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Autor: tucana
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Autor: LilaBlume
Kommentar:
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 * [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter] (die Jungs TeXen...)  * [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter]
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BVerfG-Urteil Dezember 2001 -- GF dürfen nur von veruteilten
Straftätern entnommen und gepeichert werden. Es dürfen aber nur
nichtkodierende Bereiche verwendet werden, Persönlichkeitsprofile sind
unzulässig.

§§ 11 Abs. 1, 2 Abs. 1 und 3 BKAG: Bundesweite Verfügbarkeit
personenbezogener Fallinformation nur bei Straftaten erheblicher
Bedeutung.

Finalitätsprinzip: Zweckbindung von der Erhebung der Daten bis zu
ihrer Löschung.

In der Regel Speicherung von Daten für fünf Jahre. Praktisch nur
Ausnahmen, bei Jugendlichen auch mal nach unten, z.B. für
"gewaltgeneigten Ausländerterrorismus" und "völkerrechtswidrige
Bestrebungen" beim VS 15 Jahre. Bei "Zuspeicherung" laufen diese
Fristen evtl. neu an.

Datenbanken der Polizei, die personenbezogene Daten speichern,
brauchen in der Regel eine Einrichtungsanordnung samt genauer
Zweckbestimmung. Diese kommt wohl jedenfalls mittelbar aus dem
Innenministerium. Eine parlamentarische Befassung scheint es dann und
wann auch zu geben.		 Vgl. RechtsLage
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 * [http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries"
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siehe SISNET
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=== AVIS ===

Automatisiertes Fingerabdruck- Identifizierungssystem
[^http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13638/ Telepolis dazu]
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=== NIVADIS (Niedersachsen) ===

Niedersächsisches Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und Informationssystem
[^http://www.heise.de/newsticker/data/uma-17.01.04-000/ Heise dazu]
Zeile 96: Zeile 87:
Personenauskunfts- und Falldatei des LKA Ba''''''Wü. Darin gibt es PHWs
"Betäubungsmittelkonsument" (BTMK) oder "Konsument harter Drogen"
(DROG) z.B. für 1320 Personen, für die gar kein entsprechendes Delikt
erfasst war
(http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/tb02/tb02-2.html#t2_1_2)
Interessanterweise kamen die einspeichernden Stellen zu diesen PHWs
wegen Hinweisen aus INPOL.

PAD ist offenbar die Datenbank, die die hiesige Polizei abfragt, wenn sie
eine Personalienkontrolle durchführt. Enthalten sind, wie es scheint,
insbesondere auch eingestellte Verfahren und Anzeigen, die noch nicht
mal zu einem Prozess geführt haben, ebenso wie Gewahrsamnahmen, auch
wenn letztere eigentlich gelöscht werden sollten.		 PadFragen
Zeile 164: Zeile 143:
=== IVOPOL (Sachsen-Anhalt) ===

[^http://www.heise.de/newsticker/data/anw-06.03.02-010/ Heise dazu]
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http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_04.html

=== AFIS (BKA) ===

Automatisiertes Fingerabdruck-Indentifizierungssytem, Trennung in AFIS-P (Polizei, Ausländer; Daten aus ED-Behandlungen) und AFIS-A (Asylbewerber''''''Innen). http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_07.html
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Errichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen Einrichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen
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=== Spezialdateien innerhalb von INPOL-alt ===

Insgesamt gibts wohl gegen 50 von denen
 * LACK
 * ISIS
 * COD (Computergestütztes Literatur-Dokumentationssystem)
 * GOLEM (Großspeicher-orientierte Listenmethode zur Dokumentation und Literaturbeschaffung)
 * PKS
 * PISA (Personenbezogene Info Sammlung = Be''''''Fas; Zielfahndung, Häftlingsüberwachung / Alibi-Überprüfung)
 * LISA (PISA-Ergänzung durch Länder)
 * SSD (Straftaten Straftäter Datei; Personen, Straftaten und Opfer)
 * DIEBSTAHLSDATEI (Gestohlene/verlorene Gegenstände inkl. Daten des Eigentümers)
 * HAFTDATEI (Haftort, Haftantritt, Entlassung)

