Revision 1 vom 2011-11-04 20:34:49

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"Visadatei" ist vorläufig kein gut umrissener Begriff. Nichtsdestotrotz werden immer wieder Visadateien oder auch Visa-Warn-Dateien gefordert. Tatsächlich gibt es auf europäischer Ebene bereits VIS und auf nationaler Ebene das AZR, in dem zahlreiche Nichtdeutsche stehen, sowie im engeren Sinn Visadateien von dem Außenministerium nachgeordneten Behörden.

Von dem Chor der "Sicherheits"apologeten gemeint ist meist eine Datei mit möglichst vielen Daten über möglichst viele Nichtdeutsche, in der möglichst viele Behörden ihre Daten austauschen.

Visadateien der Auslandsvertretungen

Auf nationaler Ebene speichern BRD-Behörden Visa-Daten nach §69 Aufenthaltsverordnung. Offenbar sind dabei Systeme der verschiedenen Auslandsvertretungen voneinander getrennt. Weiter werden dort auch Verweigerungen und ihre Gründe gespeichert (je nach Vorgeschichte kommen diese Daten auch in AZR). In Einzelfällen können die Auslandsvertretungen diese Daten auch austauschen; wie oft das passiert, ist nicht bekannt.

Visa-Warndatei

2011 ist ein Entwurf eines Gesetzes in parlamentarischer Beratung (TODO: BT-Drs. 17/6643), das eine Visa-Warndatei in Konkurrenz zu VIS vorsieht. Sie soll "in erster Linie" der Vorbeugung von Visamissbrauch dienen. Ein schöner Verriss des Entwurfs ist in einer Stellungnahme zum Gesetz von Hans-Hermann Schild an den Bundestag enthalten.