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Kommentar: dokumente zum VS-Skandal
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| * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/61.pdf Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)] * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)] * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz] * [http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)] |
* [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/polizei/vfhs/wir_ueber_uns/rechtsgrundlagen/03_th__rpag.pdf|Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)]] * [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf|Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)]] * [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf|Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz]] * [[http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm|Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)]] |
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Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in Thüringen
Rechtsgrundlagen
Auskunftssysteme der Polizei
XXX recherchieren XXX
Vorgangsbearbeitung
Es wird das bayrische IGVP eingesetzt.
Verfassungsschutz
Benutzt NADIS, wie alle VS-Behörden.
Weiteres
Skandale
Keine Teilnahme an Gedenkfeier wegen Erfassung in Inpol
Was eine Erfassung in Inpol (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen (vgl http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml).
Polizei will Begründung für Auskunftersuchen
Die Thüringer Polizei ist bundesweit die einzige, die regelmäßig versucht, bei der Auskunftserteilung Zicken zu machen und fragt, weswegen mensch eigentlich Auskunft haben will. Leider ist der LfD in Thüringen wohl nicht sehr auf Zack (denn die Sache ist ihm schon zur Kenntnis gegeben worden). Natürlich hat auch die Polizei in Thüringen keine Recht, Gründe zu erfragen. Entsprechende Ansinnen kann mensch schroff reagieren ("Meine Gründe habe ich bereits in der Anfrage angegeben") oder etwas freundlicher, etwa wie auf auskunfsersuchen.info beschrieben.
Neonazis mittels V-Leute vom LfV subventioniert
Ende der 90er Jahre führte das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen mit nicht unbeträchtlichem finanziellen Aufwand zahlreiche V-Leute in der rechtsextremen Szene. Einer davon, Tino Brandt, war im Thüringer Heimatschutz Anführer einer Gruppe, aus der 1998 nach einigen geplanten Sprengstoffanschlägen ein Trio in den rechtsterroristischen Untergrund abtauchte. Diese ermordeten in den folgenden dreizehn Jahre acht türkischen bzw. griechischen Männern, eine Polizistin in Heilbronn (Das Phantom vom Heilbronn) und mehrere Banküberfälle(vgl welt und berliner zeitung). Der beim Abtauchen des Nazi-Trios verantwortliche Verfassungsschutzpräsident Helmut Roewer wurde 2000 entlassen und publiziert inzwischen selbst im rechtsextremen Grazer Ares-Verlag (vgl standard).
Weitere Informationen
Die Thüringer Fraktion die Linke hat eine Chronologie des Verfassungsschutzskandales veröffentlicht: Chronologie von Verfassungsschutz und NSU
Eine Sammlung von Dokumenten zu dem Skandal gibt es auf der Webseite der Thüringer Linken: Die Linke, Thema Naziterror