=== Möglicherweise nicht über INPOL zugängliche BKA-Dateien ===

 * TESCH (Terrorismus- und extremismusbezogene Schriften)
 * FISH (Forensisches Informationssystem Handschriften)
 * FARS (Daktyloskopie, Sonogramme, Graphologie)

=== LIMO, REMO, AUMO ===

Spezialdateien innerhalb INPOL für Links-, Rechts-, und
Ausländer''''''Innenkriminalität. Darin auch Platzverweise,
Ingewahrsamnahmen und
Personalienfeststellungen registriert. Vgl. http://www.diezeit.de/2001/37/Politik/200137_bka.html

Diese Daten sind im "offenen Bereich", d.h. sind für alle
Polizist''''''Innen zugänglich.

=== Spudok (BKA) ===

Teil von INPOL,
Spurendokumentationsdateien -- http://www.cilip.de/ausgabe/64/spudok.htm

Zu Beginn der 80er Jahre m Rahmen von Terrorismus-Ermittlungen im
Rahmen von INPOL (offenbar widerrechtlicherweise)
angelegt, erfasst waren Mitglieder von BIs etc. unabhängig von
Strafverdacht. Angeblich 1985 (wenigstens für Niedersachsen)
gelöscht, berichtet der Artikel oben
vom Wiederauftauchen der Daten 1998.

Im Wendland umfasste Spudok 2000 Personen, knapp 5% der Bevölkerung.

Spudok wurde offenbar nie wirklich eingestellt und läuft auch weiter.
Die Datenbestände sollen auch nach INPOL-neu übernommen werden.
Interessant ist, dass eine Einzelfalllöschung im Programm nicht
vorgesehen ist.
http://www.bka.de/pressemitteilungen/2001/pm201001.html (PM BKA)
berichtet von Rolle von Spudok in der Post 911-Rasterfahndung: "Das
System Spudok hat sich bereits in der Vergangenheit in vielen, auch
umfangreichen Verfahren - insbesondere in der Terrorismusbekämpfung -
bewährt und steht den Dienststellen in den Ländern ebenso für die
Eingabe und Recherche zur Verfügung wie dem BKA."

=== INPOL-neu (BKA, Länder) ===

Neukonzeption von INPOL von 1972 (wichtigstes Prinzip:
Anwendungsunabhängige Einfacherfassung im Gegensatz zur
anwendungsbezogenen, potentiell mehrfachen Erfassung von INPOL-alt).
Bundesweite Datenbank mit
einheitlichem Bestand über alle Länder hinweg.

Teilnehmer: Länder, BKA, BGS, Zoll

"Grundinformation": Personen- und Sachfahndung, erkennungsdienstliche
Daten, Haftdaten, Personenbeschreibungen sowie personenbezogene
Hinweise plus Marker über separate Verfügbarkein von GF. Offenbar
auch Speicherung von Tat''vorwürfen''.

"Weiche Daten" im Fallbereich.

Besonders abgeschottete Berechtigungsbereiche "Organisierte
Kriminalität", "Geldwäsche" und "Innere Sicherheit".

"Komplexes Berechtigungssystem" -- Ausgestaltung obliegt Teilnehmern.
Grundsätzlich hierarchische Berechtigungen, i.e. z.B. Zugriff auf OK umfasst auch gesamten
Grundbereich.

Keine verbindlichen Fristen zur Löschung. Datenerhebung zum Zwecke
künftiger Prozesse (§ 20 BKAG)

Neu: "Polizeiliche Führungsinformation" über
Kriminalitätsstrukturdaten zur Prävention.

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/62/inpol.htm

http://www.datenschutzzentrum.de/somak/somak99/sa99rub.htm --

Das alte INPOL-System soll 1998 740000 Personenfahndungen enthalten
haben, davon ca. 70% Abschiegunen. 3 Millionen Kriminalakten, 2.4
Millionen Fingerabdruckblätter.

