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Autor: kuba
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 * [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/inpol.htm Polizeiliche Online-Informationssysteme]
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== Datenaustausch ==

Es findet offenbar regelmäßiger Datenaustausch mit Fußballvereinen,
Gesundheitsamt, Führerscheinbehörde statt. Weiter mit
Kreisverwaltungsbehörde in Fragen der Erteilung von Waffenscheinen
oder Gaststättenkonzessionen.

siehe SISNET
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=== POLAS (Länder) === siehe BankenDeutscherLänder
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Vgl. PolasFragen

=== INPOL (BKA) ===

Siehe InpolFragen

=== NADIS (VS) ===

Datenbank des VS und der anderen Geheimdienste. Offenbar aufgeteilt in mehrere Bereiche, darunter
 * PZD (Personenzentraldatei)

Es besteht eine Verkoppelung mit INPOL. Die rechtliche Grundlage dafür ist mir wenigstens in Vor-Ottokatalog-Zeiten unklar.

NADIS ist offenbar im wesentlichen eine Nachweisdatei, d.h. es zusätzlich zu den Daten der Person oder Gruppe (inklusive Identifizierungsmerkmalen) nur vermerkt, ''ob'' Erkenntnisse vorliegen und wenn ja, wo.

Darin u.a. Daten über Kriegsdienstpflichtige (ca. 4 Millionen) für den MAD. Der BND speichert weiter Informationen über Personen aus seinem Arbeitsfeld (angeblich rund 1 Million, doch sind diese Zahlen alt). Der VS hat wohl gegen 2 Millionen Personen in NADIS, rund die Hälfte davon Leute, die "auf sicherheitsrelevanten Arbeitsplätzen beschäftigt" sind. Die andere Hälfte sind wohl Leute, die mal die falsche Unterschriftenliste unterschrieben, Infostände über Gentechnik angemeldet haben oder einfach bei den Jusos waren.

Der [http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/vsbericht_2003/vsb_2003.pdf Verfassungsschutzbericht 2004] spricht hingegen von 985300 (up from 942350 im Vorjahr) personenbezogenen Einträgen in NADIS, wovon wiederum rund die Hälfte (57.8% up from 55.2%) aufgrund von Sicherheitsüberprüfungen gehalten werden. Wo die Million gegenüber den Angaben oben (aus den 90er Jahren) geblieben ist, bleibt unklar.

Speicherungsdauer in NADIS im Regelfall [http://torpedokaefer.de/kldeve.html 15 Jahre].

Der VS trickst auch gerne mit seinen Datenquellen: Der LfD Ba''''''Wü beanstandet 1996, dass er, der VS, das Ordnungsamt Stuttgart "bat", Informationen über Anmelder''''''Innen von Infotischen an ihn weiterzugeben (und das Ordnungsamt das auch noch gemacht hat) -- http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/Home/Der_LfD/Taetigkeitsberichte/1996/tb2.htm

Der Deutschlandfunk [http://www.dradio.de/dlf/sendungen/computer/282666/ berichtete 2004], dass der VS Brandenburg ein [http://www.siebel.com/ Siebel]-CRM (!) einsetzt, um seine Daten zu halten. Diese Konvergenz privater und
staatlicher Schnüffellust ist schon deshalb bedenklich, weil privatem
Wissensdurst rechtlich (noch) weit weniger Grenzen gesetzt sind als
staatlichem und zumindest mal Begehrlichkeiten geweckt werden. "Sicherheitsbehörden nutzen nur einen Bruchteil der Fähigkeiten, die Privatindustrie nutzt oder nutzen könnte... das macht natürlich auch etwas nachdenklich," sagt etwa NRW VS-Boss Hartwig Möller. Interessanterweise verweist der VS Brandenburg in
dieser Sache auf die Öffentlichkeitsarbeit des DLF.

=== FIT-Datei ===
Fundstellennachweis islamistischer Terrorismus - Eine streng geheime Bund-Länder Datei (BKA und Landeskriminalämtern)
(Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/1309287.html)

=== ZStV ===

Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister -- offenbar eine
Datenbank, in der alle möglichen Verfahren ggf. auch noch nach ihrer
Einstellung vor sich hin schimmeln.

=== Hessen ===

Ehemals HEPOLIS, Hessisches Polizei-Informationssystem. Hessen war einer der Vorreiter der bundesweiten Einführung von POLAS (PolasFragen) und dürfte das System jetzt vollständig einsetzen.

Das Hessische LfV unterhält (seit etwa 2000) als Ergänzung zu NADIS auch noch [http://www.datenschutz.hessen.de/Tb31/K08P04.htm LARGO], das umfangreichere Datensätze enthalten soll.

