FRONTEX

Die europäische Grenzpolizei FRONTEX

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (kurz FRONTEX aus dem Französischen für Frontières extérieures) ist eine Gemeinschaftsagentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Sie ist zuständig für die Zusammenarbeit der Grenzbeamten an den Außengrenzen der EU. In der BRD ist die Bundespolizei an FRONTEX beteiligt, in anderen Staaten, die zum Teil ans Verteidigungsministerium angegliederten Miltärpolizeien, wie die Gendarmerie in Frankreich. FRONTEX wurde im Jahr 2004 durch die Verordnung (EG) 2007/2004 des Rates der Europäischen Union vom 26. Oktober 2004 errichtet. FRONTEX gehört zur ehemaligen zweiten Säule der EU, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, und steht somit auch nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags nicht unter vollständiger Kontrolle des EU-Parlamentes.

Rechtsgrundlagen

Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX)

FRONTEX als Teil der Europäischen Sicherheitsarchitektur

FRONTEX ist Teil der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur und ebenso wie die militarisierte Außenpolitik schreitet deren Aufbau schneller voran, als der Aufbau politischer Institutionen, die zu ihrer Kontrolle im Stande wären. FRONTEX wurde geschaffen durch eine Verordnung der Innenminister, also Teile der nationalen Exekutiven, die auf EU-Ebene legislative Funktionen wahrnehmen. Das EU-Parlament erhält lediglich "Berichte" der Agentur und kann über das Budget eine eingeschränkte Kontrolle ausüben. Die nationalen Gerichte und Parlamente hingegen haben keine Kontrolle.

So können die Innenminister auf europäischer Ebene Vorstellungen durchsetzen, die auf nationaler Ebene nicht realisierbar wären. Durch die Kooperation zwischen FRONTEX, Geheimdiensten und Europol werden nachrichtendienstliche und polizeiliche Tätigkeiten koordiniert, die operative Arbeit erfolgt im Rückgriff auf militärisches Gerät und Gendarmerie-Einheiten. Dies wird durch die Notwendigkeit begründet, dass die Binnengrenzen abgeschafft wären, jedoch sollen auch an diesen die Sonderbefugnisse für Beamte in FRONTEX-Einsätzen gelten. Folgt man der Definition der Bundespolizei, gehören zu den Binnengrenzen auch die grenzüberschreitenden Transportwege, Bahnstrecken und Straßen.

IMI-Analyse FRONTEX geht in die Offensive

NFPOC — National Frontex Point of Contact

Zur Erleichterung der Zusammenarbeit wurde in den Mitgliedstaaten jeweils ein National Frontex Point of Contact (NFPOC) und ein zentraler Kontaktpunkt (Central Frontex Point of Contact (CFPOC)), vermutlich nachdem Vorbild der SIRENEn, eingerichtet. Die NFPOCs sind überwiegend bei den Innenministerien bzw. der Grenzpolizei angesiedelt.

CIRAM

Das Common Integrated Risk Analysis Model CIRAM, übersetzt Gemeinsames integriertes Risikosanalysemodell, ist ein Modell zur Kontrolle der Migrationsströme an den Außengrenzen der EU.

Das Modell wurde 2002 von einer EU-Expertengruppe entwickelt und erstmals von dem 2003 in Helsinki gegründeten mit der Risikoanalyse beauftragten Risk Analysis Centre (RAC) angewendet. Ab Mai 2005 wurde diese Aufgabe auf die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX) übertragen. 2006 erfolgte eine Überarbeitung des Modelles an dem auch Experten der deutschen Bundespolizei beteiligt waren.