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| Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien über Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen. | Der Schwerpunkt dieses Wiki liegt (derzeit) auf einer Übersicht über die diversen Datenbanken, in denen Ordnungs- und "Sicherheits"behörden Daten die Bürger- und Bewohner``Innen der BRD (Österreicher``Innen und Schweizer``Innen dürfen auch gerne mitmachen, sind aber derzeit klar unterrepräsentiert) speichern. |
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| Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische Aktivist''''''Innen ''aller'' Art. | Dabei ist ein hehres Ziel, der Idee der "informationellen Selbstbestimmung" -- jedeR soll zu jeder Zeit wissen, was wo über sie oder ihn gespeichert ist -- etwas näher zu kommen. Dass das ein ewiges Ringen gegen die Geheimniskrämerei und Paranoia der Behörden ist, liegt auf der Hand. Immerhin: Das Recht ist auf unserer Seite. |
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| [[TableOfContents]] | == Die Datenbanken == |
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| = BRD = | * ["Datenbanken BRD"] -- sowohl bundesweite als auch nach Ländern gegliedert. * ["Datenbanken EU"] -- die EU-Staaten sind sich zwar häufig nicht recht grün, aber wenn es um die Überwachung der eigenen Bevölkerung und noch mehr das Aussperren anderer Menschen geht, kooperiert man doch gerne. * ["Datenbanken Drittstaaten"] -- das sind gegenwärtig vor allem Anekdoten, die nebenbei anfallen. Wer sich dabei austoben will, ist dennoch herzlich willkommen; vor allem eine Betrachtung der USA wäre angesichts des regen Exports wichtig. |
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| == Sekundäres == | == Allgemeine Betrachtungen == |
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| * [http://www.datenschutzzentrum.de/ Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz SH] * [http://www.cilip.de/ Bürgerrechte und Polizei] * [http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ Datenschutzbeauftragter BaWü] * [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter] * [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/ Polizeiliche Online-Informationssysteme] * [http://www.lit.berlin.de/BVC/splitter/sp2-2004/nivadis.htm Polizei in Niedersachsen setzt bei Neuentwicklung auf Open-Source] * [http://www.bka.de/profil/profil2.html BKA Profil] == Gesetze == Vgl. RechtsLage == Ausmaß == http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht von 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können. http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von Inpol doch etwas hoch gegriffen). == Hersteller == * http://www.novotec.de/projekte.html gesteht freimütig die Verdatung der chinesischen Polizei. * Intel (s.o., Niedersachsen) * http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm: Fujitsu Siemens (die haben auch Inpol-Alt ausgestattet) * "M1" ??? * Unisys für TECS * [http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries" * Debis (hat INPOL-Neu entwickelt) * Die Datawarehouse-Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu] * Gedas (Tocher von VW): Hat Poliks (Berlin und Bremen) entwickelt. * [http://www.rola.com/ rola Security Solutions] -- stellen die Vorgangsbearbeitung rsCase her. Sie ist in Bayern unter dem Namen Easy im Einsatz, läuft aber auch in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. == Einzeldatenbanken == siehe BankenDeutscherLänder |
* RechtsLage -- was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats. * ["Rasterfahndung"] -- Was tun mit all den Daten? * ["Weitere Quellen"] -- "Uphold the Law, Protect the Innocent" ist nicht nur unser Motto. * ["Hersteller"] -- wer verdient Geld mit dem autoritären Staat? |
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| = Schweiz = Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000) http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF. = Frankreich = http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb. = UK = == NDNAD (national DNA database) http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" folgende Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK. Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen]. Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr. Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später Schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden. == Überwachung == Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach. Links: * [http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation] * [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel] = EU = Siehe EuDatenbanken = Interpol = Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. * Interpol DNA-Datenbank [http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp] |
Der Schwerpunkt dieses Wiki liegt (derzeit) auf einer Übersicht über die diversen Datenbanken, in denen Ordnungs- und "Sicherheits"behörden Daten die Bürger- und BewohnerInnen der BRD (ÖsterreicherInnen und SchweizerInnen dürfen auch gerne mitmachen, sind aber derzeit klar unterrepräsentiert) speichern.
Dabei ist ein hehres Ziel, der Idee der "informationellen Selbstbestimmung" -- jedeR soll zu jeder Zeit wissen, was wo über sie oder ihn gespeichert ist -- etwas näher zu kommen. Dass das ein ewiges Ringen gegen die Geheimniskrämerei und Paranoia der Behörden ist, liegt auf der Hand. Immerhin: Das Recht ist auf unserer Seite.
Die Datenbanken
- ["Datenbanken BRD"] -- sowohl bundesweite als auch nach Ländern gegliedert.
- ["Datenbanken EU"] -- die EU-Staaten sind sich zwar häufig nicht recht grün, aber wenn es um die Überwachung der eigenen Bevölkerung und noch mehr das Aussperren anderer Menschen geht, kooperiert man doch gerne.
- ["Datenbanken Drittstaaten"] -- das sind gegenwärtig vor allem Anekdoten, die nebenbei anfallen. Wer sich dabei austoben will, ist dennoch herzlich willkommen; vor allem eine Betrachtung der USA wäre angesichts des regen Exports wichtig.
Allgemeine Betrachtungen
RechtsLage -- was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats.
- ["Rasterfahndung"] -- Was tun mit all den Daten?
- ["Weitere Quellen"] -- "Uphold the Law, Protect the Innocent" ist nicht nur unser Motto.
- ["Hersteller"] -- wer verdient Geld mit dem autoritären Staat?
["Glossar"]