=== Niedersachsen ===

Ehemals NIVADIS, Niedersächsisches Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-,
Dokumentations- und Informationssystem
[http://www.heise.de/newsticker/data/uma-17.01.04-000/ Heise dazu].
Auch Niedersachsen gehörte zu den Pilotländern von POLAS.

=== Baden-Württemberg ===

Ehemals PAD (vgl. PadFragen) -- mittlerweile ist auch das
durch POLAS (PolasFragen) ersetzt.

=== Berlin ===

ISVB, Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin

=== NRW ===

Ehemals CEBI, PIKAS. [http://www.im.nrw.de/sch/151.htm Inzwischen auch POLAS].

=== Rheinland-Pfalz ===

Offenbar fahren die nicht auf dem POLAS-Zug; jedenfalls [http://www.polizei.rlp.de/index2.htm?/060dienststellen/090polizeitechnik/095it_verfahren/020anwendung/090polis/top.htm berichtet die dortige Polizei] 2003 von einem System namens POLIS.net, das [http://www.chip.de/news/c_news_10505745.html laut Chip] in Zusammenarbeit mit Microsoft auf der Basis von .net gebaut wurde. Höchst bizarr bei diesen Angaben: In POLIS.net wurden 10 Millionen Datensätze aus dem Vorgängersystem importert. Genauere Angaben zur Natur dieser Datensätze gibt es nicht, aber bei einer Einwohnerzahl von rund 4 Millionen gerät mensch schon ins Grübeln...

=== Sachsen ===

IVO, Integrierte Vorgangsbearbeitung

=== Bayern ===

Der Datenschutzbeauftragte von Bayern berichtet unter
http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb17/k5.htm von einer Vielzahl
von Dateien in seinem Wirkungskreis:
 * PSV, PFAD -- Polizeiliche Sachbearbeitung/Vorgangsverwaltung, Personen- und Fall-Auskunftsdatei.
 * AFB -- Anhaltedatei (Daten aus Polizeikontrollen im Innenstadtbereich)
 * AHM -- Kfz-Fahndung-Anhaltemitteilung
 * FIRMA -- Verantworlichendatei
 * OK/OBB -- Erkenntnisdatei
 * JUBAN -- delinquente Jugendliche
 * PROFU, PRORE/ZU -- Prostitution
 * ZEG -- Streifenbericht
 * POLVA -- polizeilich relevante Veranstaltungen
 * AKRI -- gruppentypische Aggressionsdelikte/kriminogene Gruppierungen
 * Kontaktbereich, "Ein- und Auslauf"

Angesichts dieses Wildwuchses ist nicht überraschend, dass der
Datenschutzbeauftragte anmahnte, dass es "unzureichende Festlegungen zur
Zweckbestimmung der Datei, Speicherungsdauer der Daten und zum
betroffenen Personenkreis" festzustellen gab.

Weitere bayrische Dateien:

Die Spudok-Datei "Gewaltbereite Personen aus den Bereichen
Rechts- und Linksextremismus, politisch motivierte Skinheads und
Ausländergruppen" (OFR-GEPE-S). Neckischerweise war diese DB illegal, weil Spudok
nur für einzelne Ermittlungsverfahren zulässig ist und OFR-GEPE-S
deliktgruppenspezifisch ist. Sie wurde auf
Initiative des Datenschutzbeauftragten 1996 gelöscht. Die Daten wurden
allerdings in die SDBY übernommen...

Staatsschutzdatei Bayern (SDBY) -- offenbar als Rückzugsgebiet ansonsten zu
löschender Daten angelegt. In diese Datei kamen offenbar auch Daten von
Leuten, die beim WWG 1992 in München wegen Nötigung (Pfeifen und
Lärmen) personenkontrolliert wurden, deren Verfahren aber nachher
eingestellt wurden.

Informationssystem der Bayrischen Polizei (IBP, 1996). Status unbekannt.

=== Sachsen-Anhalt ===

DITRALIS enthält 62000 Fotos und Personenbeschreibungen von Leuten, die in den letzten
fünf Jahren ED-behandelt wurden. Ersetzt älteres System, das nur an
einzelnen Stellen verwendet werden konnte. Kosten: 1 ME, http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/1079004.html

IVOPOL [http://www.heise.de/newsticker/data/anw-06.03.02-010/ Heise dazu]

=== ViCLAS (BKA) ===

"Violent Crime Linkage Analysis System", 7000 schwere Straftaten inkl.
Angaben zu Sozialverhalten des Täters und Merkmalen des Opfers.
Von der Kanadischen Polizei entwickelt, auch in UK, S, B, A, CS, NL.

http://www.zdnet.de/news/business/0,39023142,2120243,00.htm?l

http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_04.html

=== AFIS (BKA) ===

Automatisiertes Fingerabdruck-Indentifizierungssytem, Trennung in AFIS-P (Polizei, Ausländer; Daten aus ED-Behandlungen) und AFIS-A (Asylbewerber''''''Innen). http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_07.html

