Datenbanken des deutschen Zoll

INZOLL

Informations- und Auskunftssystem des Zolls, wird beim Zollkriminalamt in Köln geführt.

Eingerichtet 1980, wurde bis mindestens 1996 nur mit BDSG als Rechtsgrundlage betrieben (mit anderen Worten illegal, was der BfD damals auch rügte). Zu diesem Zeitpunkt enthielt die Datei rund 1000000 Sachverhalte und 500000 Datensätze zu Personen und Firmen.

Speicherfrist war damals regelmäßig 10 Jahre, und zwar auch für schlichte Ordnungswidrigkeiten, nur in Ausnahmefällen (Verwarnungen) 3 Jahre; gespeichert werden auch Amtshilfeersuchen ausländischer Behörden (von denen natürlich in der Regel keine Meldung über etwaige Einstellungen kommt). Mittlerweile gibt der Zoll Löschfristen von "6 Monaten bis 10 Jahren" and.

Zugriff haben diverse Stellen des Zolls, die Oberfinanzdirektionen (21) und das Bundesministerium der Finanzen (das die Aufsicht über den Zoll führt). Seit dem 1.3.2005 haben auch Staatsanwaltschafen direkt auf INZOLL Zugriff.

EURIS

"Erfassungs- und Recherchesystem der Informationssachgebiete" -- speichert offenbar "offen" zugängliche Information zur Unterstützung der Zollfahnder.

Weiteres

Das ZKA betreibt etliche Spezialdateien, die wohl im politischen Bereich nur selten relevant werden dürften. Dazu gehören

• VHG (Verdachts-Hinweise Geldwäsche), Sammelt Verdachtsanzeigen nach dem Geldwäschegesetz. Unklar ist hier die Arbeitsteilung im Hinblick auf die BKA-Zentraldatei FIU ist.
• COLUMBUS -- Offenbar gegen Zigarettenmafia und ähliche gerichtete Auswertedatei.
• KOBRA -- Ermittlung von Verstößen gegen das Außenwirtschafts- und Kriegswaffenkontrollgesetz.
• MAR/YACHT-INFO -- Bekämpfung des Schmuggels über das Meer (romantisch, nein?)
• CARGO-INFO -- Auswertedatei zur Erstellung von Analysen im Fracht- und Kurierverker
• BALKAN-INFO -- no surprises here
• BAROCK-W -- Erkenntnisse über organisierte Kriminalität
• SAMBA -- "Sammlung aller Meldungen und Berichte Außenwirtschaft". Es ist unklar, ob das mehr ist als ein annotierter Pressespiegel.

Zusammenarbeit auf EU-Ebene

Auch im Zollbereich fließen Daten auf EU-Ebene mittlerweile munter im Rahmen der Zusammenarbeit der Zollbehörden.