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Die Internetprovider sollen bei der Vorratsdatenspeicherung sämtliche IP-Verbindungen von allen Bürger_innen speichern. Die Mobilfunkbetreiber müssen sämtliche Verbindungsdaten (d.h. Funkzelle bei einem Gespräch, wer mit wem (d.h. die WikiPedia:IMSI) telefoniert und wie lange, ansonsten die Stadt wo das handy gerade ist und die Gerätenummer (WikiPedia:IMEI) des Handys) von allen Bürger_innen speichern. Bei Internetprovidern sollen die Dauer der Internetverbindung und die zugewiesene WikiPedia:IP Adresse gespeichert werden. Bei E-Mail Diensten sollen die Empfänger und Sender von Emails samt und Absendezeiten gespeichert werden. Dazu soll noch die IPs geseichert werden von wo die eMails abgeschickt wurde. Die Internetprovider sollen bei der Vorratsdatenspeicherung sämtliche IP-Verbindungen von allen Bürger_innen speichern. Die Mobilfunkbetreiber müssen sämtliche Verbindungsdaten (d.h. Funkzelle bei einem Gespräch, wer mit wem (d.h. die WikiPedia:IMSI) telefoniert und wie lange, ansonsten die Stadt wo das Handy gerade ist und die Gerätenummer (WikiPedia:IMEI) des Handys) von allen Bürger_innen speichern. Bei Internetprovidern sollen die Dauer der Internetverbindung und die zugewiesene WikiPedia:IP Adresse gespeichert werden. Bei E-Mail Diensten sollen die Empfänger und Sender von Emails samt und Absendezeiten gespeichert werden. Dazu soll noch die IPs geseichert werden von wo die eMails abgeschickt wurde.
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== Auswirkungen der Speicherungen ==

=== Erstellung eines Bewegungsprofils mit Hilfe der Vorratsdatenspeicherung ===

Um zu zeigen, was durch die Vorratsdatenspeicherung alles enthüllt werden kann, hat der Grünenpolitiker Malte Spitz sich entschlossen, seine Vorratsdaten aus dem Zeitraum August 2009 bis Februar 2010 zu veröffentlichen. Die Daten hat er ZEIT-Online zur Verfügung gestellt und von der ZEIT wurde mit Hilfe von Tweets und Blogeinträgen ein Bewegungsprofil erstellt

[[http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-02/vorratsdaten-malte-spitz?page=all|ZEIT-Online: Was Vorratsdaten über uns verraten]]

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorratsdatenspeicherung
    1. Begriffserklärung
    2. Was soll gespeichert werden
    3. Auswirkungen der Speicherungen
      1. Erstellung eines Bewegungsprofils mit Hilfe der Vorratsdatenspeicherung
    4. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
    5. Pläne des Justizministeriums 2011
    6. Artikel in Rote Hilfe Zeitung
    7. Weitere Infos

Vorratsdatenspeicherung

Im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung werden in der EU (derzeit aber nicht in der BRD) von Telekommunikationsunternehmen TK-Verkehrsdaten 6 Monate bis 2 Jahre gespeichert. Die Vorratsdatenspeicherung ist eine der Privat-Öffentliche Datenbanken welche für die Sicherheitsbehörden von Bund und Länder zur Verfügung gestellt werden müssen.

Begriffserklärung

Vorratsdatenspeicherung heißt verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikation-Verkehrsdaten von allen Personen auf Vorrat. Bei Bedarf soll dann auf dieses zugegriffen werden; zum Zugriff auf ohnehin gespeicherte Daten vgl. TK-Verkehrsdaten. Die Vorratsdatenspeicherung ist natürlich keine Datenbank von BKA oder der Länderpolizeien, da die eigentliche Datenhaltung von privaten Stellen vorgenommen wird. Allerdings sollen die Telekommunikationsdienstleister die Vorratsdatenspeicherung für die Repressionsorgane vornehmen, damit diese bei Bedarf darauf zugreifen können. Dieses geht auf eine EU-Richtlinie zurück, die dieses für alle EU-Länder vorschreibt.

Was soll gespeichert werden

Die Internetprovider sollen bei der Vorratsdatenspeicherung sämtliche IP-Verbindungen von allen Bürger_innen speichern. Die Mobilfunkbetreiber müssen sämtliche Verbindungsdaten (d.h. Funkzelle bei einem Gespräch, wer mit wem (d.h. die IMSI) telefoniert und wie lange, ansonsten die Stadt wo das Handy gerade ist und die Gerätenummer (IMEI) des Handys) von allen Bürger_innen speichern. Bei Internetprovidern sollen die Dauer der Internetverbindung und die zugewiesene IP Adresse gespeichert werden. Bei E-Mail Diensten sollen die Empfänger und Sender von Emails samt und Absendezeiten gespeichert werden. Dazu soll noch die IPs geseichert werden von wo die eMails abgeschickt wurde.

Siehe auch:Ak Vorrat Hintergrundinformationen

Auswirkungen der Speicherungen

Erstellung eines Bewegungsprofils mit Hilfe der Vorratsdatenspeicherung

Um zu zeigen, was durch die Vorratsdatenspeicherung alles enthüllt werden kann, hat der Grünenpolitiker Malte Spitz sich entschlossen, seine Vorratsdaten aus dem Zeitraum August 2009 bis Februar 2010 zu veröffentlichen. Die Daten hat er ZEIT-Online zur Verfügung gestellt und von der ZEIT wurde mit Hilfe von Tweets und Blogeinträgen ein Bewegungsprofil erstellt

ZEIT-Online: Was Vorratsdaten über uns verraten

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Das BVerfG hat die Umsetzung der EU-Richtlinie beanstandet. Daher muss sie neu umgesetzt werden.

  • Nachdenkseiten zum Urteil des Bundesverafssungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung: Phyrrhussieg

  • Pressemitteilung des BVG zum Urteil: PM zum Urteil

Pläne des Justizministeriums 2011

Zu den Plänen des Justizministeriums 2011 für die Vorratsdatenspeicherung gibt es eine Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung:

Artikel in Rote Hilfe Zeitung

Es gab einen Artikel in der RHZ 2/07 zur Vorratsdatenspeicherung.

Weitere Infos