[^http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13638/ Telepolis dazu]

=== Global (BKA) ===

Eine "Auswertedatei", die 2001 vor Göteborg angelegt wurde. In der
Einrichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen
von Zusammenhängen in Bezug auf Ereignisse, Institutionen bzw.
Gruppierungen sowie Personen im Zusammenhang mit gewalttätigen
Aktionen und anderen Straftaten militanter Globalisierungsgegner
dienen können: http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node119.html

=== AZR ===

Ausländerzentralregister mit Wohnsitzen und Aufenthaltsverfügungen.
Legal mit INPOL gekoppelt. Wird geführt vom Bundesverwaltungsamt in Köln,
http://www.datenschutz.in-berlin.de/azr.html


=== MARIS ===

Migration Asyl Re''''''Integrations''''''System, beim Bundesamt für die
Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, löst ASYLON ab.

=== BZR (BAW) ===

Bundeszentralregister, geführt von der Bundesanwaltschaft in Bonn. DB über Vorstrafen. Legal mit Inpol
gekoppelt.

=== ZEVIS ===

Zentrales Verkehrs-Informationssystem. Datenaustausch mit INPOL ist
legal und wird praktiziert. Geführt vom Kraftfahrtbundesamt, beantwortet [http://www.kba.de/Stabsstelle/ZentraleRegister/zevis/zevis1.htm 70000 Anfragen pro Tag]. Speichert Informationen über 54 Millionen Kfz und 5.3 Millionen Anhänger (kein Scheiß) sowie die "Flensburger Punkte".

=== Gendatenbank ===

Wird seit April 1998 beim BKA aufgebaut. Ende 2000: 72300 Personendatensätze, 8800 Spurendatensätze, Anfang 2002: 150000
Datensätze. November 2002: 236000 Datensätze.

Faktoid der Woche: Verfizierte Tefferfälle [http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_06.html weit überwiegend Eigentumsdelikte].

Reizvoll: Auf http://www.bka.de/profil/profil5.html schreibt das BKA von "unkodierten" Teilen der DNA in der Gendatenbank -- offenbar sind da nicht nur Profis am Werk.
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 * http://www.rote-hilfe.de/rhz/rhz199703/rhz397001.html Siehe EuDatenbanken
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== SIS ==
(Schengener Informationssystem):
größtes polizeiliches IT-System in Europa. Soll die Öffnung der Binnengrenzen kompensieren.
Ende 2001 speicherte es knapp 11 Millionen Falldaten.

Bisher: Fahndungsdaten über Personen und Gegenstände, Daten ziemlich begrent und standardisiert, Kontrolle durch
gemeinsame Kommission aus Datenschutzbehörden der Länder. Aber etwas
unklar, Europaparlament hat vergeblich klare Regelung angemahnt.

Für die Datenübertragung wird das Netzwerk SISNET benutzt.

2006 neuer Computer für 157 ME, für biometrische Daten konzipiert (siehe SIS II).
http://archiv.vol.at/tmh/zr/national/newswelt/APS_News_Welt-149317.shtm

 * http://www.datenschutzzentrum.de/faq/europol.htm
 * http://de.wikipedia.org/wiki/Schengener_Informationssystem
 * http://zone.noborder.org/x11/templ/artikel_det.php?itemid=15
 * http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/l33020.htm

== SIS II ==

Für 2006 geplante Erweiterung von SIS: zusätzliche Identifikationsdaten sollen verwendet werden: Fotografien, Fingerabdrücke und "möglicherweise andere Materialien" (DNA-Profile), biometrische Daten. Personen sollen mit "Aufklärungskennzeichen" versehen werden, wenn sie im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben, oder eine "psychologische Gefahr" darstellen oder bestimmte Gegenstände "besitzen, mit sich führen oder gebrauchen". Daten unterschiedlicher Personen und Objekte sollen miteinander verknüpft werden, um eine Überwachung für eine bestimmte Gruppe zu initiieren.

Jede SIS-Suche soll dokumentiert werden.

SIS II-Daten sollen künftig auch Europol und Eurojust zur Verfügung stehen. Europol soll Daten hinzufügen, abändern oder löschen können. Die StaatsanwältInnen von Eurojust werden über SIS II Zugriff auf den Europäischen Haftbefehl erhalten, der dort gespeichert ist und der an die Polizei entweder über ein Sirene-Büro oder Interpol übermittelt werden soll. Behörden, die für AsylbewerberInnen zuständig sind, sowie Einwohnemelderämter, die für die Ausgabe von Identitätsausweisen zuständig sind, sollen auf SIS II zugreifen können, außerdem Kraftfahrzeugämter und Kreditanstalten im Zuge der grenzüberschreitenden Betrugsbekämpfung. Auch Inlandgeheimdiensten soll der Zugriff zur geplanten ?Terroristen-Datenbank? möglich sein.

