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= Datenbanken anderswo = == Interpol == [[Interpol]] ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim [[Datenbanken BKA|BKA]]. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch [[Interpol]] speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen [[Europol]] und [[Interpol]]. |
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Das System IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt. [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/86188]] | In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. eine die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen. === EKIS === Das EKIS ([[http://de.wikipedia.org/wiki/EKIS|Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem]]) ist eine Zusammenfassung von elf Datenbanken des österreichischen Innenministeriums. Diese sind das Strafregister, KFZ - Fahndungsdatei, Personenfahndungsdatei, Sachenfahndungsdatei, Kriminalpolizeilicher Aktenindex und ED-Behandlungen samt Fingerabdrücke. Im Kriminalpolizeilichen Aktenindex werden laut [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=78115gwe|Arge Daten]] alle Kontakte einer Person mit der Polizei aufgezeichnet werden, bis hin zu völlig haltlosen Anzeigen durch Nachbarn, Freunde oder Arbeitskollegen und werden praktisch nie gelöscht. Der Zugriff wurde missbraucht, deswegen wurde 2009 ein angeblich verbessertes System entwickelt. Die Zugriffe werden Stichprobenhaft protokolliert und es gibt inzwischen die Möglichkeit haltlose Anzeigen im Kriminalpolizeilichen Aktenindex zu löschen. Die Bürgerrechtsorganisation [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=75834nhc|Arge-Daten]] meint allerdings das durch die Reform nur die rechtlichen Mindestanforderungen erfüllt seien. [[http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Datenschutz/ekis/start.aspx/|Infoseite des Österreichischen BMI zu EKIS]] [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=46505nvp| Musterbrief zum Auskunftersuchen bei Arge-Daten]] === IPOS/PAD === Die Vorgangsverwaltung IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt (siehe [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/86188|Heise-Newsticker]]). Hier werden auch Daten von eingestellten Verfahren nicht gelöscht, die Datenschutzkomission fand dieses auch nicht beanstandennswert, da aus der Akte die Unschuld ja hervorgehen würde (siehe [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=64220bcb|Arge Daten]]. Löschfristen scheint es ansonsten nicht zu geben. === Datenschutzkontrolle === Die Datenschutzkomission ist für die Datenschutzkontrolle zuständig, sie ist dem Kanzleramt angegliedert und deswegen vermutlich nicht wirklich unabhängig. Die seit 1982 bestehende Bürgerrechtsorganisation [[http://www2.argedaten.at|Argedaten]] hat deswegen Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen mangelhafter Umsetzung der Datenschutzrichtlinie eingelegt. Daraufhin hat die Europäische Kommission gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof eingeleitet. [[http://www.dsk.gv.at/|Webseite der Österreichischen Datenschutzkomission]] |
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vgl. [[Datenbanken Schweiz]] | == Spanien == Für die Datenschutzkontrolle ist in Spanien die [[http://es.wikipedia.org/wiki/Agencia_Espanola_de_Proteccion_de_Datos|Agencia Espanola de Proteccion de Datos]] zuständig. Daneben haben die Autonomen Provinzen, wie Katalonien und das Baskenland, noch ihre eigenen Datenschutzbeauftragten. === Datenbanken Polizei === In einem, allerding auf Katalonisch geschriebenen Dokument, werden die Datenbanken der Spanischen Polizei behandelt: [[http://www.apdcat.net/media/218.pdf| Aspectes penals i policials de la protecció de dades ]] (pdf) Dann gibt es eine PM des Baskischen Datenschutzbeauftragten (auf Spanisch) zu Polizeidatenbanken: [[http://www.avpd.euskadi.net/s04-5273/es/contenidos/noticia/2008_01_noticias/es_prensa/adjuntos/fichas_policiales.pdf|Fichas Policiales]] (pdf) |
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=== STIC oder IRCGN === | Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. |
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STIC (Section technique d'investigation criminelle) heißt nach [[http://fr.wikipedia.org/wiki/Institut_de_recherche_criminelle_de_la_gendarmerie_nationale|Wikipedia Frankreich]] inzwischen IRCGN (Institut de recherche criminelle de la gendarmerie nationale). Es ist eine Datenbank von der Gendarmerie, der französischen Militärpolizei bezeichnet. Sie scheint ein Nachweissystem zu sein. [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html|Telepolis]] berichtet, dass STIC 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten enthält. Sie war anscheinend zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb. |
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== UK == | == United Kingdom == |
