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Revision 4 vom 2011-02-14 16:10:23
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Revision 5 vom 2011-02-23 16:51:14
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Die Aufgabe von Interpol ist die Unterstützung der Kriminalbehörden und anderer Einrichtungen in den derzeit 182 Mitgliedstaaten, die für die Verhütung oder Bekämpfung von Verbrechen zuständig sind. Zu diesem Zweck gewährleistet die Organisation ein globales Kommunikationssystem und unterhält Datenbanken für die Informationsverarbeitung, u.a. über gesuchte Personen. Derzeit befindet sich eine DNS-Datenbank im Aufbau. Auf der jüngsten Generalversammlung in Berlin 2005 wurde zudem die Einrichtung einer Datenbank über Vermisste und gesuchte tote Personen beschlossen. Die Aufgabe von Interpol ist offiziell die Unterstützung der Repressionsbehörden von den 182 Mitgliedstaaten (zum Teil Folterstaaten). Dafür unterhält Interpol Datenbanken u.a. über gesuchte Personen. Eine DNS-Datenbank befindet sich in der Aufbauphase. 2005 wurde zudem die Einrichtung einer Datenbank über Vermisste und gesuchte tote Personen beschlossen.
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Zur Wahrung der Grundrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in den Informationssammlungen von Interpol besteht dort Es seit ca. 1984 auch eine [[http://www.interpol.int/Public/ccf/default.asp|Datenschutzkommission bei Interpol]] Zur offiziellen Wahrung der Grundrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten von Interpol gibt es seit ca. 1984 auch eine [[http://www.interpol.int/Public/ccf/default.asp|Datenschutzkommission bei Interpol]]
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Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen innerhalb der Interpol-Organisation wird durch ein DatenSchutz-Kontrollgremium garantiert, das sich seit 2003 als Kommission für die Kontrolle der Interpol-Dateien bezeichnet. Dieses Gremium, das sich aus fünf Mitgliedern zusammensetzt, hat gegenüber Interpol eine beratende Funktion bei der Informationsverarbeitung und ist für die Kontrolle der dortigen Dateien zuständig. Darüber hinaus ist es für die Bearbeitung von Auskunftsersuchen von betroffenen Bürgern über eine mögliche Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten bei Interpol zuständig. Die Kommission gibt jährlich einen Rechenschaftsbericht heraus. Seit 2003 ist die offizielle Bezeichnung Kommission für die Kontrolle der Interpol-Dateien. Die Komission hat gegenüber Interpol allerdings nur eine beratende Funktion. Darüber hinaus ist es für die Bearbeitung von Auskunftsersuchen über eventuelle Datenspeicherungen bei Interpol zuständig. Zudem gibt die Kommission jährlich einen mehr oder minder aufschlußreichen Rechenschaftsbericht heraus.
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Interpol

Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet.

Abkommen Europol-Interpol

Es gibt ein Abkommen auf EU-Ebene zwischen Europol und Interpol zum Datenaustausch.

Co-operation agreement between INTERPOL and Europol

Aufgaben von Interpol

Die Aufgabe von Interpol ist offiziell die Unterstützung der Repressionsbehörden von den 182 Mitgliedstaaten (zum Teil Folterstaaten). Dafür unterhält Interpol Datenbanken u.a. über gesuchte Personen. Eine DNS-Datenbank befindet sich in der Aufbauphase. 2005 wurde zudem die Einrichtung einer Datenbank über Vermisste und gesuchte tote Personen beschlossen.

Datenschutzkontrolle

Zur offiziellen Wahrung der Grundrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten von Interpol gibt es seit ca. 1984 auch eine Datenschutzkommission bei Interpol (Anmerkung: Gegründet als ein Kompromiss zwischen Frankreich und Interpol, um letzteren zu erlauben, sich nicht um den Datenschutz kümmern zu müssen).

Seit 2003 ist die offizielle Bezeichnung Kommission für die Kontrolle der Interpol-Dateien. Die Komission hat gegenüber Interpol allerdings nur eine beratende Funktion. Darüber hinaus ist es für die Bearbeitung von Auskunftsersuchen über eventuelle Datenspeicherungen bei Interpol zuständig. Zudem gibt die Kommission jährlich einen mehr oder minder aufschlußreichen Rechenschaftsbericht heraus.

BfDI zu Interpol

Datenbanken von Interpol

  • "Fusion" -- 13000 verdächtigte "Terroristen".
  • Nominal data -- eine Art Kriminalaktennachweis, enthält 175000 (2009) Records von Beschuldigten, Vermissten, nicht identifizierten Leichen, etc. Die Datenbank enthält in irgendeiner Form Fotos und Fingerabdrücke; vor allem scheint beliebig Freitext ("criminal history") gespeichert zu werden.
  • Interpol DNA-Datenbank http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp; enthielt 2009 gerade mal 83000 Records. TODO: rauskriegen, was sich die dabei denken, etwa durch Lesen.

  • Daktyloskopische Fingerabdrücke (2009 86000 Records)
  • SLTD (Stolen or lost travel documents); eingerichtet 2002, versucht SLTD offenbar die Komplettabdeckung. Jedenfalls waren 2006 schon 13 Millionen Einträge aus 118 Staaten in der Datenbank.

  • Child Abuse Image Database (ICAID) -- offenbar zum Bildabgleich gehalten.
  • Stolen Administrative Documents -- eine Ergänzung zu SLTD, bei dem es nicht um personenbezogene Dokumente geht (sondern etwa um Fahrzeugpapiere); 2009 knapp 200000 Einträge
  • Stolen Motor Vehicles -- 2008 waren 4.6 Millionen Einträge in dieser Datenbank, Interpol verkündet stolz, 2007 6000 Treffer pro Monat gehabt zu haben, während sie 2008 31000 Kfz wiedergefunden haben wollen.

  • Stolen Works of Art -- Kunstfahndung war mal ein Schwerpunkt von Interpol (und immer noch verweist Schengen auf Interpol, wenn es um sowas geht). In ihrer Datenbank hatten sie 2009 33000 Einträge.

  • Eine Datenbank gefälschter Kreditkarten o.ä.

Quellen