=== INPOL-alt ===

Besteht aus KAN (Kriminalakten-Nachweis), Erkennungsdienst (5
Millionen Records), PIOS (Personen-Institutionen-Objekte-Sachen,
wohl primäre Staatschutz-Kram, "ungesicherte Erkenntnisse")

In PIOS gibts rund 2000 Records über Landfriedensbruch ab
Ermittlungsverfahren.

In KAN wird -- zumindest in Bayern -- auch Kram wie "geisteskrank"
gespeichert ("zum Selbstschutz der Beamten"). Ebenfalls in Bayern
muss inzwischen ein ärztliches Gutachten zur Vergabe dieses PHW
vorliegen.		 === INPOL (BKA) ===

Siehe InpolFragen
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Wird seit April 1998 beim BKA aufgebaut. Anfang 2002: 150000
Datensätze. November 2002: 23600 Datensätze.		 Wird seit April 1998 beim BKA aufgebaut. Ende 2000: 72300 Personendatensätze, 8800 Spurendatensätze, Anfang 2002: 150000
Datensätze. November 2002: 236000 Datensätze.

Faktoid der Woche: Verfizierte Tefferfälle [http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_06.html weit überwiegend Eigentumsdelikte].

Reizvoll: Auf http://www.bka.de/profil/profil5.html schreibt das BKA von "unkodierten" Teilen der DNA in der Gendatenbank -- offenbar sind da nicht nur Profis am Werk.
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 * http://www.rote-hilfe.de/rhz/rhz199703/rhz397001.html
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Bisher: Fahndungsdaten über Personen und Gegenstände, Kontrolle durch		 (Schengener Informationssystem):
größtes polizeiliches IT-System in Europa. Soll die Öffnung der Binnengrenzen kompensieren.
Ende 2001 speicherte es knapp 11 Millionen Falldaten.

Bisher: Fahndungsdaten über Personen und Gegenstände, Daten ziemlich begrent und standardisiert, Kontrolle durch
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2006 neuer Computer für 157 ME, für biometrische Daten konzipiert. Für die Datenübertragung wird das Netzwerk SISNET benutzt.

2006 neuer Computer für 157 ME, für biometrische Daten konzipiert (siehe SIS II).
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http://www.datenschutzzentrum.de/faq/europol.htm  * http://www.datenschutzzentrum.de/faq/europol.htm
 * http://de.wikipedia.org/wiki/Schengener_Informationssystem
 * http://zone.noborder.org/x11/templ/artikel_det.php?itemid=15
 * http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/l33020.htm

== SIS II ==

Für 2006 geplante Erweiterung von SIS: zusätzliche Identifikationsdaten sollen verwendet werden: Fotografien, Fingerabdrücke und "möglicherweise andere Materialien" (DNA-Profile), biometrische Daten. Personen sollen mit "Aufklärungskennzeichen" versehen werden, wenn sie im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben, oder eine "psychologische Gefahr" darstellen oder bestimmte Gegenstände "besitzen, mit sich führen oder gebrauchen". Daten unterschiedlicher Personen und Objekte sollen miteinander verknüpft werden, um eine Überwachung für eine bestimmte Gruppe zu initiieren.

Jede SIS-Suche soll dokumentiert werden.

SIS II-Daten sollen künftig auch Europol und Eurojust zur Verfügung stehen. Europol soll Daten hinzufügen, abändern oder löschen können. Die StaatsanwältInnen von Eurojust werden über SIS II Zugriff auf den Europäischen Haftbefehl erhalten, der dort gespeichert ist und der an die Polizei entweder über ein Sirene-Büro oder Interpol übermittelt werden soll. Behörden, die für AsylbewerberInnen zuständig sind, sowie Einwohnemelderämter, die für die Ausgabe von Identitätsausweisen zuständig sind, sollen auf SIS II zugreifen können, außerdem Kraftfahrzeugämter und Kreditanstalten im Zuge der grenzüberschreitenden Betrugsbekämpfung. Auch Inlandgeheimdiensten soll der Zugriff zur geplanten ?Terroristen-Datenbank? möglich sein.

