Revision 2 vom 2011-12-26 08:15:03

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Menschen mit Visa für die BRD oder den Schengenraum werden bereits in etlichen Dateien gespeichert, insbesondere VIS (als Teil von Schengen) und AZR in der BRD. Dazu hatten die Auslandsvertretungen schon seit langem jeweils eigene Dateien mit Visaverweigerungen und möglicherweise weiterem.

Dennoch gelang es einigen "Sicherheits"apologeten im Zuge eines Untersuchungsausschusses zu mutmaßlich missbräuchlichen Visaerteilungen in der Ukraine ("Visa-Affäre 2005") die Idee einer Spezialdatei zu "Visabetrug" zu lancieren, in der speziell auch Menschen und Organisationen aus der BRD selbst gespeichert werden sollten, die regelmäßig in Visaverfahren auftraten, etwa als Einlader_in oder Bürge.

Visadateien der Auslandsvertretungen

Auf nationaler Ebene speichern BRD-Behörden Visa-Daten nach §69 Aufenthaltsverordnung. Offenbar sind dabei Systeme der verschiedenen Auslandsvertretungen voneinander getrennt. Weiter werden dort auch Verweigerungen und ihre Gründe gespeichert (je nach Vorgeschichte kommen diese Daten auch in AZR). In Einzelfällen können die Auslandsvertretungen diese Daten auch austauschen; wie oft das passiert, ist nicht bekannt.

Visa-Warndatei

2011 ist ein Entwurf eines Gesetzes in parlamentarischer Beratung (TODO: BT-Drs. 17/6643), das eine Visa-Warndatei in Konkurrenz zu VIS vorsieht. Sie soll "in erster Linie" der Vorbeugung von Visamissbrauch dienen. Ein schöner Verriss des Entwurfs ist in einer Stellungnahme zum Gesetz von Hans-Hermann Schild an den Bundestag enthalten.