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=== Police National Computer === | [[Datenbanken UK|Groß Britannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz. |
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Der WikiPedia:Police_National_Computer ist die zentrale Polizeidatenbank von UK. Speicherberechtigt sind anscheinend alle Sicherheitsbehörden, d.h. auch die Geheimdienste, wie WikiPedia:MI6. Beschränkten Zugriff haben zudem noch andere Behörden, wie z.B. WikiPedia:National_Health_Service. In ihm werden verurteilte und verhaftetet Personen gespeichert und auch zur Fahndung ausgeschriebene Personen. Die Datenbank ist daher mit dem [[SIS]] verknüpft. | |
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=== NDNAD (Gendatenbank) === | == Interpol == [[Interpol]] ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim [[Datenbanken BKA|BKA]]. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch [[Interpol]] speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat [[Interpol]] Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen [[Europol]] und [[Interpol]]. |
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Die NDNAD kostet nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html|Telepolis]] 143 Millionen Pfund laut. Im Artikel wird behauptet, dass von 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (davon 95% Trivialkriminalität nach[[http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm|Cilip]]), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens alle Gendaten der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK. Im Sommer 2004 ging das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html|Telepolis]] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger, andererseits plant die Regierung, auch nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html|Telepolis]] die Gendaten der Kinder von Verurteilten flächendeckend zu erfassen. Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/ 500000 Datensätze von Menschen unter 16). Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. 2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (siehe [[http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/|NDNAD Anfragen]]) 2009 berichtet [[http://www.guardian.co.uk/politics/2009/oct/21/dna-database-convictions-fall|der Guardian]], die NDNAD enthalte inzwischen 5.6 Millionen Profile, davon 4.9 Millionen von Personen. Dafür fiel die Zahl der Matches in der Datenbank auf 32000 (2007 sollen es noch rund 42000 gewesen sein). [[http://www.metro.co.uk/news/article.html?5m_DNA_records_but_less_success_in_fighting_crime&in_article_id=756096&in_page_id=34|Metro London berichtet in dem Zusammenhang]], das Innenministerium behaupte, 17,614 Fälle seien mit Hilfe der NDNAD gelöst worden, davon immerhin 83 Morde und 184 Vergewaltigungen (und mithin zu 98.5% "Fälle", die eher unter Trivialkriminalität laufen werden). === Merlin === WikiPedia:Merlin_(database) ist eine Datenbank für vermisste Personen. === HOLMES 2 === WikiPedia:HOLMES_2 ist eine Datenbank für Schwerkriminalität. Sie wurde von WikiPedia:Unisys entwickelt, die auch für [[Europol]] zuständig waren. Finanziert wird sie durch eine WikiPedia:Private_Finance_Initiative (eine Art PPP), was datenschutzrechtlich besonders problematisch sein dürfte. === Crimint === WikiPedia:Crimint ist eine Datenbank, die von der Londoner Polizei betrieben wird. In ihr sind 250.000 Personen gespeichert. Neben Verurteilten sind das auch Verdächtige und Demonstranten \!/. === Violent and Sex Offender_Register === WikiPedia:Violent_and_Sex_Offender_Register, d.h. eine Sexualstraftäterdatei. === Überwachung === Automatic Number Plate Recognition (ANPR) Kameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Welt. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfacht. Und wer immer nicht glaubt, dass "die" wirklich Bewegungsprofile machen: [[http://www.guardian.co.uk/uk/2009/oct/25/police-domestic-extremists-database|Im UK jedenfalls mal locker]], und zwar u.a. durch Auswertung von ANPR-Daten für "Domestic Extremists" (zu denen etwa sitzblockierende Tierrechtler``Innen gehören). Links: * [[http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm|Police Information Technology Organisation]] * [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html|Telepolis Artikel]] |
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[[http://www.fbi.gov/hq/lab/html/codis1.htm|CODIS]], mit dem EU-Staaten nach Prüm Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf||Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle). |
[[http://www.fbi.gov/hq/lab/html/codis1.htm|CODIS]], mit dem [[Datenbanken EU|EU]]-Staaten nach dem [[Vertrag von Prüm]] Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf|Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle). |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in EU-Staaten und anderswo
Österreich
In Österreich gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. eine die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.
