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Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen.

Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische Aktivist''''''Innen ''aller'' Art.
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 * [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter] (die Jungs TeXen...)  * [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter]
 * [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/ Polizeiliche Online-Informationssysteme]
 * [http://www.lit.berlin.de/BVC/splitter/sp2-2004/nivadis.htm Polizei in Niedersachsen setzt bei Neuentwicklung auf Open-Source]
 * [http://www.bka.de/profil/profil2.html BKA Profil]
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spricht 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher spricht von 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher
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http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von Inpol doch etwas hoch gegriffen).
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 * http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm, Fujitsu Siemens  * http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm: Fujitsu Siemens (die haben auch Inpol-Alt ausgestattet)
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== Datenaustausch ==

Es findet offenbar regelmäßiger Datenaustausch mit Fußballvereinen,
Gesundheitsamt, Führerscheinbehörde statt. Weiter mit
Kreisverwaltungsbehörde in Fragen der Erteilung von Waffenscheinen
oder Gaststättenkonzessionen.

siehe SISNET		  * [http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries"
 * Debis (hat INPOL-Neu entwickelt)
 * Die Datawarehouse-Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu]
 * Gedas (Tocher von VW): Hat Poliks (Berlin und Bremen) entwickelt.
 * [http://www.rola.com/ rola Security Solutions] -- stellen die Vorgangsbearbeitung rsCase her. Sie ist in Bayern unter dem Namen Easy im Einsatz, läuft aber auch in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.
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=== NADIS === siehe BankenDeutscherLänder
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Datenbank des VS. Offenbar aufgeteilt in mehrere Bereiche, darunter
 * PZD (Personenzentraldatei)

Scheint auch irgendwie in INPOL integriert zu sein (ist das nicht
verboten?)

=== ZStV ===

Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister -- offenbar eine
Datenbank, in der alle möglichen Verfahren ggf. auch noch nach ihrer
Einstellung vor sich hin schimmeln.

=== HEPOLIS (Hessen) ===

Hessisches Polizei-Informationssystem

=== POLAS (Hamburg) ===

Polizei-Auskunftssystem

=== ISVB (Berlin) ===

Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin

=== PIKAS (NRW) ===

Ebenfalls NRW: CEBI

=== PAD (BaWü) ===

Personenauskunfts- und Falldatei des LKA Ba''''''Wü. Darin gibt es PHWs
"Betäubungsmittelkonsument" (BTMK) oder "Konsument harter Drogen"
(DROG) z.B. für 1320 Personen, für die gar kein entsprechendes Delikt
erfasst war
(http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/tb02/tb02-2.html#t2_1_2)
Interessanterweise kamen die einspeichernden Stellen zu diesen PHWs
wegen Hinweisen aus INPOL.

PAD ist offenbar die Datenbank, die die hiesige Polizei abfragt, wenn sie
eine Personalienkontrolle durchführt. Enthalten sind, wie es scheint,
insbesondere auch eingestellte Verfahren und Anzeigen, die noch nicht
mal zu einem Prozess geführt haben, ebenso wie Gewahrsamnahmen, auch
wenn letztere eigentlich gelöscht werden sollten.

=== IVO (Sachsen) ===

Integrierte Vorgangsbearbeitung

=== Bayern ===

Der Datenschutzbeauftragte von Bayern berichtet unter
http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb17/k5.htm von einer Vielzahl
von Dateien in seinem Wirkungskreis:
 * PSV, PFAD -- Polizeiliche Sachbearbeitung/Vorgangsverwaltung, Personen- und Fall-Auskunftsdatei.
 * AFB -- Anhaltedatei (Daten aus Polizeikontrollen im Innenstadtbereich)
 * AHM -- Kfz-Fahndung-Anhaltemitteilung
 * FIRMA -- Verantworlichendatei
 * OK/OBB -- Erkenntnisdatei
 * JUBAN -- delinquente Jugendliche
 * PROFU, PRORE/ZU -- Prostitution
 * ZEG -- Streifenbericht
 * POLVA -- polizeilich relevante Veranstaltungen
 * AKRI -- gruppentypische Aggressionsdelikte/kriminogene Gruppierungen
 * Kontaktbereich, "Ein- und Auslauf"

Angesichts dieses Wildwuchses ist nicht überraschend, dass der
Datenschutzbeauftragte anmahnte, dass es "unzureichende Festlegungen zur
Zweckbestimmung der Datei, Speicherungsdauer der Daten und zum
betroffenen Personenkreis" festzustellen gab.

