Datenbanken in Mecklenburg-Vorpommern
Rechtsgrundlagen
[^http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/gesetz_LVSCHG_neu.htm Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Mecklenburg-Vorpommern (Landesverfassungsschutzgesetz - LVerfSchG M-V)]
[^http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/gesetz_G10_neu.htm Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Lande Mecklenburg-Vorpommern]
[^http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/gesetz_DSG_MV.htm Gesetz zum Schutz des Bürgers beim Umgang mit seinen Daten - Landesdatenschutzgesetz von Mecklenburg-Vorpommern - DSG MV -]
[^http://www.mv-regierung.de/laris/daten/2011/1/0/2011-1-0-lr0.htm Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und Ordnungsgesetz - SOG M-V)]
Auskunftssysteme der Polizei
Laut [http://www.microsoft.com/germany/kundenreferenzen/show_cs_detail.asp?file=585866 Microsoft] wurde das System LAPIS (Landes-Polizei-Informationssystems) entwickelt, welches ab 2006 landesweit eingesetzt wird. ([http://www.polizei.mvnet.de/index.php?option=content&task=view&id=263 Pressemeldung zu LAPIS vom 22.10.2004])
Vorher verwendete MV eine eigene DB namens PED (Polizeiliche Erkenntnisdabei).
Vorgangsbearbeitung
Die Vorgangsverwaltung EVA (Einfach Vorgänge Abarbeiten), an der über 4.000 Polizisten in 77 Dienststellen arbeiten, ist offenbar als Teil von LAPIS konzipiert. Aus EVA besteht direkter Zugriff auf INPOL-neu (vgl. ["Datenbanken BKA"]), AZR und ZEVIS (vgl. ["Datenbanken Bund"]). Der Rechnungshof M-V geht in seinem Jahresbericht 2005 davon aus, dass EVA die versprochenen Erfolge noch nicht erreicht hat (Jahresbericht 2005, S. 86). Quellen: [http://www.microtool.de/forum/de/aw_eva.asp 1] [http://www.lrh-mv.de/Veroeffentlichungen/PDF/JB2005.pdf 2]
Verfassungsschutz
Außer NADIS nichts bekannt.
Weiteres
Skandale
["Glossar"]