Größe: 3634
Kommentar: Schreibfehler verbessert
|
Größe: 6122
Kommentar:
|
Gelöschter Text ist auf diese Art markiert. | Hinzugefügter Text ist auf diese Art markiert. |
Zeile 1: | Zeile 1: |
= Datenbanken anderswo = | <<TableOfContents>> |
Zeile 3: | Zeile 3: |
''(anderswo im Sinne gegenwärtig von: außerhalb der BRD und nicht EU-weit)'' | = Datenbanken in EU-Staaten und anderswo = == Österreich == In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. eine die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen. === EKIS === Das EKIS ([[http://de.wikipedia.org/wiki/EKIS|Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem]]) ist eine Zusammenfassung von elf Datenbanken des österreichischen Innenministeriums. Diese sind das Strafregister, KFZ - Fahndungsdatei, Personenfahndungsdatei, Sachenfahndungsdatei, Kriminalpolizeilicher Aktenindex und ED-Behandlungen samt Fingerabdrücke. Im Kriminalpolizeilichen Aktenindex werden laut [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=78115gwe|Arge Daten]] alle Kontakte einer Person mit der Polizei aufgezeichnet werden, bis hin zu völlig haltlosen Anzeigen durch Nachbarn, Freunde oder Arbeitskollegen und werden praktisch nie gelöscht. Der Zugriff wurde missbraucht, deswegen wurde 2009 ein angeblich verbessertes System entwickelt. Die Zugriffe werden Stichprobenhaft protokolliert und es gibt inzwischen die Möglichkeit haltlose Anzeigen im Kriminalpolizeilichen Aktenindex zu löschen. Die Bürgerrechtsorganisation [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=75834nhc|Arge-Daten]] meint allerdings das durch die Reform nur die rechtlichen Mindestanforderungen erfüllt seien. [[http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Datenschutz/ekis/start.aspx/|Infoseite des Österreichischen BMI zu EKIS]] [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=46505nvp| Musterbrief zum Auskunftersuchen bei Arge-Daten]] === IPOS/PAD === Die Vorgangsverwaltung IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt (siehe [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/86188|Heise-Newsticker]]). Hier werden auch Daten von eingestellten Verfahren nicht gelöscht, die Datenschutzkomission fand dieses auch nicht beanstandennswert, da aus der Akte die Unschuld ja hervorgehen würde (siehe [[http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=64220bcb|Arge Daten]]. Löschfristen scheint es ansonsten nicht zu geben. === Datenschutzkontrolle === Die Datenschutzkomission ist für die Datenschutzkontrolle zuständig, sie ist dem Kanzleramt angegliedert und deswegen vermutlich nicht wirklich unabhängig. Die seit 1982 bestehende Bürgerrechtsorganisation [[http://www2.argedaten.at|Argedaten]] hat deswegen Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen mangelhafter Umsetzung der Datenschutzrichtlinie eingelegt. Daraufhin hat die Europäische Kommission gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof eingeleitet. [[http://www.dsk.gv.at/|Webseite der Österreichischen Datenschutzkomission]] == Schweiz == vgl. [[Datenbanken Schweiz]] == Spanien == Für die Datenschutzkontrolle ist in Spanien die [[http://es.wikipedia.org/wiki/Agencia_Espanola_de_Proteccion_de_Datos|Agencia Espanola de Proteccion de Datos]] zuständig. Daneben haben die Autonomen Provinzen, wie Katalonien und das Baskenland, noch ihre eigenen Datenschutzbeauftragten. === Datenbanken Polizei === In einem, allerding auf Katalonisch geschriebenen Dokument, werden die Datenbanken der Spanischen Polizei behandelt: [[http://www.apdcat.net/media/218.pdf| Aspectes penals i policials de la protecció de dades ]] (pdf) Dann gibt es eine PM des Baskischen Datenschutzbeauftragten (auf Spanisch) zu Polizeidatenbanken: [[http://www.avpd.euskadi.net/s04-5273/es/contenidos/noticia/2008_01_noticias/es_prensa/adjuntos/fichas_policiales.pdf|Fichas Policiales]] (pdf) == Frankreich == Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. == United Kingdom == [[Datenbanken UK|Groß Britannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz. |
Zeile 6: | Zeile 57: |
Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. | [[Interpol]] ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim [[Datenbanken BKA|BKA]]. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch [[Interpol]] speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat [[Interpol]] Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen [[Europol]] und [[Interpol]]. |
Zeile 8: | Zeile 60: |
* Interpol DNA-Datenbank http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp | |
Zeile 10: | Zeile 61: |
== Schweiz == Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml |
== USA == |
Zeile 13: | Zeile 63: |
Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000) | In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank [[http://www.fbi.gov/hq/lab/html/codis1.htm|CODIS]], mit dem [[Datenbanken EU|EU]]-Staaten nach dem [[Vertrag von Prüm]] Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf|Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle). |
Zeile 15: | Zeile 67: |
http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF. | == Mexiko == |
Zeile 17: | Zeile 69: |
http://www.espace.ch/artikel_176718.html (Januar 2006) beschreibt ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) das Tatorte analysiert und mit anderen Daten zu Gewaltverbrechen ?!? in Verbindung bringt. = Frankreich = http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb. = UK = == NDNAD (national DNA database) == http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK. Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen]. Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/ 500000 Datensätze von Menschen unter 16). Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. 2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/) UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden. == Überwachung == Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Weltz. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfach. Links: * [http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation] * [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel] |
Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im [[http://www.riseproject.eu/_fileupload/RISE%20Conference/Presentations/Alexey%20Khitrov.pdf|Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov]] bei der [[http://www.riseproject.eu/news/presentations-available-for-rise-conference-dec-9-10.123.html|RISE Conference 9./10.12.2010]] nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar. |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in EU-Staaten und anderswo
Österreich
In Österreich gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. eine die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.
