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CIS und FIDE

Die EU betreibt zwei Datenbanksysteme namens CIS (Customs Information System CIS) und FIDE (Customs file identification database) im Rahmen der Zusammenarbeit der Zollbehörden.

Rechtsgrundlagen

CIS (Customs Information System)

Das Customs Information System CIS (auch Zollinformationssystem ZIS) ist Teil des Neapel-II-Prozesses und soll bei der Verhinderung, Durchsuchung und Verfolgung erheblicher Verletzungen nationaler Gesetze im Zollbereich dienen. Verwaltet werden soll die Datenbank von der EU-Komission. Zugriffe sollen von Europol, Eurojust, den Zoll-, Steuer- und Polizeibehörden der Mitgliedsstaaten sowie von Kommissionsmitarbeitern erlaubt sein.

Gespeichert werden sollen Daten über Waren, Transportmittel, Unternehmen, Personen, sowie beschlagnahmte Gegenstände. Zu Personen werden Identifikationsdaten (inklusivev Angaben zur Erscheinung), Ausweisdokumente, Wohnorte, "history of violence", den Speichergrund sowie die gewünschte Maßnahme. Die EU erlaubt sich bei CIS explizit Fallbearbeitung (vgl Länderübergreifende Software).

EU-Kommission zu CIS

Die EU-Komission beschreibt CIS in einem Bericht an das EU-Parlament folgendermaßen:

Quelle: Papier der EU-Komission (pdf)

FIDE(Customs file identification database)

FIDE (Customs file identification database)

EU-Kommission zu FIDE

Die EU-Komission beschreibt CIS in einem Bericht an das EU-Parlament folgendermaßen:

Quelle: Papier der EU-Komission (pdf)

Datenschutzkontrolle durch JSA

Die datenschutzrechtliche Kontrolle für CIS und FIDE soll eine JSB bzw JSA of customs haben.

Infos zum JSA auf der Webseite des Europäischen Datenschutzbeauftragten: www.edps.europa.eu

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