=== OFR-GEPE-S (Bayern) ===

Als Spudok-Datei bezeichnete "Gewaltbereite Personen aus den Bereichen
Rechts- und Linksextremismus, politisch motivierte Skinheads und
Ausländergruppen". Neckischerweise war diese DB illegal, weil Spudok
nur für einzelne Ermittlungsverfahren zulässig ist und OFR-GEPE-S
deliktgruppenspezifisch ist. Sie wurde auf
Initiative des Datenschutzbeauftragten 1996 gelöscht. Die Daten wurden
allerdings in die SDBY übernommen...

=== SDBY (Bayern) ===

Staatsschutzdatei Bayern -- offenbar als Rückzugsgebiet ansonsten zu
löschender Daten angelegt. In diese Datei kamen offenbar auch Daten von
Leuten, die beim WWG 1992 in München wegen Nötigung (Pfeifen und
Lärmen) personenkontrolliert wurden, deren Verfahren aber nachher
eingestellt wurden.

=== IBP (Bayern) ===

Informationssystem der Bayrischen Polizei (1996)

=== DITRALIS (Sachsen-Anhalt) ===

62000 Fotos und Personenbeschreibungen von Leuten, die in den letzten
fünf Jahren ED-behandelt wurden. Ersetzt älteres System, das nur an
einzelnen Stellen verwendet werden konnte. Kosten: 1 ME, http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/1079004.html

=== ViCLAS (BKA) ===

"Violent Crime Linkage Analysis System", 7000 schwere Straftaten inkl.
Angaben zu Sozialverhalten des Täters und Merkmalen des Opfers.
Von der Kanadischen Polizei entwickelt, auch in UK, S, B, A, CS, NL.

http://www.zdnet.de/news/business/0,39023142,2120243,00.htm?l

=== Global (BKA) ===

Eine "Auswertedatei", die 2001 vor Göteborg angelegt wurde. In der
Einrichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen
von Zusammenhängen in Bezug auf Ereignisse, Institutionen bzw.
Gruppierungen sowie Personen im Zusammenhang mit gewalttätigen
Aktionen und anderen Straftaten militanter Globalisierungsgegner
dienen können: http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node119.html

=== INPOL (BKA) ===

Siehe InpolFragen

=== AZR ===

Ausländerzentralregister mit Wohnsitzen und Aufenthaltsverfügungen.
Legal mit INPOL gekoppelt.

=== MARIS ===

Migration Asyl Re''''''Integrations''''''System, beim Bundesamt für die
Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, löst ASYLON ab.

=== BZR ===

Bundeszentralregister. BAW-DB über Vorstrafen. Legal mit Inpol
gekoppelt.

=== ZEVIS ===

Zentrales Verkehrs-Informationssystem. Datenaustausch mit INPOL ist
legal und wird praktiziert.

=== Gendatenbank ===

Wird seit April 1998 beim BKA aufgebaut. Anfang 2002: 150000
Datensätze. November 2002: 23600 Datensätze.
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Im Einzelnen ISI (präventiever Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS
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http://www.espace.ch/artikel_176718.html (Januar 2006) beschreibt ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) das Tatorte analysiert und mit anderen Daten zu Gewaltverbrechen ?!? in Verbindung bringt.
Zeile 215: Zeile 79:
(2001) Nationale Gendatenbank im Aufbau, zunächst offenbar nur durch
"Gelegenheit" gefüttert, aber kein Anspruch auf Löschung der Daten.
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html 143 Millionen		 == NDNAD (national DNA database)

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen
Zeile 224: Zeile 88:
Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].

Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr. Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später Schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen.

UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden.