 * http://www.no-racism.net/migration/sis_mehr_daten131003.htm
 * http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/l33183.htm
 * http://www.europarl.eu.int/meetdocs/committees/ libe/20021203/com(2001)0720_de.pdf
 * http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/12290/

== Netzwerke: Sirene - SISNET ==

Über das Sirene-System (Sirene - Supplément d'Information Requis a l'Entrée Nationale - Supplementary Information Request at the National Entry) konnte die Polizei länderübergreifend über bestimmte Personen Ergänzungsinformationen zu SIS-Daten beziehungsweise "weiche Daten" anfordern. Galt als wesentlich effizienter als das Interpol-System.

Sirene wurde 2001 durch SISNET ersetzt.

 * http://www.wsws.org/de/2002/jul2002/sevi-j02.shtml
 * www.europarl.eu.int/meetdocs/committees/ libe/20021203/com(2001)0720_de.pdf

== TECS ==

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/tecs.htm -- The Europol
Computer Systems, DB des Europäischen Polizeiamts ("Dritte Säule der
EU") -- 1 Million Records geplant. SIS ist demgegenüber vor allem "erste
Säule", d.h. auf den "Schutz der Außengrenzen", Migration und
Zivilrecht angelegt. De facto scheint SIS aber durchaus auch Daten
von straffälligen EU-Inländer''''''Innen zu enthalten (und es [http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000s.htm ist umstritten], ob es nicht auch dritte Säule sein kann).

Zwei "Pfeiler"
 1. "Informationssystem", Registerdatenbank über Verurteilte, Verdächtige und potentiell verdächtige Personen
 2. "Analysesystem", zusätzlich Opfer, Kontaktpersonen, Zeug''''''Innen, "andere Personen", Daten über Gesundheit, Sexualität u.a. erlaubt. Unmittelbarer Zugang hier nur durch Europol und ausgesuchte "Expert''''''Innen".

Jede Person hat das Recht, die jeweilige nationale Kontrollinstanz zu ersuchen, die Zulässigkeit der Eingabe und Übermittlung von sie betreffenden Daten an EUROPOL sowie des Abrufs dieser Daten durch den jeweiligen Mitgliedstaat zu überprüfen.

 * http://www.bfd.bund.de/dsvonaz/e5.html

== EURODAC ==

1999 offenbar zwischendurch eingefrorener Plan zur Erfassung von Fingerabdrücken von
Migrant''''''Innen, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/62/europa62.htm,
scheints jetzt aber
[http://europa.eu.int/scadplus/leg/en/lvb/l33081.htm doch zu geben].
Lebensdauer der Daten 10 Jahre oder bis zur Einbürgerung. [http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node49.html#SECTION00911000000000000000 Wer kontrolliert Eurodac?]

[http://www.heise.de/newsticker/meldung/33690/ Läuft seit Januar 2003] und enthält Fingerabdrücke von allen Asylberwerber''''''Innen über 14 Jahren in den EU-Staaten (bis auf Dänemark und Norwegen).

 * http://www.wsws.org/de/2002/jul2002/sevi-j02.shtml

== EUCARIS ==

European Car Information System -- Europaweites KFZ-Register.
Funktionsfähigkeit unbekannt.

== IRENE ==

Datenbank von OLAF, offenbar vor allem gegen Wirtschaftskriminalität
gerichtet.

== Enfopol ==

Zur Zusammenarbeit der Innen- und Justizministerien geschaffen, außerhalb der parlametarischen Kontrolle. Eines der Ziele ist es, die Möglichkeit zur permanenten Überwachung des gesamten Telefon- und Datenverkehrs zu haben und die Verschlüsselung von Firmen- und Privatdaten in Computernetzen zu unterbinden, um sie überhaupt abhören zu können.
 * http://www.nadir.org/nadir/initiativ/infoladen_leipzig/camera/
 * http://kai.iks-jena.de/miniwahr/enfopol.html

Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien über Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen.

Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische AktivistInnen aller Art.

TableOfContents

BRD

Sekundäres

Gesetze

Vgl. RechtsLage

Ausmaß

http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können.

http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW

Hersteller

Einzeldatenbanken

siehe BankenDeutscherLänder

Schweiz

Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml

Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000)

http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF.

Frankreich

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.

UK

(2001) Nationale Gendatenbank im Aufbau, zunächst offenbar nur durch "Gelegenheit" gefüttert, aber kein Anspruch auf Löschung der Daten. http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" folgende Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.

Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].

EU

Siehe EuDatenbanken

["Glossar"]