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= Datenbanken anderswo = | <<TableOfContents>> |
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''(anderswo im Sinne gegenwärtig von: außerhalb der BRD und nicht EU-weit)'' | = Datenbanken in EU-Staaten und anderswo = == Österreich == In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. eine die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen. == Schweiz == vgl. [[Datenbanken Schweiz]] == Spanien == vgl. [[Datenbanken Spanien]] == Frankreich == Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur [[indirektes Auskunftsrecht|indirekt]] über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. == United Kingdom == [[Datenbanken UK|Groß Britannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz. |
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Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. | [[Interpol]] ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim [[Datenbanken BKA|BKA]]. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch [[Interpol]] speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat [[Interpol]] Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen [[Europol]] und [[Interpol]]. |
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* Interpol DNA-Datenbank http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp | |
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== Österreich == Das System IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt. [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/86188]] |
== USA == |
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== Schweiz == Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml |
Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der [[Datenbanken EU|EU]] für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt. |
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Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000) | ==== DNA Datenbank ==== In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank [[http://www.fbi.gov/hq/lab/html/codis1.htm|CODIS]], mit dem [[Datenbanken EU|EU]]-Staaten nach dem [[Vertrag von Prüm]] Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf|Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle). |
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http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF. | ==== PNR ==== |
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http://www.espace.ch/artikel_176718.html (Januar 2006) beschreibt ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) das Tatorte analysiert und mit anderen Daten zu Gewaltverbrechen ?!? in Verbindung bringt. | Die USA sammelt Fluggastdaten ([[PNR]]) von Flügen innerhalb der USA, Flüge aus der [[Datenbanken EU|EU]] in die USA werden durch das [[PNR]]-Abkommen an die USA weitergegeben |
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= Frankreich = http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb. |
==== SWIFT ==== |
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= UK = == NDNAD (national DNA database) == http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK. |
Die USA haben Zugriff auf die Daten der Firma [[SWIFT]], welche Überweisungen ins europäische Ausland praktiziert. |
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Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html|Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen]]. | === Weitere Datenbanken === |
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Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/ 500000 Datensätze von Menschen unter 16). Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. | [[http://en.wikipedia.org/wiki/Category:Law_enforcement_databases_in_the_United_States| Wikipedia Kategorie Datenbanken USA]] |
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2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/) | === Austausch von Verdeckten Ermittlern mit der EU === |
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UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden. | Nachdem Anfang 2011 heraus kam, dass es einen sehr erfolgreichen Austausch von [[Verdeckte Ermittler|Verdeckten Ermittlern]] innerhalb der [[Datenbanken EU|EU]], kam danach auch der Verdacht auf, dass es auch einen Austausch mit den Staaten gab. Laut [[https://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34241/2.ht|Telepolis]] gab es eine FBI-Informantin Kontakt zu Aktivisten der G8-Proteste in Gleneagles aufnehmen wollte. |
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2009 [[http://www.guardian.co.uk/politics/2009/oct/21/dna-database-convictions-fall berichtet der Guardian]], die NDNAD enthalte inzwischen 5.6 Millionen Profile, davon 4.9 Millionen von Personen. Dafür fiel die Zahl der Matches in der Datenbank auf 32000 (2007 sollen es noch rund 42000 gewesen sein). [[http://www.metro.co.uk/news/article.html?5m_DNA_records_but_less_success_in_fighting_crime&in_article_id=756096&in_page_id=34|Metro London berichtet in dem Zusammenhang]], das Innenministerium behaupte, 17,614 Fälle seien mit Hilfe der NDNAD gelöst worden, davon immerhin 83 Morde und 184 Vergewaltigungen (und mithin zu 98.5% "Fälle", die eher unter Trivialkriminalität laufen werden). |
== Mexiko == |
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== Überwachung == Automatic Number Plate Recognition (ANPR) Kameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Welt. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfacht. Und wer immer nicht glaubt, dass "die" wirklich Bewegungsprofile machen: [[http://www.guardian.co.uk/uk/2009/oct/25/police-domestic-extremists-database|Im UK jedenfalls mal locker]], und zwar u.a. durch Auswertung von ANPR-Daten für "Domestic Extremists" (zu denen etwa sitzblockierende Tierrechtler``Innen gehören). Links: * [[http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm|Police Information Technology Organisation]] * [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html|Telepolis Artikel]] |
Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im [[http://www.riseproject.eu/_fileupload/RISE%20Conference/Presentations/Alexey%20Khitrov.pdf|Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov]] bei der [[http://www.riseproject.eu/news/presentations-available-for-rise-conference-dec-9-10.123.html|RISE Conference 9./10.12.2010]] nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar. |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in EU-Staaten und anderswo
Österreich
In Österreich gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. eine die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.
Schweiz
vgl. Datenbanken Schweiz
Spanien
vgl. Datenbanken Spanien
Frankreich
Die Datenbanken Frankreich besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen Datenschutzbeauftragten.
United Kingdom
Groß Britannien ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut Telepolis ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.
Interpol
Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen Europol und Interpol.
USA
Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der EU für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt.
DNA Datenbank
In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank CODIS, mit dem EU-Staaten nach dem Vertrag von Prüm Daten austauschen (Ratsdokument 8505/09 erwähnt eine Schnittstelle).
PNR
Die USA sammelt Fluggastdaten (PNR) von Flügen innerhalb der USA, Flüge aus der EU in die USA werden durch das PNR-Abkommen an die USA weitergegeben
SWIFT
Die USA haben Zugriff auf die Daten der Firma SWIFT, welche Überweisungen ins europäische Ausland praktiziert.
Weitere Datenbanken
Wikipedia Kategorie Datenbanken USA
Austausch von Verdeckten Ermittlern mit der EU
Nachdem Anfang 2011 heraus kam, dass es einen sehr erfolgreichen Austausch von Verdeckten Ermittlern innerhalb der EU, kam danach auch der Verdacht auf, dass es auch einen Austausch mit den Staaten gab. Laut Telepolis gab es eine FBI-Informantin Kontakt zu Aktivisten der G8-Proteste in Gleneagles aufnehmen wollte.
Mexiko
Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov bei der RISE Conference 9./10.12.2010 nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.