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| = Kriminalaktennachweis (INPOL) = | Der KAN („Kriminalaktennachweis”) ist traditionell Herzstück der [[INPOL]]-Sytems des BKA und speichert für einige Millionen Menschen vor allem Vorwürfe, die mal in Strafverfahren aktuell waren. Er wurde 1983 eingerichtet. |
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| Der Kriminalaktennachweis ist traditionell Herzstück der [[INPOL]]-Sytems des BKA. Er wurde 1983 eingerichtet. | <<Doclink(2013-bka-kanerrao.pdf,Errichtungsanordnung Stand 2013)>>. Zu Vergleichszwecken haben wir auch die <<Doclink(2006-bka-kanea.pdf,Errichtungsanordnung Stand 2009)>> |
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| Der Kriminalaktennachweis ist grundsätzlich ein reines Aktennachweissystem, also ein Verzeichnis von Akten, die über eine Person verfügbar sind. Alle wesentlichen Informationen über Strafverfahren bezüglich einer Person werden bei der Polizei in Kriminalakten gespeichert. Hinweise auf diese Kriminalakten stehen über Kriminalaktennachweise elektronisch den einzelnen [[Datenbanken auf Länderebene|Landespolizeien]], dem [[Datenbanken BKA|BKA]] und allen Behörden mit Zugriff auf [[INPOL]] zur Verfügung. | Der Kriminalaktennachweis war in der Anlage ein reines Aktennachweissystem, also ein Verzeichnis von Akten, die über eine Person verfügbar sind, zusammen mit Angaben zu den Fundstellen (also z.B.~Ort, Zeit, Vorwurf). Dazu gab und gibt es [[PHW]]s. |
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| KAN verweist auf papierne Unterlagen, darf aber auch einige Fallgrunddaten enthalten, aus denen sich ein Überblick über die inhaltlichen Vorwürfe gegen die betroffene Person ergibt. | Der KAN ist eine Verbunddatei, die Daten werden also von Landespolizeien angeliefert und auch wieder von diesen abgerufen. Das soll stattfinden für schwere Straftaten und Straftaten von länderübergreifender Bedeutung. Letzteres umfasst regelmäßig alles, was die Polizei für politisch motiviert hält. |
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| === Aus der Einrichtungsanordnung === | Der KAN verwies zunächst auf papierne Unterlagen, und hatte sich, von den PHWs abgesehen, auf Sachverhalte zu beschränken, die entsprechend dokumentiert waren (das hat natürlich oft nicht geklappt). Inzwischen hat der KAN umfangreiche Freitextfelder, die das BKA als [[elektronische Kriminalakte]] nutzt. == Aus der Einrichtungsanordnung == |
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| === Kritik von Datenschützern === Die Speicherung von weiteren Straftaten einer Person in KAN, die nicht INPOL relevant sind, halten Datenschutzbeauftragte für rechtswidrig. |
== Anzahl Datensätze == |
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| === Anzahl Datensätze === | * Oktober 2006 3.5 Millionen Datensätze * Juni 2009 4.3 Millionen (<<Doclink(2009-bundestag-1613563.pdf,Bt-DS 16/13563)>>). * Oktober 2011 2501880 aus dem Präventionsbereich (!); <<BtDS(17/7307)>> |
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| Im Oktober 2006 enthielt der KAN rund 3.5 Millionen Datensätze, im Juni 2009 4.3 Millionen (<<Doclink(2009-bundestag-1613563.pdf,Bt-DS 16/13563)>>). | = Kritik = Im <<Doclink(2015-BfDI-tb25.pdf,25. TB)>> (2015) schreibt die BfDI (Abschnitt 5.13.1, S. 89f) einiges Aufschlussreiche über Zweck und Beschränkungen von Kriminalakten. Insbesondere fordert sie, dass eine Speicherung im KAN zwingend die Eingabe und Speicherung sowohl von Rechtsgrundlage und Negativprognose (vgl. [[Rechtslage]]) verlangt. Menshc darf gespannt sein, wie sie das BKA dem entziehen wird. |
Der KAN („Kriminalaktennachweis”) ist traditionell Herzstück der INPOL-Sytems des BKA und speichert für einige Millionen Menschen vor allem Vorwürfe, die mal in Strafverfahren aktuell waren. Er wurde 1983 eingerichtet.
Errichtungsanordnung Stand 2013. Zu Vergleichszwecken haben wir auch die Errichtungsanordnung Stand 2009
Inhalt
Der Kriminalaktennachweis war in der Anlage ein reines Aktennachweissystem, also ein Verzeichnis von Akten, die über eine Person verfügbar sind, zusammen mit Angaben zu den Fundstellen (also z.B.~Ort, Zeit, Vorwurf). Dazu gab und gibt es PHWs.
Der KAN ist eine Verbunddatei, die Daten werden also von Landespolizeien angeliefert und auch wieder von diesen abgerufen. Das soll stattfinden für schwere Straftaten und Straftaten von länderübergreifender Bedeutung. Letzteres umfasst regelmäßig alles, was die Polizei für politisch motiviert hält.
Der KAN verwies zunächst auf papierne Unterlagen, und hatte sich, von den PHWs abgesehen, auf Sachverhalte zu beschränken, die entsprechend dokumentiert waren (das hat natürlich oft nicht geklappt).
Inzwischen hat der KAN umfangreiche Freitextfelder, die das BKA als elektronische Kriminalakte nutzt.
Aus der Einrichtungsanordnung
- Der KAN dient
- dem Nachweis von Kriminalakten, die beim Bund und bei den Ländern in Fällen schwerer oder überregional bedeutsamer Straftaten über Beschuldigte oder sonst tatverdächtige Personen angelegt sind,
- der Abbildung des kriminellen Werdegangs der jeweiligen Person, in dem auch alle bei anderen Polizeidienststellen über den Beschuldigten oder Tatverdächtigen geführte Kriminalakten aufgenommen werden, die für sich genommen nicht die KAN-Zugangskriterien erfüllen, wenn mindestens eine Straftat die Zugangskriterien zum KAN erfüllt.
Anzahl Datensätze
- Oktober 2006 3.5 Millionen Datensätze
Juni 2009 4.3 Millionen (Bt-DS 16/13563).
Oktober 2011 2501880 aus dem Präventionsbereich (!); Bundestags-Drucksache 17/7307
Kritik
Im 25. TB (2015) schreibt die BfDI (Abschnitt 5.13.1, S. 89f) einiges Aufschlussreiche über Zweck und Beschränkungen von Kriminalakten. Insbesondere fordert sie, dass eine Speicherung im KAN zwingend die Eingabe und Speicherung sowohl von Rechtsgrundlage und Negativprognose (vgl. Rechtslage) verlangt. Menshc darf gespannt sein, wie sie das BKA dem entziehen wird.