EKIS
Das EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem) ist eine Zusammenfassung von elf Datenbanken des österreichischen Innenministeriums. Diese sind das Strafregister, KFZ - Fahndungsdatei, Personenfahndungsdatei, Sachenfahndungsdatei, Kriminalpolizeilicher Aktenindex und ED-Behandlungen samt Fingerabdrücke. Im Kriminalpolizeilichen Aktenindex werden laut Arge Daten alle Kontakte einer Person mit der Polizei aufgezeichnet werden, bis hin zu völlig haltlosen Anzeigen durch Nachbarn, Freunde oder Arbeitskollegen und werden praktisch nie gelöscht. Der Zugriff wurde missbraucht, deswegen wurde 2009 ein angeblich verbessertes System entwickelt. Die Zugriffe werden Stichprobenhaft protokolliert und es gibt inzwischen die Möglichkeit haltlose Anzeigen im Kriminalpolizeilichen Aktenindex zu löschen. Die Bürgerrechtsorganisation Arge-Daten meint allerdings das durch die Reform nur die rechtlichen Mindestanforderungen erfüllt seien.
Infoseite des Österreichischen BMI zu EKIS
Musterbrief zum Auskunftersuchen bei Arge-Daten
IPOS/PAD
Die Vorgangsverwaltung IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt (siehe Heise-Newsticker). Hier werden auch Daten von eingestellten Verfahren nicht gelöscht, die Datenschutzkomission fand dieses auch nicht beanstandennswert, da aus der Akte die Unschuld ja hervorgehen würde (siehe Arge Daten. Löschfristen scheint es ansonsten nicht zu geben.
Datenschutzkontrolle
Die Datenschutzkomission ist für die Datenschutzkontrolle zuständig, sie ist dem Kanzleramt angegliedert und deswegen vermutlich nicht wirklich unabhängig. Die seit 1982 bestehende Bürgerrechtsorganisation Argedaten hat deswegen Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen mangelhafter Umsetzung der Datenschutzrichtlinie eingelegt. Daraufhin hat die Europäische Kommission gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof eingeleitet.
Webseite der Österreichischen Datenschutzkomission
Schweiz
vgl. Datenbanken Schweiz
Spanien
Für die Datenschutzkontrolle ist in Spanien die Agencia Espanola de Proteccion de Datos zuständig. Daneben haben die Autonomen Provinzen, wie Katalonien und das Baskenland, noch ihre eigenen Datenschutzbeauftragten.
Datenbanken Polizei
In einem, allerding auf Katalonisch geschriebenen Dokument, werden die Datenbanken der Spanischen Polizei behandelt:
Aspectes penals i policials de la protecció de dades (pdf)
Dann gibt es eine PM des Baskischen Datenschutzbeauftragten (auf Spanisch) zu Polizeidatenbanken:
Fichas Policiales (pdf)
Frankreich
Die Datenbanken Frankreich besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen Datenschutzbeauftragten.
United Kingdom
Groß Britannien ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut Telepolis ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.
Interpol
Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen Europol und Interpol.
USA
In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank CODIS, mit dem EU-Staaten nach dem Vertrag von Prüm Daten austauschen (Ratsdokument 8505/09 erwähnt eine Schnittstelle).
Mexiko
Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov bei der RISE Conference 9./10.12.2010 nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.