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| "Visadatei" ist vorläufig kein gut umrissener Begriff. Nichtsdestotrotz werden immer wieder Visadateien oder auch Visa-Warn-Dateien gefordert. Tatsächlich gibt es auf europäischer Ebene bereits [[VIS]] und auf nationaler Ebene das [[AZR]], in dem zahlreiche Nichtdeutsche stehen, sowie im engeren Sinn Visadateien von dem Außenministerium nachgeordneten Behörden. |
Menschen mit Visa für die BRD oder den Schengenraum werden bereits in etlichen Dateien gespeichert, insbesondere [[VIS]] (als Teil von Schengen) und [[AZR]] in der BRD. Dazu hatten die Auslandsvertretungen schon seit langem jeweils eigene Dateien mit Visaverweigerungen und möglicherweise weiterem. |
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| Von dem Chor der "Sicherheits"apologeten gemeint ist meist eine Datei mit möglichst vielen Daten über möglichst viele Nichtdeutsche, in der möglichst viele Behörden ihre Daten austauschen. |
Dennoch gelang es einigen "Sicherheits"apologeten im Zuge eines Untersuchungsausschusses zu mutmaßlich missbräuchlichen Visaerteilungen in der Ukraine ("Visa-Affäre 2005") die Idee einer Spezialdatei zu "Visabetrug" zu lancieren, in der speziell auch Menschen und Organisationen aus der BRD selbst gespeichert werden sollten, die regelmäßig in Visaverfahren auftraten, etwa als Einlader_in oder Bürge. |
Menschen mit Visa für die BRD oder den Schengenraum werden bereits in etlichen Dateien gespeichert, insbesondere VIS (als Teil von Schengen) und AZR in der BRD. Dazu hatten die Auslandsvertretungen schon seit langem jeweils eigene Dateien mit Visaverweigerungen und möglicherweise weiterem.
Dennoch gelang es einigen "Sicherheits"apologeten im Zuge eines Untersuchungsausschusses zu mutmaßlich missbräuchlichen Visaerteilungen in der Ukraine ("Visa-Affäre 2005") die Idee einer Spezialdatei zu "Visabetrug" zu lancieren, in der speziell auch Menschen und Organisationen aus der BRD selbst gespeichert werden sollten, die regelmäßig in Visaverfahren auftraten, etwa als Einlader_in oder Bürge.
Visadateien der Auslandsvertretungen
Auf nationaler Ebene speichern BRD-Behörden Visa-Daten nach §69 Aufenthaltsverordnung. Offenbar sind dabei Systeme der verschiedenen Auslandsvertretungen voneinander getrennt. Weiter werden dort auch Verweigerungen und ihre Gründe gespeichert (je nach Vorgeschichte kommen diese Daten auch in AZR). In Einzelfällen können die Auslandsvertretungen diese Daten auch austauschen; wie oft das passiert, ist nicht bekannt.
Visa-Warndatei
2011 ist ein Entwurf eines Gesetzes in parlamentarischer Beratung (TODO: BT-Drs. 17/6643), das eine Visa-Warndatei in Konkurrenz zu VIS vorsieht. Sie soll "in erster Linie" der Vorbeugung von Visamissbrauch dienen. Ein schöner Verriss des Entwurfs ist in einer Stellungnahme zum Gesetz von Hans-Hermann Schild an den Bundestag enthalten.