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Kommentar: VICLAS in der Schweiz
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* [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/ Polizeiliche Online-Informationssysteme] * [http://www.lit.berlin.de/BVC/splitter/sp2-2004/nivadis.htm Polizei in Niedersachsen setzt bei Neuentwicklung auf Open-Source] * [http://www.bka.de/profil/profil2.html BKA Profil] |
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spricht 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher | spricht von 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher |
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http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von Inpol doch etwas hoch gegriffen). |
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* Die Datawarehouse-Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu] * Gedas (Tocher von VW): Hat Poliks (Berlin und Bremen) entwickelt. * [http://www.rola.com/ rola Security Solutions] -- stellen die Vorgangsbearbeitung rsCase her. Sie ist in Bayern unter dem Namen Easy im Einsatz, läuft aber auch in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. |
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=== POLAS (Länder) === | siehe BankenDeutscherLänder |
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Vgl. PolasFragen === INPOL (BKA) === Siehe InpolFragen === ZaRD (BKA) === Zentrale anlassunabhängige Recherche in Datennetzen. Zunächst eine "menschliche Netzstreife" mit deutlichem Fokus auf Pornografie und verwandte Verbrechen -- nach Kinderpornografie an zweiter Stelle waren bei den [http://md.hudora.de/jura/ZaRD/ZaRD-Zahlen2001.pdf Verdachtsmeldungen 2001] aber immerhin schon "Staatschutzdelikte" mit 8.2% bzw. 89 Meldungen. Ganz offensichtlich konzentriert sich ZaRD aber auf halbwegs öffentliche Quellen (Usenet, IRC, WWW, Filesharing in dieser Reihenfolge). Angesichts der im Vergleich zu den tatsächlichen einschlägigen Delikten winzigen Zahl von 1086 Meldungen fragt mensch sich allerdings, was die Leute tun und wonach sie suchen. Immerhin lassen etwa [http://www.artikel5.de/artikel/bka-2000.html die Vorträge bei einer Infoveranstaltung] des BKA im Februar 2000 schon ahnen, dass die ZaRD-Leute größeres vorhaben. Im September 2004 kündigt das BKA aber an, auch hier mit Datenbanktechnik [http://www.heise.de/newsticker/meldung/51185 Doppelermittlungen vermeiden] zu wollen -- die Datenbank soll mit Zoll, BGS und LKAs geteilt werden -- ob an den Einsatz von INPOL gedacht wird, ist nicht klar ("anlassunabhängig" mag ein Problem sein). Besonders neckisch aus Datenschutzsicht ist der Plan von ZaRD-Chef Wolfgang Schreiber, die "Idee auch international" zu "entwickeln". === NADIS (VS) === Datenbank des VS und der anderen Geheimdienste. Offenbar aufgeteilt in mehrere Bereiche, darunter * PZD (Personenzentraldatei) Es besteht eine Verkoppelung mit INPOL. Die rechtliche Grundlage dafür ist mir wenigstens in Vor-Ottokatalog-Zeiten unklar. NADIS ist offenbar im wesentlichen eine Nachweisdatei, d.h. es zusätzlich zu den Daten der Person oder Gruppe (inklusive Identifizierungsmerkmalen) nur vermerkt, ''ob'' Erkenntnisse vorliegen und wenn ja, wo. Darin u.a. Daten über Kriegsdienstpflichtige (ca. 4 Millionen) für den MAD. Der BND speichert weiter Informationen über Personen aus seinem Arbeitsfeld (angeblich rund 1 Million, doch sind diese Zahlen alt). Der VS hat wohl gegen 2 Millionen Personen in NADIS, rund die Hälfte davon Leute, die "auf sicherheitsrelevanten Arbeitsplätzen beschäftigt" sind. Die andere Hälfte sind wohl Leute, die mal die falsche Unterschriftenliste unterschrieben, Infostände über Gentechnik angemeldet haben oder einfach bei den Jusos waren. Der [http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/vsbericht_2003/vsb_2003.pdf Verfassungsschutzbericht 2004] spricht hingegen von 985300 (up from 942350 im Vorjahr) personenbezogenen Einträgen in NADIS, wovon wiederum rund die Hälfte (57.8% up from 55.2%) aufgrund von Sicherheitsüberprüfungen gehalten werden. Wo die Million gegenüber den Angaben oben (aus den 90er Jahren) geblieben ist, bleibt unklar. Speicherungsdauer in NADIS im Regelfall [http://torpedokaefer.de/kldeve.html 15 Jahre]. Der VS trickst auch gerne mit seinen Datenquellen: Der LfD Ba''''''Wü beanstandet 1996, dass er, der VS, das Ordnungsamt Stuttgart "bat", Informationen über Anmelder''''''Innen von Infotischen an ihn weiterzugeben (und das Ordnungsamt das auch noch gemacht hat) -- http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/Home/Der_LfD/Taetigkeitsberichte/1996/tb2.htm Der Deutschlandfunk [http://www.dradio.de/dlf/sendungen/computer/282666/ berichtete 2004], dass der VS Brandenburg ein [http://www.siebel.com/ Siebel]-CRM (!) einsetzt, um seine Daten zu halten. Diese Konvergenz privater und staatlicher Schnüffellust ist schon deshalb bedenklich, weil privatem Wissensdurst rechtlich (noch) weit weniger Grenzen gesetzt sind als staatlichem und zumindest mal Begehrlichkeiten geweckt werden. "Sicherheitsbehörden nutzen nur einen Bruchteil der Fähigkeiten, die Privatindustrie nutzt oder nutzen könnte... das macht natürlich auch etwas nachdenklich," sagt etwa NRW VS-Boss Hartwig Möller. Interessanterweise verweist der VS Brandenburg in dieser Sache auf die Öffentlichkeitsarbeit des DLF. === FIT-Datei === Fundstellennachweis islamistischer Terrorismus - Eine streng geheime Bund-Länder Datei (BKA und Landeskriminalämtern) (Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/1309287.html) === ZStV === Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister -- offenbar eine Datenbank, in der alle möglichen Verfahren ggf. auch noch nach ihrer Einstellung vor sich hin schimmeln. === Hessen === Ehemals HEPOLIS, Hessisches Polizei-Informationssystem. Hessen war einer der Vorreiter der bundesweiten Einführung von POLAS (PolasFragen) und dürfte das System jetzt vollständig einsetzen. Das Hessische LfV unterhält (seit etwa 2000) als Ergänzung zu NADIS auch noch [http://www.datenschutz.hessen.de/Tb31/K08P04.htm LARGO], das umfangreichere Datensätze enthalten soll. === Niedersachsen === Ehemals NIVADIS, Niedersächsisches Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und Informationssystem [http://www.heise.de/newsticker/data/uma-17.01.04-000/ Heise dazu]. Auch Niedersachsen gehörte zu den Pilotländern von POLAS. === Baden-Württemberg === Ehemals PAD (vgl. PadFragen) -- mittlerweile ist auch das durch POLAS (PolasFragen) ersetzt. === Berlin === ISVB, Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin === NRW === Ehemals CEBI, PIKAS. [http://www.im.nrw.de/sch/151.htm Inzwischen auch POLAS]. === Rheinland-Pfalz === Offenbar fahren die nicht auf dem POLAS-Zug; jedenfalls [http://www.polizei.rlp.de/index2.htm?/060dienststellen/090polizeitechnik/095it_verfahren/020anwendung/090polis/top.htm berichtet die dortige Polizei] 2003 von einem System namens POLIS.net, das [http://www.chip.de/news/c_news_10505745.html laut Chip] in Zusammenarbeit mit Microsoft auf der Basis von .net gebaut wurde. Höchst bizarr bei diesen Angaben: In POLIS.net wurden 10 Millionen Datensätze aus dem Vorgängersystem importert. Genauere Angaben zur Natur dieser Datensätze gibt es nicht, aber bei einer Einwohnerzahl von rund 4 Millionen gerät mensch schon ins Grübeln... === Sachsen === IVO, Integrierte Vorgangsbearbeitung; [http://www.polizei.sachsen.de/lka/2128.htm PE der sächsischen Polizei dazu] (2003) Dort ist die Rede von 44 Millionen Euro Gesamtinvestition; die PE hinterläasst den Eindruck, dass sich die sächsische Polizei rechtfertigt, den bundesweiten Trend zu POLAS zu ignorieren. === Bayern === Der Datenschutzbeauftragte von Bayern berichtet unter http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb17/k5.htm von einer Vielzahl von Dateien in seinem Wirkungskreis: * PSV, PFAD -- Polizeiliche Sachbearbeitung/Vorgangsverwaltung, Personen- und Fall-Auskunftsdatei. * AFB -- Anhaltedatei (Daten aus Polizeikontrollen im Innenstadtbereich) * AHM -- Kfz-Fahndung-Anhaltemitteilung * FIRMA -- Verantworlichendatei * OK/OBB -- Erkenntnisdatei * JUBAN -- delinquente Jugendliche * PROFU, PRORE/ZU -- Prostitution * ZEG -- Streifenbericht * POLVA -- polizeilich relevante Veranstaltungen * AKRI -- gruppentypische Aggressionsdelikte/kriminogene Gruppierungen * Kontaktbereich, "Ein- und Auslauf" Angesichts dieses Wildwuchses