesetzt wird. [[http://www.dataport.de/dataport/themen/polizei/start.html|Infos über ComVor vom Hersteller dataport]]. |
Das Softwaresystem [[POLAS]] wird von allen Ländern als Verdächtigenkartei inzwischen verwendet. [[POLAS]] ist eine Verdächtigenkartei, d.h. alle Personen, die nach StPO verdächtigt oder verurteilt wurden. Allerdings bleiben teilweise auch eingestellte Verfahren in der Kartei. Viele Länder -- darunter NRW, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen -- haben ihre operativen Polizeidatenbanken inzwischen auf Polas umgestellt. |
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Com``Vor klingt nach einem ziemlich wüsten Hack auf der Basis von allerlei Microsoft-Murks (Formulare in Word, deren Inhalt nachher irgendwie in MS-SQL-Kram reingefummelt wird). | == Vorgangsverwaltungen == |
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Typische Regelung zu Com``Vor in Hamburgischen PolDVG: http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/service/downloads/0601-sog-poldvg-pdf,property=source.pdf, § 24: 5 Jahre für Beschuldigte (i.e., Straftat), 3 Jahre für Betroffene (i.e., OWi), 3 Jahre für Geschädigte, Anzeigende, Zeugen, Vermisste etc., 1 Jahr für Sonstige, 3 Monate für Angehaltene (i.e., Personenkontrollen) | Vorgangsverwaltungen dienen zur Dokumentation des Arbeitsaltags der Polizei. Hier kommt alles rein, was die Polizeibeamten aufnehmen, wie z.B. Max Mustermann ist mit dem Fahrrad durch die Fußgängerzone gefahren oder Marina Mustermann hat Aufkleber auf eine Laterne geklebt. Dazu kann dann in dem Textteil noch stehen, dass Max Mustermann den Eindruck machte, dass er grundsätzlich etwas gegen die Polizei hat. Diese Fälle werden dann nach Personen suchbar gespeichert. |
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Teilweise war den Polizeien nicht ganz klar, dass auch ihre Vorgangsverwaltungen (in denen ja in aller Regel nach Namen gesucht werden kann) auskunftspflichtig sind. Der [[http://www.datenschutz.hessen.de/download.php?download_ID=180&download_now=1|37. TB LfD Hessen]], 4.3.3 stellt die Dinge hier klar. | === Gefahren durch Vorgangsverwaltungen === Mit Hilfe von [[Data Mining]] Programmen können dann aus den Vorgangsdaten, Daten für Verdächtige werden. Wenn z.B. Marina Mustermann Antifa Aufkleber verklebt hatte und in der Nähe sich eine Nazi-Kneipe befindet, welche einige Monate später mit Graffiti verschönert wurde. === Verwendete Software === * rsCase ist ein Software-Paket zur "praktische[n] Arbeit im Bereich operativer Ermittlungen von Behörden" und unterstützt "vernetzte Fallbearbeitung, Auswertung und weltweites Incident Reporting" ([[http://www.rola.com/mod2/produkte_namen/rscase.html|Produktbeschreibung]]), das von der Schweizer Firma [[http://www.rola.com/|rola Security Systems]] für verschiedene Landespolizeien angepasst wurde. In Bayern heißt das entsprechende System z.B. easy. Auch wenn es gerne als [[Data Mining]] System angepriesen wird, dürfte eine Einordnung als Vorgangsbearbeitung deutlich zutreffender sein. * ComVor, Ein System zur Vorgangsverwaltung, das inzwischen in vielen Ländern läuft. Vgl. ComVor * IPVG wird von Bayern, NRW und Thüringen verwendet. |
Gemeinsam genutzte Software auf Landesebene
Verdächtigenkarteien
POLAS
Das Softwaresystem POLAS wird von allen Ländern als Verdächtigenkartei inzwischen verwendet. POLAS ist eine Verdächtigenkartei, d.h. alle Personen, die nach StPO verdächtigt oder verurteilt wurden. Allerdings bleiben teilweise auch eingestellte Verfahren in der Kartei. Viele Länder -- darunter NRW, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen -- haben ihre operativen Polizeidatenbanken inzwischen auf Polas umgestellt.
Vorgangsverwaltungen
Vorgangsverwaltungen dienen zur Dokumentation des Arbeitsaltags der Polizei. Hier kommt alles rein, was die Polizeibeamten aufnehmen, wie z.B. Max Mustermann ist mit dem Fahrrad durch die Fußgängerzone gefahren oder Marina Mustermann hat Aufkleber auf eine Laterne geklebt. Dazu kann dann in dem Textteil noch stehen, dass Max Mustermann den Eindruck machte, dass er grundsätzlich etwas gegen die Polizei hat. Diese Fälle werden dann nach Personen suchbar gespeichert.
Gefahren durch Vorgangsverwaltungen
Mit Hilfe von Data Mining Programmen können dann aus den Vorgangsdaten, Daten für Verdächtige werden. Wenn z.B. Marina Mustermann Antifa Aufkleber verklebt hatte und in der Nähe sich eine Nazi-Kneipe befindet, welche einige Monate später mit Graffiti verschönert wurde.
Verwendete Software
* rsCase ist ein Software-Paket zur "praktische[n] Arbeit im Bereich operativer Ermittlungen von Behörden" und unterstützt "vernetzte Fallbearbeitung, Auswertung und weltweites Incident Reporting" (Produktbeschreibung), das von der Schweizer Firma rola Security Systems für verschiedene Landespolizeien angepasst wurde. In Bayern heißt das entsprechende System z.B. easy. Auch wenn es gerne als Data Mining System angepriesen wird, dürfte eine Einordnung als Vorgangsbearbeitung deutlich zutreffender sein.
* ComVor, Ein System zur Vorgangsverwaltung, das inzwischen in vielen Ländern läuft. Vgl. ComVor
* IPVG wird von Bayern, NRW und Thüringen verwendet.