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Autor: LilaBlume
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Autor: p54ADEDBB
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 * Möglichst bald die Anfrage suchen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/79298; leider ist im Augenblick völlig unklar, was das erwähnte Dokument wohl sei. Weder im Drucksachen-Server noch in den Plenarprotokollen ist da viel zu finden.
 * http://www.daten-speicherung.de/index.php/das-parlament-45-artikel-ueber-datenschutz-ueberwachung-und-terrorismus/
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 * http://www.heise.de/ct/06/10/070/
 * http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20060404_1bvr051802.html hat einige ganz schöne Einschätzungen, die in die Präambel von RechtsLage eingearbeitet werden sollten.
 * http://curia.eu.int/jurisp/cgi-bin/gettext.pl?where=&lang=en&num=79939469C19040317&doc=T&ouvert=T&seance=ARRET zitiert anhand der Übertragung von Passagierdaten recht schön allerlei Datenschutzrecht
 * http://www.bmj.de/enid/28e6b6d810941dc38e261360aef64d16,e25e89707265737365617274696b656c5f6964092d0932343735093a096d795f79656172092d0932303036093a096d795f6d6f6e7468092d093036093a095f7472636964092d0932343735/Presse/Pressemitteilungen_58.html -- das sollte vermutlich sowohl zu EuDatenbanken als auch zur relevanten nationalen Datenbank (ich bin nicht ganz sicher, welche das ist).
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 * IFG-Ersuchen ans Innenministerium nach den Richtlinien für den
kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter
Kriminalität (KPMD-PMK). [Ist im Gange.]

 * Links zu IFG-Gesetze und Kritik:
Die NGO "Privacy International" hat den Bericht "Freedom of
Information Around the World 2006" vorgelegt, der sich mit dem Stand
der Informationsfreiheit und dem Zugang zu behördlichen und
Regierungsinformationen sowie den dazu erforderlichen rechtlichen
Rahmenbedingungen befasst. -an-
http://www.privacyinternational.org/article.shtml?cmd[347]=x-347-543400
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 | +-- Einzelgesetze
Zeile 39: Zeile 58:
 | +-- Erfahrungen (?)

Was im Wiki zu tun wäre...

Wer sich ernsthaft um eine Geschichte hier drin kümmert, sollte sie hier rausnehmen, um Doppelarbeit zu vermeiden.

Quellen, die der Auswertung harren

Recherchieren

  • IFG-Ersuchen ans Innenministerium nach den Richtlinien für den

kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK). [Ist im Gange.]

  • Links zu IFG-Gesetze und Kritik:

Die NGO "Privacy International" hat den Bericht "Freedom of Information Around the World 2006" vorgelegt, der sich mit dem Stand der Informationsfreiheit und dem Zugang zu behördlichen und Regierungsinformationen sowie den dazu erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen befasst. -an- http://www.privacyinternational.org/article.shtml?cmd[347]=x-347-543400

  • Wie und an wen Auskunftsersuchen zum Ausländerzentralregister (AZR) -- Rechtsgrundlage http://www.gesetze-im-internet.de/azrg-dv/index.html

  • EU-Stellen. Da gibts unglaublich viele Programme und Akronyme, und es ist sehr schwer, einen Überblick zu bekommen, was läuft, was nicht, was gespeichert wird etc. Ein paar Akronyme dazu: Eurodac, OLAF, VIS, Terrorists Lists (welche?), TECS; EUCARIS; RISER

    • EURO-JUST ("...wurde im Dezember 2000 als Clearingstelle der Strafverfolgungsbehörde für Ermittlungsverfahren mit internationalen Bezügen gegründet, in der Staatsanwälte bzw. Ermittlungsrichter aus den Mitgliedstaaten versammlet sind und unmittelbar Informationen beschaffen, austauschen und gemeinsam bewerten." [Ratsbeschluss vom 14.Dezember 2000, Abl. L 324 vom 21. Dezember 2000, S. 2f. und Eropäische Kommission: 'Communication on the Establishment of eurojust,' 22. November 2000, COM {2000} 746 final. > HU Nr. 23, S. 148];

    • EJN (europ. justizielle Netz, European Judicial Network, nach Artikel 31 EU-Vertrag in der Fassung des Amsterdamer Vertrages, als Koordinationsgremium zwischen den Justizbehörden der Mitgliedsstaaten 1998 einegrichtet); siehe hierzu Homepage Bundesdatenschutzbeauftragter mit Links zu EU-Datenbanken
    • ENFOPOL (einheitliche europ. Standard für "verdeckte Überwachung", siehe CILIP 69 (2/2001), S. 36 - 42)
    • TREVI-Gruppe (EU Kripo-Experten für Terrorismusbekämpfung), EUPM (Polizeimission der EU)

    • Auskunftsersuchen an SIS vorbereiten: http://www.schengen-jsa.dataprotection.org/

Strukturfragen

Face it: Der Wiki ist im Augenblick ziemlich unübersichtlich und braucht dringen Refaktorisierung, vor allem im Bereich der Polizeidatenbanken.

Ich schlage mal folgende Struktur (mit geeigneten Querverweisen natürlich) vor: 

PolizeiDatenbanken
 |
 +-- RechtsLage
 |      +-- Einzelgesetze
 |
 +-- AuskunftErsuchen
 |      +-- Erfahrungen (?)
 |
 +-- PannenGeschichten
 |         |
 |         +--\
 |         +--  Ggf. ausfaktorisieren oder als Unterseiten zu Ländern
 |         +--/
 |
 +-- EU
 |
 +-- EU-Staaten
 |
 +-- BRD bundesweit (BKA, Geheimdienste...)
 |
 +-- Bundesländer
        |
        + Bayern
        |
        + BaWü
        + usf.

Ich denke, das könnte fliegen.

Ansonsten grundsätzlich: Seiten durchgucken und glätten, Texte besser strukturieren, Dupes entfernen...