ist nicht überraschend, dass der Datenschutzbeauftragte anmahnte, dass es "unzureichende Festlegungen zur Zweckbestimmung der Datei, Speicherungsdauer der Daten und zum betroffenen Personenkreis" festzustellen gab. Weitere bayrische Dateien: Die Spudok-Datei "Gewaltbereite Personen aus den Bereichen Rechts- und Linksextremismus, politisch motivierte Skinheads und Ausländergruppen" (OFR-GEPE-S). Neckischerweise war diese DB illegal, weil Spudok nur für einzelne Ermittlungsverfahren zulässig ist und OFR-GEPE-S deliktgruppenspezifisch ist. Sie wurde auf Initiative des Datenschutzbeauftragten 1996 gelöscht. Die Daten wurden allerdings in die SDBY übernommen... Staatsschutzdatei Bayern (SDBY) -- offenbar als Rückzugsgebiet ansonsten zu löschender Daten angelegt. In diese Datei kamen offenbar auch Daten von Leuten, die beim WWG 1992 in München wegen Nötigung (Pfeifen und Lärmen) personenkontrolliert wurden, deren Verfahren aber nachher eingestellt wurden. Informationssystem der Bayrischen Polizei (IBP, 1996). Status unbekannt. === Sachsen-Anhalt === DITRALIS enthält 62000 Fotos und Personenbeschreibungen von Leuten, die in den letzten fünf Jahren ED-behandelt wurden. Ersetzt älteres System, das nur an einzelnen Stellen verwendet werden konnte. Kosten: 1 ME, http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/1079004.html IVOPOL [http://www.heise.de/newsticker/data/anw-06.03.02-010/ Heise dazu] === ViCLAS (BKA) === "Violent Crime Linkage Analysis System", 7000 schwere Straftaten inkl. Angaben zu Sozialverhalten des Täters und Merkmalen des Opfers. Von der Kanadischen Polizei entwickelt, auch in UK, S, B, A, CS, NL. http://www.zdnet.de/news/business/0,39023142,2120243,00.htm?l http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_04.html === AFIS (BKA) === Automatisiertes Fingerabdruck-Indentifizierungssytem, Trennung in AFIS-P (Polizei, Ausländer; Daten aus ED-Behandlungen) und AFIS-A (Asylbewerber''''''Innen). http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_07.html [^http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13638/ Telepolis dazu] === Global (BKA) === Eine "Auswertedatei", die 2001 vor Göteborg angelegt wurde. In der Einrichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen von Zusammenhängen in Bezug auf Ereignisse, Institutionen bzw. Gruppierungen sowie Personen im Zusammenhang mit gewalttätigen Aktionen und anderen Straftaten militanter Globalisierungsgegner dienen können: http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node119.html === AZR === Ausländerzentralregister mit Wohnsitzen und Aufenthaltsverfügungen. Legal mit INPOL gekoppelt. Wird geführt vom Bundesverwaltungsamt in Köln, http://www.datenschutz.in-berlin.de/azr.html === MARIS === Migration Asyl Re''''''Integrations''''''System, beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, löst ASYLON ab. === BZR (BAW) === Bundeszentralregister, geführt von der Bundesanwaltschaft in Bonn. DB über Vorstrafen. Legal mit Inpol gekoppelt. === ZEVIS === Zentrales Verkehrs-Informationssystem. Datenaustausch mit INPOL ist legal und wird praktiziert. Geführt vom Kraftfahrtbundesamt, beantwortet [http://www.kba.de/Stabsstelle/ZentraleRegister/zevis/zevis1.htm 70000 Anfragen pro Tag]. Speichert Informationen über 54 Millionen Kfz und 5.3 Millionen Anhänger (kein Scheiß) sowie die "Flensburger Punkte". === Gendatenbank === Wird seit April 1998 beim BKA aufgebaut. Ende 2000: 72300 Personendatensätze, 8800 Spurendatensätze, Anfang 2002: 150000 Datensätze. November 2002: 236000 Datensätze. Faktoid der Woche: Verfizierte Tefferfälle [http://www.bfd.bund.de/information/tb9900/kap11/11_06.html weit überwiegend Eigentumsdelikte]. Reizvoll: Auf http://www.bka.de/profil/profil5.html schreibt das BKA von "unkodierten" Teilen der DNA in der Gendatenbank -- offenbar sind da nicht nur Profis am Werk. |
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http://www.espace.ch/artikel_176718.html (Januar 2006) beschreibt ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) das Tatorte analysiert und mit anderen Daten zu Gewaltverbrechen ?!? in Verbindung bringt. |
