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← Revision 4 vom 2017-01-20 18:54:45 ⇥
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Kommentar: +Verweis auf SKB Niedersachsen
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| * [[Datenbanken Niedersachsen#SKB-Datei]] (mit Verweis auf ein desaströses OVG-Urteil, das allerlei Löschverlangen zurückweist) |
SKB-Datenbanken, ausgeschrieben „Szenekundige Beamte”, werden von vielen Bundesländern unterhalten, um relativ breit und tief Daten gegen Fußballfans und andere menschen zu sammeln, die im Sportbereich polizeiauffällig geworden sind; vor allem Ultras stehen dabei im Fokus.
Bürgerschaftsanfrage 21/2701 (2016) behauptet, es gebe entsprechende Dateien in zumindest in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Berlin, NRW, Niedersachsen, Sachsen, Hessen.
Die konkrete Ausgestaltung ist wohl jeweils etwas verschieden. Zumeist versucht die Polizei, die Dateien lokal anzusiedeln und sie so der Auskunftspflicht zu entziehen (vgl. Datenbanken NRW#SKB-Datenbank). In Baden-Württemberg allerdings hat der LfD diesem Trick 2010 eine Ende gemacht (Datenbanken Baden-Württemberg#SKB-Datenbank).
Typisch ist jedenfalls, dass in SKB-Datenbanken besonders gerne Personen gespeichert werden, gegen die die Polizei noch nicht einmal Ermittlungsverfahren hinbekommt.
Einschlägige Abschnitte auf Länderseiten:
Datenbanken Niedersachsen#SKB-Datei (mit Verweis auf ein desaströses OVG-Urteil, das allerlei Löschverlangen zurückweist)