 * http://www.no-racism.net/migration/sis_mehr_daten131003.htm
 * http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/l33183.htm
 * http://www.europarl.eu.int/meetdocs/committees/ libe/20021203/com(2001)0720_de.pdf
 * http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/12290/

== Netzwerke: Sirene - SISNET ==

Über das Sirene-System (Sirene - Supplément d'Information Requis a l'Entrée Nationale - Supplementary Information Request at the National Entry) konnte die Polizei länderübergreifend über bestimmte Personen Ergänzungsinformationen zu SIS-Daten beziehungsweise "weiche Daten" anfordern. Galt als wesentlich effizienter als das Interpol-System.

Sirene wurde 2001 durch SISNET ersetzt.

 * http://www.wsws.org/de/2002/jul2002/sevi-j02.shtml
 * www.europarl.eu.int/meetdocs/committees/ libe/20021203/com(2001)0720_de.pdf
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EU") -- 1 Million Records geplant. SIS ist demgegenüber "erste EU") -- 1 Million Records geplant. SIS ist demgegenüber vor allem "erste
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von straffälligen EU-Inländer''''''Innen zu enthalten. von straffälligen EU-Inländer''''''Innen zu enthalten (und es [http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000s.htm ist umstritten], ob es nicht auch dritte Säule sein kann).
Zeile 373: Zeile 295:
== Eurodac ==

1999 offenbar eingefrorener Plan zur Erfassung von Fingerabdrücken von		 Jede Person hat das Recht, die jeweilige nationale Kontrollinstanz zu ersuchen, die Zulässigkeit der Eingabe und Übermittlung von sie betreffenden Daten an EUROPOL sowie des Abrufs dieser Daten durch den jeweiligen Mitgliedstaat zu überprüfen.

 * http://www.bfd.bund.de/dsvonaz/e5.html

== EURODAC ==

1999 offenbar zwischendurch eingefrorener Plan zur Erfassung von Fingerabdrücken von
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[http://www.heise.de/newsticker/meldung/33690/ Läuft seit Januar 2003] und enthält Fingerabdrücke von allen Asylberwerber''''''Innen über 14 Jahren in den EU-Staaten (bis auf Dänemark und Norwegen).

 * http://www.wsws.org/de/2002/jul2002/sevi-j02.shtml
Zeile 391: Zeile 321:
= Glossar =

 * BAW -- Bundesanwaltschaft
 * GAST -- Gefahrenabwehr und Strafverfolgung
 * GF -- Genetic Fingerprint
 * IS -- Innere Sicherheit
 * ME -- Millionen Euro
 * OK -- Organisierte Kriminalität
 * PHW -- personengebundener Hinweis, meist etwas wie "geisteskrank" o.ä.
 * VS -- Verfassungsschutz		 == Enfopol ==

Zur Zusammenarbeit der Innen- und Justizministerien geschaffen, außerhalb der parlametarischen Kontrolle. Eines der Ziele ist es, die Möglichkeit zur permanenten Überwachung des gesamten Telefon- und Datenverkehrs zu haben und die Verschlüsselung von Firmen- und Privatdaten in Computernetzen zu unterbinden, um sie überhaupt abhören zu können.
 * http://www.nadir.org/nadir/initiativ/infoladen_leipzig/camera/
 * http://kai.iks-jena.de/miniwahr/enfopol.html

["Glossar"]

TableOfContents

BRD

Sekundäres

Gesetze

Vgl. RechtsLage

Ausmaß

http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können.

http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW

Hersteller

Datenaustausch

Es findet offenbar regelmäßiger Datenaustausch mit Fußballvereinen, Gesundheitsamt, Führerscheinbehörde statt. Weiter mit Kreisverwaltungsbehörde in Fragen der Erteilung von Waffenscheinen oder Gaststättenkonzessionen.

siehe SISNET

Einzeldatenbanken

NADIS

Datenbank des VS. Offenbar aufgeteilt in mehrere Bereiche, darunter

  • PZD (Personenzentraldatei)

Scheint auch irgendwie in INPOL integriert zu sein (ist das nicht verboten?)

