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Kommentar: + Verweis Richtung elektronische Kriminalakte
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| Der Schwerpunkt dieses Wiki liegt auf einer Übersicht über die diversen Datenbanken, in denen die [[Datenbanken der Bundespolizeien|Polizeibehörden des Bundes]], die [[Datenbanken der Dienste|Geheimdienste]], die [[Datenbanken auf Länderebene|Sicherheitsbehörden der Länder]] und [[Datenbanken anderer Behörden|weitere Behörden]] Daten über Bürger- und Bewohner``Innen der BRD speichern. (Österreicher``Innen und Schweizer``Innen dürfen auch gerne mitmachen, sind aber derzeit klar unterrepräsentiert) | == Typen == Polizeien und vergleichbare Behörden unterhalten verschiedenartige Informationssysteme; dabei fällt eine konkrete Installation nicht selten in mehrere Kategorien. Schon im Hinblick auf die Zweckbindung (vgl. DatenSchutz) der gespeicherten Daten lohnt sich aber wenigstens der Versuch, klar zu kriegen, was ein konkretes System eigentlich ist. Auch sind die Kategorien nicht unbedingt in Stein gemeißelt. Anfang der 2010er Jahre werden innerhalb der deutschen Polizeien aber in etwa folgende Kategorien verhandelt: === Auskunftssysteme === Auch unter »Nachweissysteme« gehandelt. Das sind die klassischen »Polizeidatenbanken«; hier ist die Vorstellung, dass Beamte, die eine Person antreffen, Antworten auf bestimmte Fragen zu Personen finden, etwa * Liegt eine Kriminalakte zur Person vor, und wenn ja, wo? (z.B. [[KAN]] beim BKA, diverse POLAS-Installationen der Länder usf.) * Wird nach dieser Person gefahndet, oder ist sie zur Beobachtung ausgeschrieben? (z.B. [[INPOL]]-Dateien Personenfahndung, Haftdatei, auf Schengen-Ebene [[SIS]]) * Wer hat diese Spur hinterlassen? (z.B. [[DAD]], [[AFIS]], [[EURODAC]]) * Wer ist Bösewicht der Klasse X (z.B. Politisch aktiv, Drogen, Rocker, Schmuggel)? (z.B. [[Gewalttäter Links]], [[IgaSt]] u.v.m) Auskunftssysteme gibt es in der BRD seit 1973 (vgl. [[INPOL-Alt]]); sie sind meist rechtlich relativ gut geregelt und beaufsichtigt, so dass zumindest ein kleiner Teil der alltäglichen Missbräuche auch auffällt und normalerweise auch zumindest überschaubar ist, was es gibt und was es kann. Angesichts meist noch relativ klar umrissener Zweckbestimmungen können Regelungen aus dem DatenSchutz gegen überbordenden Wildwuchs in Stellung gebracht werden. === Vorgangsverwaltungen === Auch unter Vorgangsbearbeitungssystem (VBS) gehandelt. Dies sind Programmpakete, die die Aufnahme von Anzeigen ebenso unterstützen wie die Dokumentation von Maßnahmen (»Platzverweis erteilt«, »Hilferuf erhalten«) oder die Weitergabe eines Falls an die Staatsanwaltschaft. Vgl. [[Vorgangsverwaltung]]. === Dokumentenverwaltung === Die Polizei sammelt traditionell viel Material in Kriminal- und Ermittlungsakten. Da das Material über Vorgangsverwaltungen und Fallbearbeitungen typischerweise ohnehin schon digital vorliegt, ist der Schritt technisch nicht mehr weit, die komplette Akte elektronisch zu halten. Wir diskutieren das hier unter [[Elektronische Kriminalakte]]. === Fallbearbeitungssyteme === Sowohl Auskunftssysteme als auch Vorgangsverwaltungen hatten immer schon »Fallbereiche« oder ähnliches, Komponenten also, die zur Sammlung und Verknüpfung von Indizien oder Mutmaßungen der Polizei dienten. Klarerweise waren sie schon immer für die saftigsten Skandale gut. Seit einigen Jahren nun werden entsprechende Komponenten als separate Systeme geführt. Vgl. [[Fallbearbeitung]]. |
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| Dabei ist ein hehres Ziel, der Idee der "informationellen Selbstbestimmung" -- jedeR soll zu jeder Zeit wissen, was wo über sie oder ihn gespeichert ist -- etwas näher zu kommen. Dass das ein ewiges Ringen gegen die Geheimniskrämerei und Paranoia der Behörden ist, liegt auf der Hand. Immerhin: Das Recht ist trotz aller Übergriffe der letzten Jahre nicht selten noch auf unserer Seite. * RechtsLage -- was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats in Bezug auf [[DatenSchutz]]. |
