Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien über Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen.

Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische AktivistInnen aller Art.

TableOfContents

BRD

Sekundäres

• [http://www.datenschutzzentrum.de/ Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz SH]

• [http://www.cilip.de/ Bürgerrechte und Polizei]

• [http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ Datenschutzbeauftragter BaWü]

• [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter]

• [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/ Polizeiliche Online-Informationssysteme]

• [http://www.lit.berlin.de/BVC/splitter/sp2-2004/nivadis.htm Polizei in Niedersachsen setzt bei Neuentwicklung auf Open-Source]

• [http://www.bka.de/profil/profil2.html BKA Profil]

Gesetze

Vgl. RechtsLage

Ausmaß

http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht von 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können.

http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von Inpol doch etwas hoch gegriffen).

Hersteller

• http://www.novotec.de/projekte.html gesteht freimütig die Verdatung der chinesischen Polizei.

• Intel (s.o., Niedersachsen)

• http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm: Fujitsu Siemens (die haben auch Inpol-Alt ausgestattet)

• "M1" ???
• Unisys für TECS

• [http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries"

• Debis (hat INPOL-Neu entwickelt)

• Die Datawarehouse Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu]

• Gedas (Tocher von VW): Hat Poliks (Berlin und Bremen) entwickelt.

Einzeldatenbanken

siehe BankenDeutscherLänder

Schweiz

Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml

Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000)

http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF.

Frankreich

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.

UK

(2001) Nationale Gendatenbank im Aufbau, zunächst offenbar nur durch "Gelegenheit" gefüttert, aber kein Anspruch auf Löschung der Daten. http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" folgende Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.

Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].

Überwachung

Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach.

Links:

• [http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation]

• [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel]

EU

Siehe EuDatenbanken

["Glossar"]