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<<bkamig()>> |
Diese Seite behandelt alte, möglicherweise nicht mehr bestehende Infrastruktur des BKA. Das BKA bastelt gerade (2017-2019) in großem Stil an seiner EDV (und der der Länder), und es ist unklar, was eigentlich derzeit wie läuft. Mehr Infos bei PIAV. Wer konkrete Informationen hat, möge sie bitte hier (oder an geeigneter Stelle) einarbeiten.
Die BKA-Datenbank „Lagebild Auswertung politisch motivierter Straftaten” (LAPOS) ist in Bundestags-Drucksache 18/4752 erwähnt als zur "Erhebung von Daten zur Lagedarstellung politisch motivierter Kriminalität" eingerichtet. De facto dürfte das BKA darin Daten zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und primär aus dem linken Spektrum kommenden Demonstrationen sammeln.
Dort wird auch angegeben, die Datei sei „anonymisiert” und enthalte „außer der Geschlechtszugehörigkeit und des Alters des bzw. der Tatvedächtigen keinerlei personenbezogene Daten.”
Laut Bundestags-Drucksache 18/5312 (S. 6) haben nur Leute aus der BKA-Abteilung Polizeilicher Staatsschutz Zugriff auf die Datei; nach der traditionellen BKA-Logik würde es sich also um eine Amtsdatei handeln.