== Überwachung ==
Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach.

Links:
 * [http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation]
 * [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel]
Zeile 226: Zeile 103:
== SIS ==
(Schengener Informationssystem):
größtes polizeiliches IT-System in Europa. Soll die Öffnung der Binnengrenzen kompensieren.
Ende 2001 speicherte es knapp 11 Millionen Falldaten.		 Siehe EuDatenbanken
Zeile 231: Zeile 105:
Bisher: Fahndungsdaten über Personen und Gegenstände, Daten ziemlich begrent und standardisiert, Kontrolle durch
gemeinsame Kommission aus Datenschutzbehörden der Länder. Aber etwas
unklar, Europaparlament hat vergeblich klare Regelung angemahnt.		 = Interpol =
Zeile 235: Zeile 107:
Für die Datenübertragung wird das Netzwerk SISNET benutzt. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken.
Zeile 237: Zeile 109:
2006 neuer Computer für 157 ME, für biometrische Daten konzipiert (siehe SIS II).
http://archiv.vol.at/tmh/zr/national/newswelt/APS_News_Welt-149317.shtm		 * Interpol DNA-Datenbank [http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp]
Zeile 240: Zeile 111:
 * http://www.datenschutzzentrum.de/faq/europol.htm
 * http://de.wikipedia.org/wiki/Schengener_Informationssystem
 * http://zone.noborder.org/x11/templ/artikel_det.php?itemid=15
 * http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/l33020.htm

== SIS II ==

Für 2006 geplante Erweiterung von SIS: zusätzliche Identifikationsdaten sollen verwendet werden: Fotografien, Fingerabdrücke und "möglicherweise andere Materialien" (DNA-Profile), biometrische Daten. Personen sollen mit "Aufklärungskennzeichen" versehen werden, wenn sie im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben, oder eine "psychologische Gefahr" darstellen oder bestimmte Gegenstände "besitzen, mit sich führen oder gebrauchen". Daten unterschiedlicher Personen und Objekte sollen miteinander verknüpft werden, um eine Überwachung für eine bestimmte Gruppe zu initiieren.

Jede SIS-Suche soll dokumentiert werden.

SIS II-Daten sollen künftig auch Europol und Eurojust zur Verfügung stehen. Europol soll Daten hinzufügen, abändern oder löschen können. Die StaatsanwältInnen von Eurojust werden über SIS II Zugriff auf den Europäischen Haftbefehl erhalten, der dort gespeichert ist und der an die Polizei entweder über ein Sirene-Büro oder Interpol übermittelt werden soll. Behörden, die für AsylbewerberInnen zuständig sind, sowie Einwohnemelderämter, die für die Ausgabe von Identitätsausweisen zuständig sind, sollen auf SIS II zugreifen können, außerdem Kraftfahrzeugämter und Kreditanstalten im Zuge der grenzüberschreitenden Betrugsbekämpfung. Auch Inlandgeheimdiensten soll der Zugriff zur geplanten „Terroristen-Datenbank“ möglich sein.

 * http://www.no-racism.net/migration/sis_mehr_daten131003.htm
 * http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/l33183.htm
 * www.europarl.eu.int/meetdocs/committees/ libe/20021203/com(2001)0720_de.pdf

== Netzwerke: Sirene - SISNET ==

Über das Sirene-System (Sirene - Supplément d'Information Requis a l'Entrée Nationale - Supplementary Information Request at the National Entry) konnte die Polizei länderübergreifend über bestimmte Personen Ergänzungsinformationen zu SIS-Daten beziehungsweise "weiche Daten" anfordern. Galt als wesentlich effizienter als das Interpol-System.

Sirene wurde 2001 durch SISNET ersetzt.

 * http://www.wsws.org/de/2002/jul2002/sevi-j02.shtml
 * www.europarl.eu.int/meetdocs/committees/ libe/20021203/com(2001)0720_de.pdf

== TECS ==

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/tecs.htm -- The Europol
Computer Systems, DB des Europäischen Polizeiamts ("Dritte Säule der
EU") -- 1 Million Records geplant. SIS ist demgegenüber "erste
Säule", d.h. auf den "Schutz der Außengrenzen", Migration und
Zivilrecht angelegt. De facto scheint SIS aber durchaus auch Daten
von straffälligen EU-Inländer''''''Innen zu enthalten.