AVIS

Automatisiertes Fingerabdruck- Identifizierungssystem [^http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13638/ Telepolis dazu]

ZStV

Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister -- offenbar eine Datenbank, in der alle möglichen Verfahren ggf. auch noch nach ihrer Einstellung vor sich hin schimmeln.

HEPOLIS (Hessen)

Hessisches Polizei-Informationssystem

NIVADIS (Niedersachsen)

Niedersächsisches Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und Informationssystem [^http://www.heise.de/newsticker/data/uma-17.01.04-000/ Heise dazu]

POLAS (Hamburg)

Polizei-Auskunftssystem

ISVB (Berlin)

Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin

PIKAS (NRW)

Ebenfalls NRW: CEBI

PAD (BaWü)

PadFragen

IVO (Sachsen)

Integrierte Vorgangsbearbeitung

Bayern

Der Datenschutzbeauftragte von Bayern berichtet unter http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb17/k5.htm von einer Vielzahl von Dateien in seinem Wirkungskreis:

  • PSV, PFAD -- Polizeiliche Sachbearbeitung/Vorgangsverwaltung, Personen- und Fall-Auskunftsdatei.
  • AFB -- Anhaltedatei (Daten aus Polizeikontrollen im Innenstadtbereich)
  • AHM -- Kfz-Fahndung-Anhaltemitteilung
  • FIRMA -- Verantworlichendatei
  • OK/OBB -- Erkenntnisdatei
  • JUBAN -- delinquente Jugendliche
  • PROFU, PRORE/ZU -- Prostitution
  • ZEG -- Streifenbericht
  • POLVA -- polizeilich relevante Veranstaltungen
  • AKRI -- gruppentypische Aggressionsdelikte/kriminogene Gruppierungen
  • Kontaktbereich, "Ein- und Auslauf"

Angesichts dieses Wildwuchses ist nicht überraschend, dass der Datenschutzbeauftragte anmahnte, dass es "unzureichende Festlegungen zur Zweckbestimmung der Datei, Speicherungsdauer der Daten und zum betroffenen Personenkreis" festzustellen gab.

OFR-GEPE-S (Bayern)

Als Spudok-Datei bezeichnete "Gewaltbereite Personen aus den Bereichen Rechts- und Linksextremismus, politisch motivierte Skinheads und Ausländergruppen". Neckischerweise war diese DB illegal, weil Spudok nur für einzelne Ermittlungsverfahren zulässig ist und OFR-GEPE-S deliktgruppenspezifisch ist. Sie wurde auf Initiative des Datenschutzbeauftragten 1996 gelöscht. Die Daten wurden allerdings in die SDBY übernommen...

SDBY (Bayern)

Staatsschutzdatei Bayern -- offenbar als Rückzugsgebiet ansonsten zu löschender Daten angelegt. In diese Datei kamen offenbar auch Daten von Leuten, die beim WWG 1992 in München wegen Nötigung (Pfeifen und Lärmen) personenkontrolliert wurden, deren Verfahren aber nachher eingestellt wurden.

