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| * [http://www.bremen.de/sixcms/media.php/36/gesetz_datenschutz.pdf Bremisches Datenschutzgesetz] * [http://www.datenschutz-bremen.de/pdf/inneres.pdf Bremisches Polizeigesetz (BremPolG) & Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Bremen] |
* [[http://www.bremen.de/sixcms/media.php/36/gesetz_datenschutz.pdf|Bremisches Datenschutzgesetz]] * [[http://www.datenschutz-bremen.de/pdf/inneres.pdf|Bremisches Polizeigesetz (BremPolG) & Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Bremen]] |
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| == Operative Datenbanken der Polizei == | == Operative Datenbanken der Polizei und Verdächtigenkarteien == |
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| To Do | Die Polizei Bremen verwendet [[Poliks]], wie [[Datenbanken Berlin]]. Poliks ist sowohl Vorgangsbearbeitung als auch Nachweissystem. |
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| == Vorgangsbearbeitung == | == Vorgangsbearbeitung Poliks == |
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| To Do | Die [[Länderübergreifende Software#Vorgangsverwaltungen|Vorgangsbearbeitung]] nennt sich [[Poliks]]. === Weiteres zu Poliks === [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432|Heise-Newsticker]] nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von [[INPOL]] doch etwas hoch gegriffen). |
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| Außer NADIS nichts bekannt. == Weiteres == |
[[Datenbanken der Dienste/NADIS|NADIS]], wie alle VS-Behörden |
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| Bestimmt jede Menge :-) | === Daten von Bremer Uni SeminarteilnehmerInnen beim BKA === Im Rahmen der Hausdurchsuchungen vor dem G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm wegen eines [[129a Verfahren]] sind auch die Teilnehmerlisten eines Seminars an der Bremer Uni, welches einer der Beschuldigten dort veranstaltete, beschlagnahmt worden. [[http://www.dielinke-bremen.de/nc/politik/aktuell/detail/archiv/2008/mai/browse/2/zurueck/archiv/artikel/daten-von-razzien-vor-g8-gipfel-loeschen/|Die Linke Bremen ]] Daten von Razzien vor G8-Gipfel löschen === Bremer Polizisten nutzen die Datenbanken für private Zwecke === Mehre Polizisten hatten 2007 die Polizeidatenbanken für private Zwecke benutzt und trotzdem keine dsziplinarischen Konsequenzen bekommen. [[http://www.taz.de/1/nord/bremen/artikel/?dig=2008/03/31/a0185&src=UA&cHash=e3312f1c2e| taz-Nord:]] Polizei sieht Datenschutz locker === Der Fall Graudenzer Strasse === 1981 wurde eine vom Verfassungsschutz bezogene Wohnung (gegenüber einer linken WG in der Graudenzer Straße liegend) gestürmt, das technische Equipment des Bremer Verfassungsschutz zerstört und VS-Materialen wie Dienstausweise und Namenslisten geklaut und veröffentlicht werden konnten. [[http://www.info.libertad.de/blogs/7/204|libertad :]]Verfassungsschutz abschaffen!, Neue und alte Geschichten aus Berlin, Bremen und Bottrop Das juristische Nachspiel war dagegen ein Armutszeugnis des Rechtsstaates: [[http://www.dearchiv.de/php/dok.php?archiv=amg&brett=CHR097&fn=UNWEHR.C82&menu=brdrec|Weser Kurier:]] Neun Monate auf Bewährung im Fall Graudenzer Straße: "NOTWEHRRECHT HAT GRENZEN" / "OBSERVATION WAR RECHTENS" |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in Bremen
Rechtsgrundlagen
Operative Datenbanken der Polizei und Verdächtigenkarteien
Die Polizei Bremen verwendet Poliks, wie Datenbanken Berlin. Poliks ist sowohl Vorgangsbearbeitung als auch Nachweissystem.
Vorgangsbearbeitung Poliks
Die Vorgangsbearbeitung nennt sich Poliks.
Weiteres zu Poliks
Heise-Newsticker nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von INPOL doch etwas hoch gegriffen).
Verfassungsschutz
NADIS, wie alle VS-Behörden
Skandale
Daten von Bremer Uni SeminarteilnehmerInnen beim BKA
Im Rahmen der Hausdurchsuchungen vor dem G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm wegen eines 129a Verfahren sind auch die Teilnehmerlisten eines Seminars an der Bremer Uni, welches einer der Beschuldigten dort veranstaltete, beschlagnahmt worden.
Die Linke Bremen Daten von Razzien vor G8-Gipfel löschen
Bremer Polizisten nutzen die Datenbanken für private Zwecke
Mehre Polizisten hatten 2007 die Polizeidatenbanken für private Zwecke benutzt und trotzdem keine dsziplinarischen Konsequenzen bekommen.
taz-Nord: Polizei sieht Datenschutz locker
Der Fall Graudenzer Strasse
1981 wurde eine vom Verfassungsschutz bezogene Wohnung (gegenüber einer linken WG in der Graudenzer Straße liegend) gestürmt, das technische Equipment des Bremer Verfassungsschutz zerstört und VS-Materialen wie Dienstausweise und Namenslisten geklaut und veröffentlicht werden konnten.
libertad :Verfassungsschutz abschaffen!, Neue und alte Geschichten aus Berlin, Bremen und Bottrop
Das juristische Nachspiel war dagegen ein Armutszeugnis des Rechtsstaates:
Weser Kurier: Neun Monate auf Bewährung im Fall Graudenzer Straße: "NOTWEHRRECHT HAT GRENZEN" / "OBSERVATION WAR RECHTENS"