* RechtsLage – was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats in Bezug auf [[DatenSchutz]]. |
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* [[Hersteller]] – wer verdient Geld mit dem autoritären Staat? * [[Überwachungstechnik]] * LawfulInterception (Abhörtechnik), [[TK-Verkehrsdaten]] (Vorratsdatenspeicherung, Stille SMS …) |
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* [[Quellen]] – Gesetze, Parlamentsdoku, Datenschutzberichte … * [[Irre Geschichten]] – was so alles passieren kann im verdateten Staat |
Inhaltsverzeichnis
Überblick
Typen
Polizeien und vergleichbare Behörden unterhalten verschiedenartige Informationssysteme; dabei fällt eine konkrete Installation nicht selten in mehrere Kategorien. Schon im Hinblick auf die Zweckbindung (vgl. DatenSchutz) der gespeicherten Daten lohnt sich aber wenigstens der Versuch, klar zu kriegen, was ein konkretes System eigentlich ist. Auch sind die Kategorien nicht unbedingt in Stein gemeißelt. Anfang der 2010er Jahre werden innerhalb der deutschen Polizeien aber in etwa folgende Kategorien verhandelt:
Auskunftssysteme
Auch unter »Nachweissysteme« gehandelt.
Das sind die klassischen »Polizeidatenbanken«; hier ist die Vorstellung, dass Beamte, die eine Person antreffen, Antworten auf bestimmte Fragen zu Personen finden, etwa
Liegt eine Kriminalakte zur Person vor, und wenn ja, wo? (z.B. KAN beim BKA, diverse POLAS-Installationen der Länder usf.)
Wird nach dieser Person gefahndet, oder ist sie zur Beobachtung ausgeschrieben? (z.B. INPOL-Dateien Personenfahndung, Haftdatei, auf Schengen-Ebene SIS)
Wer ist Bösewicht der Klasse X (z.B. Politisch aktiv, Drogen, Rocker, Schmuggel)? (z.B. Gewalttäter Links, IgaSt u.v.m)
Auskunftssysteme gibt es in der BRD seit 1973 (vgl. INPOL-Alt); sie sind meist rechtlich relativ gut geregelt und beaufsichtigt, so dass zumindest ein kleiner Teil der alltäglichen Missbräuche auch auffällt und normalerweise auch zumindest überschaubar ist, was es gibt und was es kann. Angesichts meist noch relativ klar umrissener Zweckbestimmungen können Regelungen aus dem DatenSchutz gegen überbordenden Wildwuchs in Stellung gebracht werden.
Vorgangsverwaltungen
Auch unter Vorgangsbearbeitungssystem (VBS) gehandelt.
Dies sind Programmpakete, die die Aufnahme von Anzeigen ebenso unterstützen wie die Dokumentation von Maßnahmen (»Platzverweis erteilt«, »Hilferuf erhalten«) oder die Weitergabe eines Falls an die Staatsanwaltschaft. Vgl. Vorgangsverwaltung.
Dokumentenverwaltung
Die Polizei sammelt traditionell viel Material in Kriminal- und Ermittlungsakten. Da das Material über Vorgangsverwaltungen und Fallbearbeitungen typischerweise ohnehin schon digital vorliegt, ist der Schritt technisch nicht mehr weit, die komplette Akte elektronisch zu halten. Wir diskutieren das hier unter Elektronische Kriminalakte.
Fallbearbeitungssyteme
Sowohl Auskunftssysteme als auch Vorgangsverwaltungen hatten immer schon »Fallbereiche« oder ähnliches, Komponenten also, die zur Sammlung und Verknüpfung von Indizien oder Mutmaßungen der Polizei dienten. Klarerweise waren sie schon immer für die saftigsten Skandale gut. Seit einigen Jahren nun werden entsprechende Komponenten als separate Systeme geführt. Vgl. Fallbearbeitung.
Rechtsgrundlagen
RechtsLage – was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats in Bezug auf DatenSchutz.
Technik und Hersteller
Hersteller – wer verdient Geld mit dem autoritären Staat?
LawfulInterception (Abhörtechnik), TK-Verkehrsdaten (Vorratsdatenspeicherung, Stille SMS …)
Auswertung
Was tun mit all den Daten:
Weiteres
Quellen – Gesetze, Parlamentsdoku, Datenschutzberichte …
Irre Geschichten – was so alles passieren kann im verdateten Staat