IBP (Bayern)

Informationssystem der Bayrischen Polizei (1996)

DITRALIS (Sachsen-Anhalt)

62000 Fotos und Personenbeschreibungen von Leuten, die in den letzten fünf Jahren ED-behandelt wurden. Ersetzt älteres System, das nur an einzelnen Stellen verwendet werden konnte. Kosten: 1 ME, http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/1079004.html

IVOPOL (Sachsen-Anhalt)

[^http://www.heise.de/newsticker/data/anw-06.03.02-010/ Heise dazu]

ViCLAS (BKA)

"Violent Crime Linkage Analysis System", 7000 schwere Straftaten inkl. Angaben zu Sozialverhalten des Täters und Merkmalen des Opfers. Von der Kanadischen Polizei entwickelt, auch in UK, S, B, A, CS, NL.

http://www.zdnet.de/news/business/0,39023142,2120243,00.htm?l

http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_04.html

AFIS (BKA)

Automatisiertes Fingerabdruck-Indentifizierungssytem, Trennung in AFIS-P (Polizei, Ausländer; Daten aus ED-Behandlungen) und AFIS-A (AsylbewerberInnen). http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_07.html

Global (BKA)

Eine "Auswertedatei", die 2001 vor Göteborg angelegt wurde. In der Einrichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen von Zusammenhängen in Bezug auf Ereignisse, Institutionen bzw. Gruppierungen sowie Personen im Zusammenhang mit gewalttätigen Aktionen und anderen Straftaten militanter Globalisierungsgegner dienen können: http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node119.html

INPOL (BKA)

Siehe InpolFragen

AZR

Ausländerzentralregister mit Wohnsitzen und Aufenthaltsverfügungen. Legal mit INPOL gekoppelt.

MARIS

Migration Asyl ReIntegrationsSystem, beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, löst ASYLON ab.

BZR

Bundeszentralregister. BAW-DB über Vorstrafen. Legal mit Inpol gekoppelt.

ZEVIS

Zentrales Verkehrs-Informationssystem. Datenaustausch mit INPOL ist legal und wird praktiziert.

Gendatenbank

Wird seit April 1998 beim BKA aufgebaut. Ende 2000: 72300 Personendatensätze, 8800 Spurendatensätze, Anfang 2002: 150000 Datensätze. November 2002: 236000 Datensätze.

Faktoid der Woche: Verfizierte Tefferfälle [http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_06.html weit überwiegend Eigentumsdelikte].

Reizvoll: Auf http://www.bka.de/profil/profil5.html schreibt das BKA von "unkodierten" Teilen der DNA in der Gendatenbank -- offenbar sind da nicht nur Profis am Werk.

Schweiz

Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml

Im Einzelnen ISI (präventiever Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000)

http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF.

Frankreich

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.

UK

(2001) Nationale Gendatenbank im Aufbau, zunächst offenbar nur durch "Gelegenheit" gefüttert, aber kein Anspruch auf Löschung der Daten. http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" folgende Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.

EU

SIS

(Schengener Informationssystem): größtes polizeiliches IT-System in Europa. Soll die Öffnung der Binnengrenzen kompensieren. Ende 2001 speicherte es knapp 11 Millionen Falldaten.

Bisher: Fahndungsdaten über Personen und Gegenstände, Daten ziemlich begrent und standardisiert, Kontrolle durch gemeinsame Kommission aus Datenschutzbehörden der Länder. Aber etwas unklar, Europaparlament hat vergeblich klare Regelung angemahnt.

Für die Datenübertragung wird das Netzwerk SISNET benutzt.

2006 neuer Computer für 157 ME, für biometrische Daten konzipiert (siehe SIS II). http://archiv.vol.at/tmh/zr/national/newswelt/APS_News_Welt-149317.shtm

SIS II

Für 2006 geplante Erweiterung von SIS: zusätzliche Identifikationsdaten sollen verwendet werden: Fotografien, Fingerabdrücke und "möglicherweise andere Materialien" (DNA-Profile), biometrische Daten. Personen sollen mit "Aufklärungskennzeichen" versehen werden, wenn sie im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben, oder eine "psychologische Gefahr" darstellen oder bestimmte Gegenstände "besitzen, mit sich führen oder gebrauchen". Daten unterschiedlicher Personen und Objekte sollen miteinander verknüpft werden, um eine Überwachung für eine bestimmte Gruppe zu initiieren.

Jede SIS-Suche soll dokumentiert werden.