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(2001) Nationale Gendatenbank im Aufbau, zunächst offenbar nur durch "Gelegenheit" gefüttert, aber kein Anspruch auf Löschung der Daten. http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html 143 Millionen |
== NDNAD (national DNA database) http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen |
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Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr. Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später Schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden. == Überwachung == Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach. Links: * [http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation] * [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel] |
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= Interpol = Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. * Interpol DNA-Datenbank [http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp] |
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Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien über Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen.
Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische AktivistInnen aller Art.
BRD
Sekundäres
[http://www.datenschutzzentrum.de/ Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz SH]
[http://www.cilip.de/ Bürgerrechte und Polizei]
[http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ Datenschutzbeauftragter BaWü]
[http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter]
[http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/ Polizeiliche Online-Informationssysteme]
[http://www.lit.berlin.de/BVC/splitter/sp2-2004/nivadis.htm Polizei in Niedersachsen setzt bei Neuentwicklung auf Open-Source]
[http://www.bka.de/profil/profil2.html BKA Profil]
Gesetze
Vgl. RechtsLage
Ausmaß
http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht von 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können.
http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW
http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von Inpol doch etwas hoch gegriffen).
Hersteller
http://www.novotec.de/projekte.html gesteht freimütig die Verdatung der chinesischen Polizei.
- Intel (s.o., Niedersachsen)
http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm: Fujitsu Siemens (die haben auch Inpol-Alt ausgestattet)
- "M1" ???
- Unisys für TECS
[http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries"
- Debis (hat INPOL-Neu entwickelt)
Die Datawarehouse-Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu]
- Gedas (Tocher von VW): Hat Poliks (Berlin und Bremen) entwickelt.
[http://www.rola.com/ rola Security Solutions] -- stellen die Vorgangsbearbeitung rsCase her. Sie ist in Bayern unter dem Namen Easy im Einsatz, läuft aber auch in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.
Einzeldatenbanken
siehe BankenDeutscherLänder
Schweiz
Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml
Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000)
http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF.
http://www.espace.ch/artikel_176718.html (Januar 2006) beschreibt ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) das Tatorte analysiert und mit anderen Daten zu Gewaltverbrechen ?!? in Verbindung bringt.
Frankreich
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.
UK
== NDNAD (national DNA database)
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" folgende Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.
Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].
Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr. Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" Prozent der Kleinkriminiellen später Schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen.
UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden.
Überwachung
Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach.
Links:
[http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation]
[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel]
EU
Siehe EuDatenbanken
Interpol
Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken.
* Interpol DNA-Datenbank [http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp]
["Glossar"]