|
Größe: 991
Kommentar:
|
Größe: 1703
Kommentar:
|
| Gelöschter Text ist auf diese Art markiert. | Hinzugefügter Text ist auf diese Art markiert. |
| Zeile 1: | Zeile 1: |
| <<TableOfContents>> |
|
| Zeile 5: | Zeile 7: |
| * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/61.pdf Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)] * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)] * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz] * [http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)] |
* [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/61.pdf|Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)]] * [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf|Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)]] * [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf|Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz]] * [[http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm|Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)]] |
| Zeile 13: | Zeile 15: |
| Das LKA verwendet eine Datei namens '''LIMO''', in der links motivierte - und potentielle - Straftäter gespeichert werden http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml -- offenbar ist damit nicht die BKA-Datei gemeint. |
|
| Zeile 16: | Zeile 16: |
| Es wird das bayrische IGVP eingesetzt. | Es wird das bayrische [[IGVP]] eingesetzt. |
| Zeile 19: | Zeile 19: |
Benutzt [[Datenbanken der Dienste/NADIS|NADIS]], wie alle VS-Behörden. |
|
| Zeile 24: | Zeile 26: |
| ["Glossar"] | Was eine Erfassung in Inpol (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml . Die Thüringer Polizei ist bundesweit die einzige, die regelmäßig versucht, bei der Auskunftserteilung Zicken zu machen und fragt, weswegen mensch eigentlich Auskunft haben will. Leider ist der LfD in Thüringen wohl nicht sehr auf Zack (denn die Sache ist ihm schon zur Kenntnis gegeben worden). Natürlich hat auch die Polizei in Thüringen keine Recht, Gründe zu erfragen. Entsprechende Ansinnen kann mensch schroff reagieren ("Meine Gründe habe ich bereits in der Anfrage angegeben") oder etwas freundlicher, etwa wie [[http://auskunftsersuchen.info/2011/02/03/die-antworten-der-letzten-woche/| auf auskunfsersuchen.info]] beschrieben. |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in Thüringen
Rechtsgrundlagen
Auskunftssysteme der Polizei
XXX recherchieren XXX
Vorgangsbearbeitung
Es wird das bayrische IGVP eingesetzt.
Verfassungsschutz
Benutzt NADIS, wie alle VS-Behörden.
Weiteres
Skandale
Was eine Erfassung in Inpol (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml .
Die Thüringer Polizei ist bundesweit die einzige, die regelmäßig versucht, bei der Auskunftserteilung Zicken zu machen und fragt, weswegen mensch eigentlich Auskunft haben will. Leider ist der LfD in Thüringen wohl nicht sehr auf Zack (denn die Sache ist ihm schon zur Kenntnis gegeben worden). Natürlich hat auch die Polizei in Thüringen keine Recht, Gründe zu erfragen. Entsprechende Ansinnen kann mensch schroff reagieren ("Meine Gründe habe ich bereits in der Anfrage angegeben") oder etwas freundlicher, etwa wie auf auskunfsersuchen.info beschrieben.