SIS II-Daten sollen künftig auch Europol und Eurojust zur Verfügung stehen. Europol soll Daten hinzufügen, abändern oder löschen können. Die StaatsanwältInnen von Eurojust werden über SIS II Zugriff auf den Europäischen Haftbefehl erhalten, der dort gespeichert ist und der an die Polizei entweder über ein Sirene-Büro oder Interpol übermittelt werden soll. Behörden, die für AsylbewerberInnen zuständig sind, sowie Einwohnemelderämter, die für die Ausgabe von Identitätsausweisen zuständig sind, sollen auf SIS II zugreifen können, außerdem Kraftfahrzeugämter und Kreditanstalten im Zuge der grenzüberschreitenden Betrugsbekämpfung. Auch Inlandgeheimdiensten soll der Zugriff zur geplanten ?Terroristen-Datenbank? möglich sein.

Netzwerke: Sirene - SISNET

Über das Sirene-System (Sirene - Supplément d'Information Requis a l'Entrée Nationale - Supplementary Information Request at the National Entry) konnte die Polizei länderübergreifend über bestimmte Personen Ergänzungsinformationen zu SIS-Daten beziehungsweise "weiche Daten" anfordern. Galt als wesentlich effizienter als das Interpol-System.

Sirene wurde 2001 durch SISNET ersetzt.

TECS

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/tecs.htm -- The Europol Computer Systems, DB des Europäischen Polizeiamts ("Dritte Säule der EU") -- 1 Million Records geplant. SIS ist demgegenüber vor allem "erste Säule", d.h. auf den "Schutz der Außengrenzen", Migration und Zivilrecht angelegt. De facto scheint SIS aber durchaus auch Daten von straffälligen EU-InländerInnen zu enthalten (und es [http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000s.htm ist umstritten], ob es nicht auch dritte Säule sein kann).

Zwei "Pfeiler"

  1. "Informationssystem", Registerdatenbank über Verurteilte, Verdächtige und potentiell verdächtige Personen

  2. "Analysesystem", zusätzlich Opfer, Kontaktpersonen, ZeugInnen, "andere Personen", Daten über Gesundheit, Sexualität u.a. erlaubt. Unmittelbarer Zugang hier nur durch Europol und ausgesuchte "ExpertInnen".

Jede Person hat das Recht, die jeweilige nationale Kontrollinstanz zu ersuchen, die Zulässigkeit der Eingabe und Übermittlung von sie betreffenden Daten an EUROPOL sowie des Abrufs dieser Daten durch den jeweiligen Mitgliedstaat zu überprüfen.

EURODAC

1999 offenbar zwischendurch eingefrorener Plan zur Erfassung von Fingerabdrücken von MigrantInnen, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/62/europa62.htm, scheints jetzt aber [http://europa.eu.int/scadplus/leg/en/lvb/l33081.htm doch zu geben]. Lebensdauer der Daten 10 Jahre oder bis zur Einbürgerung. [http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node49.html#SECTION00911000000000000000 Wer kontrolliert Eurodac?]

[http://www.heise.de/newsticker/meldung/33690/ Läuft seit Januar 2003] und enthält Fingerabdrücke von allen AsylberwerberInnen über 14 Jahren in den EU-Staaten (bis auf Dänemark und Norwegen).

EUCARIS

European Car Information System -- Europaweites KFZ-Register. Funktionsfähigkeit unbekannt.

IRENE

Datenbank von OLAF, offenbar vor allem gegen Wirtschaftskriminalität gerichtet.

Enfopol

Zur Zusammenarbeit der Innen- und Justizministerien geschaffen, außerhalb der parlametarischen Kontrolle. Eines der Ziele ist es, die Möglichkeit zur permanenten Überwachung des gesamten Telefon- und Datenverkehrs zu haben und die Verschlüsselung von Firmen- und Privatdaten in Computernetzen zu unterbinden, um sie überhaupt abhören zu können.

["Glossar"]