Datenbanken in Hessen

Rechtsgrundlagen

• [http://www.verfassungsschutz-hessen.de Gesetz über das Landesamt für Verfassungsschutz (Hessen) > Zugang entsprechend > anklicken]

• [http://www.verfassungsschutz-hessen.de Hessisches Ausführungsgesetz zum Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz (G 10) > Zugang entsprechend > anklicken]

Auskunftssysteme der Polizei

Ehemals HEPOLIS, Hessisches Polizei-Informationssystem. Hessen war einer der Vorreiter der bundesweiten Einführung von POLAS (["Länderübergreifende Software"]) und dürfte das System jetzt vollständig einsetzen: [http://www.hessen-egovernment.de/dynasite.cfm?dssid=70&dsmid=0&dspaid=12627 Pressemeldung:17.03.2004 Hessen präsentiert webbasiertes polizeiliches Auskunftssystem POLAS: Erfolgreich in 13 Bundesländern]

Vorgangsbearbeitung

ComVor (["Länderübergreifende Software"]). [http://www.hessen-egovernment.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMdI/eGovernment_Internet/med/218/2185010f-d00b-ab01-be59-2644e9169fcc,44444444-4444-4444-4444-444444444444.pdf Hessens Regierung dazu].

Verfassungsschutz

Das Hessische LfV unterhält (seit etwa 2000) als Ergänzung zu NADIS auch noch [http://www.datenschutz.hessen.de/Tb31/K08P04.htm LARGO], das umfangreichere Datensätze enthalten soll.

Weiteres

Hessen unterhält eine eigene DNA-Datei. Im August 2004 gab das Innenministerium bekannt, dass sie 30000 Datensätze enthalte und im ersten Halbjahr 2004 zur Aufklärung von 606 Verbrechen geführt habe.

Mit [http://www.hessen-egovernment.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMdI/eGovernment_Internet/med/b08/b085010f-d00b-ab01-be59-2644e9169fcc,44444444-4444-4444-4444-444444444444.pdf CRIME] versucht sich Hessen offenbar gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen-Anhalt in elementarem Data Mining. Im zitierten Dokument werden 8000 Anwender mit 130 "Anwendungen" "auch für ad-hoc-Bedarfe" genannt. "Abgleiche, verschiedene Formen der Datenpräsentation, Volltextrecherche und weitere Suchformen sowie die Visualisierung von Beziehungsgeflechten" sollen zu den Funktionen gehören. Wie sich so eine offensichtlich jedes Datenschutzrecht verletzende Beschreibung in der Einrichtungsanordnung liest, würden wir gerne wissen.

Die schöne Übersicht über den elektronischen Repressionsapparat in Kochistan auf http://www.hessen-egovernment.de/irj/eGovernment_Internet?cid=621c854852bbe9e3f25e3998e34514b6 wurde entweder von einem/r mutigen Demokrat/in oder einem Sicherheitsfetischisten mit Realitätsverlust erstellt.

Skandale

Au weia...

["Glossar"]