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Autor: LilaBlume
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Autor: anonym
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Wer etwas tun möchte, kann einfach eine Textsuche nach "TODO" machen -- dabei
kommt reichlich Kram raus, der Anfänger``Innen bis Expert``Innen mit reichlich
Arbeit versorgen kann.
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 * Bei ["FIT"] und ["ViCLAS"] Einrichtungsanordnungen auswerten
 * http://www.daten-speicherung.de/index.php/das-parlament-45-artikel-ueber-datenschutz-ueberwachung-und-terrorismus/
 * http://www.bundesnetzagentur.de/enid/19ceb619bc750df34ab3bdbc05d72f0d,0/Presse/Pressemitteilungen_d2.html#7848
 * http://www.lda.brandenburg.de/media/1666/tb_2005.pdf
 * http://www.datenschutz.bund.de/information/20tb_broschuere.pdf
 * http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb21.html
 * http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/04/index.htm
 * http://www.heise.de/newsticker/meldung/57211
 * http://www.datenschutz.sachsen-anhalt.de/binary/tb/tb7/tb7.pdf
 * http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfd/tb/2005/default.htm (ist glaub ich schon drin, aber nochmal nachsehen)
 * http://www.datenschutz.thueringen.de/veroeffentlichungen/tb6/tb6.htm		  * Mal etwas mehr zur freihändigen Beschlagnahme von Daten sagen, vgl. z.B. http://www.mdr.de/nachrichten/8746615.html
 * Bei [[FIT]] und [[ViCLAS]] Einrichtungsanordnungen auswerten
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 * http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20060404_1bvr051802.html hat einige ganz schöne Einschätzungen, die in die Präambel von RechtsLage eingearbeitet werden sollten.
 * http://curia.eu.int/jurisp/cgi-bin/gettext.pl?where=&lang=en&num=79939469C19040317&doc=T&ouvert=T&seance=ARRET zitiert anhand der Übertragung von Passagierdaten recht schön allerlei Datenschutzrecht
 * http://www.bmj.de/enid/28e6b6d810941dc38e261360aef64d16,e25e89707265737365617274696b656c5f6964092d0932343735093a096d795f79656172092d0932303036093a096d795f6d6f6e7468092d093036093a095f7472636964092d0932343735/Presse/Pressemitteilungen_58.html -- das sollte vermutlich sowohl zu EuDatenbanken als auch zur relevanten nationalen Datenbank (ich bin nicht ganz sicher, welche das ist).		  * http://www.bmj.de/enid/28e6b6d810941dc38e261360aef64d16,e25e89707265737365617274696b656c5f6964092d0932343735093a096d795f79656172092d0932303036093a096d795f6d6f6e7468092d093036093a095f7472636964092d0932343735/Presse/Pressemitteilungen_58.html -- das sollte vermutlich sowohl zu [[Datenbanken EU]] als auch zur relevanten nationalen Datenbank (ich bin nicht ganz sicher, welche das ist).
 * http://www.heise.de/newsticker/meldung/91086
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 * IFG-Ersuchen ans Innenministerium nach den Richtlinien für den
kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter
Kriminalität (KPMD-PMK). [Ist im Gange.]

 * Links zu IFG-Gesetze und Kritik:
Die NGO "Privacy International" hat den Bericht "Freedom of
Information Around the World 2006" vorgelegt, der sich mit dem Stand
der Informationsfreiheit und dem Zugang zu behördlichen und
Regierungsinformationen sowie den dazu erforderlichen rechtlichen
Rahmenbedingungen befasst. -an-
http://www.privacyinternational.org/article.shtml?cmd[347]=x-347-543400

 * Wie und an wen Auskunftsersuchen zum Ausländerzentralregister (AZR) -- Rechtsgrundlage http://www.gesetze-im-internet.de/azrg-dv/index.html
 * EU-Stellen. Da gibts unglaublich viele Programme und Akronyme, und es ist sehr schwer, einen Überblick zu bekommen, was läuft, was nicht, was gespeichert wird etc. Ein paar Akronyme dazu: Eurodac, OLAF, VIS, Terrorists Lists (welche?), TECS; EUCARIS; RISER
   * EURO-JUST ("...wurde im Dezember 2000 als Clearingstelle der Strafverfolgungsbehörde für Ermittlungsverfahren mit internationalen Bezügen gegründet, in der Staatsanwälte bzw. Ermittlungsrichter aus den Mitgliedstaaten versammlet sind und unmittelbar Informationen beschaffen, austauschen und gemeinsam bewerten." [Ratsbeschluss vom 14.Dezember 2000, Abl. L 324 vom 21. Dezember 2000, S. 2f. und Eropäische Kommission: 'Communication on the Establishment of eurojust,' 22. November 2000, COM {2000} 746 final. > HU Nr. 23, S. 148];
   * EJN (europ. justizielle Netz, European Judicial Network, nach Artikel 31 EU-Vertrag in der Fassung des Amsterdamer Vertrages, als Koordinationsgremium zwischen den Justizbehörden der Mitgliedsstaaten 1998 einegrichtet); siehe hierzu Homepage Bundesdatenschutzbeauftragter mit Links zu EU-Datenbanken
   * ENFOPOL (einheitliche europ. Standard für "verdeckte Überwachung", siehe CILIP 69 (2/2001), S. 36 - 42)
   * TREVI-Gruppe (EU Kripo-Experten für Terrorismusbekämpfung), EUPM (Polizeimission der EU)
   * Auskunftsersuchen an SIS vorbereiten: http://www.schengen-jsa.dataprotection.org/

== Strukturfragen ==

Face it: Der Wiki ist im Augenblick ziemlich unübersichtlich und braucht dringen Refaktorisierung, vor allem im Bereich der Polizeidatenbanken.

Ich schlage mal folgende Struktur (mit geeigneten Querverweisen natürlich) vor:

{{{
PolizeiDatenbanken
 |
 +-- RechtsLage
 | +-- Einzelgesetze
 |
 +-- AuskunftErsuchen
 | +-- Erfahrungen (?)
 |
 +-- PannenGeschichten
 | |
 | +--\
 | +-- Ggf. ausfaktorisieren oder als Unterseiten zu Ländern
 | +--/
 |
 +-- EU
 |
 +-- EU-Staaten
 |
 +-- BRD bundesweit (BKA, Geheimdienste...)
 |
 +-- Bundesländer
        |
        + Bayern
        |
        + BaWü
        + usf.
}}}

Ich denke, das könnte fliegen.

Ansonsten grundsätzlich: Seiten durchgucken und glätten, Texte besser strukturieren, Dupes entfernen...		  * IFG-Ersuchen ans Innenministerium nach den Richtlinien für den kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK). Kommentar: Die Dokumente sind VS und damit nicht per IFG anfragbar. Siehe: https://fragdenstaat.de/anfrage/regelungen-zur-aufstellung-der-bundesregierung-uber-politisch-motivierte-gewalttaten/106294/anhang/printsrv2013_c2fe00irc3530_0013_001_geschwaerzt.pdf

Was im Wiki zu tun wäre...

Wer etwas tun möchte, kann einfach eine Textsuche nach "TODO" machen -- dabei kommt reichlich Kram raus, der AnfängerInnen bis ExpertInnen mit reichlich Arbeit versorgen kann.

Wer sich ernsthaft um eine Geschichte hier drin kümmert, sollte sie hier rausnehmen, um Doppelarbeit zu vermeiden.

Quellen, die der Auswertung harren

(Hier können auch Links reingepastet werden...)

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