Zwei "Pfeiler"
 1. "Informationssystem", Registerdatenbank über Verurteilte, Verdächtige und potentiell verdächtige Personen
 2. "Analysesystem", zusätzlich Opfer, Kontaktpersonen, Zeug''''''Innen, "andere Personen", Daten über Gesundheit, Sexualität u.a. erlaubt. Unmittelbarer Zugang hier nur durch Europol und ausgesuchte "Expert''''''Innen".

== Eurodac ==

1999 offenbar eingefrorener Plan zur Erfassung von Fingerabdrücken von
Migrant''''''Innen, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/62/europa62.htm,
scheints jetzt aber
[http://europa.eu.int/scadplus/leg/en/lvb/l33081.htm doch zu geben].
Lebensdauer der Daten 10 Jahre oder bis zur Einbürgerung. [http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node49.html#SECTION00911000000000000000 Wer kontrolliert Eurodac?]

 * http://www.wsws.org/de/2002/jul2002/sevi-j02.shtml

== EUCARIS ==

European Car Information System -- Europaweites KFZ-Register.
Funktionsfähigkeit unbekannt.

== IRENE ==

Datenbank von OLAF, offenbar vor allem gegen Wirtschaftskriminalität
gerichtet.

== Enfopol ==

Zur Zusammenarbeit der Innen- und Justizministerien geschaffen, außerhalb der parlametarischen Kontrolle. Eines der Ziele ist es, die Möglichkeit zur permanenten Überwachung des gesamten Telefon- und Datenverkehrs zu haben und die Verschlüsselung von Firmen- und Privatdaten in Computernetzen zu unterbinden, um sie überhaupt abhören zu können. http://www.nadir.org/nadir/initiativ/infoladen_leipzig/camera/

= Glossar =

 * BAW -- Bundesanwaltschaft
 * GAST -- Gefahrenabwehr und Strafverfolgung
 * GF -- Genetic Fingerprint
 * IS -- Innere Sicherheit
 * ME -- Millionen Euro
 * OK -- Organisierte Kriminalität
 * PHW -- personengebundener Hinweis, meist etwas wie "geisteskrank" o.ä.
 * VS -- Verfassungsschutz		 ["Glossar"]

Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen.

Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische AktivistInnen aller Art.

TableOfContents

BRD

Sekundäres

Gesetze

Vgl. RechtsLage

Ausmaß

http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht von 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können.

http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von Inpol doch etwas hoch gegriffen).

Hersteller

  • http://www.novotec.de/projekte.html gesteht freimütig die Verdatung der chinesischen Polizei.

  • Intel (s.o., Niedersachsen)

  • http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm: Fujitsu Siemens (die haben auch Inpol-Alt ausgestattet)

  • "M1" ???
  • Unisys für TECS

  • [http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries"

  • Debis (hat INPOL-Neu entwickelt)

  • Die Datawarehouse-Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu]

  • Gedas (Tocher von VW): Hat Poliks (Berlin und Bremen) entwickelt.

  • [http://www.rola.com/ rola Security Solutions] -- stellen die Vorgangsbearbeitung rsCase her. Sie ist in Bayern unter dem Namen Easy im Einsatz, läuft aber auch in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Einzeldatenbanken

siehe BankenDeutscherLänder

Schweiz

Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml

Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000)

http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF.

http://www.espace.ch/artikel_176718.html (Januar 2006) beschreibt ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) das Tatorte analysiert und mit anderen Daten zu Gewaltverbrechen ?!? in Verbindung bringt.

Frankreich

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.

UK

== NDNAD (national DNA database)

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" folgende Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.

Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].

Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr. Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später Schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen.

UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden.

Überwachung

Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach.

Links:

EU

Siehe EuDatenbanken

Interpol

Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken.

* Interpol DNA-Datenbank [http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp]

["Glossar"]