Der Titel dieser Seite ist nicht ganz zutreffend -- es geht hier generell um Datenbanken, die "Sicherheitsorgane" halten, mit einem klaren Schwerpunkt auf "Sicherheitsorgane" der BRD; neben den diversen Polizeien sind das etwa die Geheimdienste, aber auch der Zoll, Ausländerbehörden usf.

• ["Datenbanken BRD"]

Sekundäres

• [http://www.datenschutzzentrum.de/ Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz SH]

• [http://www.cilip.de/ Bürgerrechte und Polizei]

• [http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ Datenschutzbeauftragter BaWü]

• [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter]

• [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/ Polizeiliche Online-Informationssysteme]

• [http://www.lit.berlin.de/BVC/splitter/sp2-2004/nivadis.htm Polizei in Niedersachsen setzt bei Neuentwicklung auf Open-Source]

• [http://www.bka.de/profil/profil2.html BKA Profil]

Gesetze

Vgl. RechtsLage

Ausmaß

http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht von 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können.

http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60432 nennt 20 Millionen Objekte (incl. Vorgänge) für das Bremer Poliks-System (das scheint allerdings angesichts selbst des Umfangs von Inpol doch etwas hoch gegriffen).

Hersteller

• http://www.novotec.de/projekte.html gesteht freimütig die Verdatung der chinesischen Polizei.

• http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm: Fujitsu Siemens (die haben auch Inpol-Alt ausgestattet)

• "M1" ???

• Unisys ist offenbar bei der EU groß im Boot: TECS, [http://www.heise.de/newsticker/meldung/74093 SIS II]

• [http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries". Die Tochter [http://www.mummert-consulting.de/ Mummert Steria] hat auf der Basis von SuSE das Niedersächsische Nivadis implementiert.

• Debis (hat INPOL-Neu entwickelt)

• Die Datawarehouse-Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu]

• Gedas (Tocher von VW): Hat Poliks (Berlin und Bremen) entwickelt.

• [http://www.rola.com/ rola Security Solutions] -- stellen die Vorgangsbearbeitung rsCase her. Sie ist in Bayern unter dem Namen Easy im Einsatz, läuft aber auch in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Einzeldatenbanken

siehe BankenDeutscherLänder

Schweiz

Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml

Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000)

http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF.

http://www.espace.ch/artikel_176718.html (Januar 2006) beschreibt ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) das Tatorte analysiert und mit anderen Daten zu Gewaltverbrechen ?!? in Verbindung bringt.

Frankreich

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.

UK

NDNAD (national DNA database)

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.

Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].

Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/ 500000 Datensätze von Menschen unter 16). Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" Prozent der Kleinkriminiellen später Schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen.

2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/)

UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden.

Überwachung

Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach.

Links:

• [http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation]

• [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel]

EU

Siehe EuDatenbanken

Interpol

Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken.

* Interpol DNA-Datenbank [http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp]

["Glossar"]