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| * [[http://www.landesregierung-sh.de/landesrecht/20-1.htm|"Polizeigesetz ist gleich Abschnitt III - IV (§162 - §261)" aus Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz - LVwG -)]] * [[http://www.landesregierung-sh.de/landesrecht/204-4.htm|Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen (Landesdatenschutzgesetz - LDSG -)]] * [[http://www.landesregierung-sh.de/landesrecht/204-4-1.htm|Landesverordnung über die Sicherheit und Ordnungsmäßigkeit automatisierter Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzverordnung - DSVO -)]] * [[http://www.landesregierung-sh.de/landesrecht/2041.2h.htm|Hinweise zur Durchführung des Landesdatenschutzgesetzes]] * [[http://www.landesregierung-sh.de/landesrecht/12-2.htm|Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig Holstein (Landesverfassungsschutzgesetz - LVerfSchG -)]] |
[[https://www.datenschutzzentrum.de/gesetze/| Alle relevanten Gesetze auf der Webseite des ULD]] |
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| Ehemals eigene Datenbank '''PED''', mittlerweile INPOL-Land. Interessante Auskunfte sind auf Seite 14ff der [[http://www.polizei.schleswig-holstein.de/zeitung/4_2003.pdf|Polizei-Zeitung SH 4/2003]] zu lesen. | Sie hatten früher eine eigene Datenbank namens '''PED''', mittlerweile benutzt auch Schleswig-Holstein INPOL-Land. Interessante Auskunfte sind auf Seite 14 folgende der Polizei-Zeitung zu lesen. |
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| @'''rtus''', das auch von der Bundespolizei eingesetzt wird. * [[http://www.dataport.de/dataport/leistungen/anwendungsverfahren/a-z/artus/start.html|Allgemeine @rtus Informationen von dataport]] |
Die Polizei Schleswig-Holstein verwendet @'''rtus''' von dataport, das auch von der [[Bundespolizei]] eingesetzt wird. * [[http://www.dataport.de/dataport/leistungen/anwendungsverfahren/a-z/artus/start.html|Allgemeine @rtus Informationen von dataport]] (html) |
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| Benutzt neben [[Datenbanken der Dienste/NADIS|NADIS]] auch eine eigene Amtsdatei. Denn im [https://www.datenschutzzentrum.de/material/tb/tb31/kap04_2.htm|31. TB, 4.2.9]] berichtet der [[ULD]] von einer "internen" Datenbank des Landesamtes für Verfassungsschutz [[lfV]], die in enger Abstimmung mit ihm eingerichtet worden sei. Natürlich ist alles im Umkreis der Datenbanken Verschlusssache. I und A da drin sollen aber für "Information" und "Analyse" stehen. | Benutzt neben [[Datenbanken der Dienste/NADIS|NADIS]] auch eine eigene Amtsdatei. Denn in seinem 31 Teilbericht berichtet der [[ULD]] von einer "internen" Datenbank des Landesamtes für Verfassungsschutz [[LfV]] namens DIANA, die in enger Abstimmung mit ihm eingerichtet worden sei. Die Datei kann dient nach Auskunft des ULD auch der Analyse von Daten der Verfassungsschutzbehörde, d.h. wohl [[Data Mining]]. [[https://www.datenschutzzentrum.de/material/tb/tb31/kap04_2.htm#429| TB 31: DIANA beim Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein]] |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in Schleswig-Holstein
Rechtsgrundlagen
Auskunftssysteme der Polizei
Sie hatten früher eine eigene Datenbank namens PED, mittlerweile benutzt auch Schleswig-Holstein INPOL-Land. Interessante Auskunfte sind auf Seite 14 folgende der Polizei-Zeitung zu lesen.
Staatsschutz-Dateien
Es gibt die Datei „Innere Sicherheit Schleswig-Holstein“ (ISSH und die „Warndatei rechts“ beim LKA. Die Errichtungsanordnungen dazu wurden nach Auskunft des ULD erst vier Jahre nach in Betriebnahme erstellt.
Vorgangsbearbeitung
Die Polizei Schleswig-Holstein verwendet @rtus von dataport, das auch von der Bundespolizei eingesetzt wird.
@rtus im internen Hausblatt der dataport (pdf, 1.6 MB)
Verfassungsschutz
Benutzt neben NADIS auch eine eigene Amtsdatei. Denn in seinem 31 Teilbericht berichtet der ULD von einer "internen" Datenbank des Landesamtes für Verfassungsschutz LfV namens DIANA, die in enger Abstimmung mit ihm eingerichtet worden sei. Die Datei kann dient nach Auskunft des ULD auch der Analyse von Daten der Verfassungsschutzbehörde, d.h. wohl Data Mining.
Weiteres