EKIS
Das EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem) ist eine Zusammenfassung von elf Datenbanken des österreichischen Innenministeriums. Diese sind das Strafregister, KFZ - Fahndungsdatei, Personenfahndungsdatei, Sachenfahndungsdatei, Kriminalpolizeilicher Aktenindex und ED-Behandlungen samt Fingerabdrücke. Im Kriminalpolizeilichen Aktenindex werden laut Arge Daten alle Kontakte einer Person mit der Polizei aufgezeichnet werden, bis hin zu völlig haltlosen Anzeigen durch Nachbarn, Freunde oder Arbeitskollegen und werden praktisch nie gelöscht. Der Zugriff wurde missbraucht, deswegen wurde 2009 ein angeblich verbessertes System entwickelt. Die Zugriffe werden Stichprobenhaft protokolliert und es gibt inzwischen die Möglichkeit haltlose Anzeigen im Kriminalpolizeilichen Aktenindex zu löschen. Die Bürgerrechtsorganisation Arge-Daten meint allerdings das durch die Reform nur die rechtlichen Mindestanforderungen erfüllt seien.
Infoseite des Österreichischen BMI zu EKIS
Musterbrief zum Auskunftersuchen bei Arge-Daten
IPOS/PAD
Die Vorgangsverwaltung IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt (siehe Heise-Newsticker). Hier werden auch Daten von eingestellten Verfahren nicht gelöscht, die Datenschutzkomission fand dieses auch nicht beanstandennswert, da aus der Akte die Unschuld ja hervorgehen würde (siehe Arge Daten. Löschfristen scheint es ansonsten nicht zu geben.
Datenschutzkontrolle
Die Datenschutzkomission ist für die Datenschutzkontrolle zuständig, sie ist dem Kanzleramt angegliedert und deswegen vermutlich nicht wirklich unabhängig. Die seit 1982 bestehende Bürgerrechtsorganisation Argedaten hat deswegen Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen mangelhafter Umsetzung der Datenschutzrichtlinie eingelegt. Daraufhin hat die Europäische Kommission gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof eingeleitet.
Webseite der Österreichischen Datenschutzkomission
Schweiz
vgl. Datenbanken Schweiz
Spanien
Für die Datenschutzkontrolle ist in Spanien die Agencia Espanola de Proteccion de Datos zuständig. Daneben haben die Autonomen Provinzen, wie Katalonien und das Baskenland, noch ihre eigenen Datenschutzbeauftragten.
Datenbanken Polizei
In einem, allerding auf Katalonisch geschriebenen Dokument, werden die Datenbanken der Spanischen Polizei behandelt:
Aspectes penals i policials de la protecció de dades (pdf)
Dann gibt es eine PM des Baskischen Datenschutzbeauftragten (auf Spanisch) zu Polizeidatenbanken:
Fichas Policiales (pdf)
Frankreich
Die Datenbanken Frankreich besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen Datenschutzbeauftragten.
United Kingdom
Groß Britannien ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut Telepolis ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.
Interpol
Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen Europol und Interpol.
USA
In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank CODIS, mit dem EU-Staaten nach dem Vertrag von Prüm Daten austauschen (Ratsdokument 8505/09 erwähnt eine Schnittstelle).
Mexiko
Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov bei der RISE Conference 9./10.12.2010 nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.